Pressemitteilung vom 23. Dezember 2008

MdL Eduard Nöth : Oberfrankenstiftung bewilligt 100.000 Euro für die „Hornschuchvilla“

Forchheim : Regierungspräsident Wilhelm Wenning hat dem Forchheimer CSU – Landtagsabgeordneten Eduard Nöth mitgeteilt, dass der Stiftungsrat der Oberfrankenstiftung beschlossen hat, für die Sanierung der „Hornschuchvilla“ in der Bayreutherstraße 100.000 Euro zu bewilligen. Mit diesem hohen Förderbetrag anerkennt und würdigt die Oberfrankenstiftung die Bemühungen eines Privatinvestors, die Fabrikantenvilla, erbaut im Jahre 1888, zu sanieren und wieder zu beleben. Die sog. Hornschuchvilla, die rund 15 Jahre Leerstand und dem Verfall preisgegeben war, wurde in diesem Jahre in nur 6 Monaten in einen attraktiven Gesamtzustand gebracht und einer zeitgemäßen Nutzung zugeführt. Sie gilt als Industriedenkmal, mit dem sich viele Forchheimer und Landkreisbürger identifizieren. MdL Eduard Nöth, der die Förderanträge bei der bayerischen Landesstiftung, die 45.000 Euro Zuschuss bewilligte, und bei der Oberfrankenstiftung nachhaltig begleitete, freut sich mit den Eigentümern über diese finanzielle Unterstützungen als wesentlichen Beitrag zur Denkmalpflege in Forchheim.

Pressemitteilung vom 23. Dezember 2008

MdL Eduard Nöth : Die Förderleistung des Freistaates Bayern für Klinikum Forchheim wurde für 2008 angehoben

Forchheim : 21 bayerische Krankenhäuser können sich noch vor Weihnachten auf eine zusätzliche Finanzspritze für ihre Baumaßnahmen freuen, darunter auch das Klinikum Forchheim. Über 19 Mio. Euro werden über die Fortschreibung des Jahreskrankenhausprogramms 2008 neu verteilt. Dies teilte der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth Oberbürgermeister Franz Stumpf und dem Klinikdirektor Reinhard Hautmann mit. Aus diesen vorhandenen Restmitteln des Jahres 2008 kann somit die Abfinanzierung des Klinik – Ersatzbaus in Forchheim beschleunigt werden. Für den Träger des Klinikums bedeutet dies eine Entlastung der Finanzierungskosten. Der Bayerische Krankenhausplanungsausschuss hat beschlossen die für 2008 vorgesehene Förderleistung für Forchheim von 6,26 Mio. Euro auf jetzt 8,32 Mio. Euro anzuheben. MdL Eduard Nöth, der diesen Antrag am 1.9. dieses Jahres bei der früheren Gesundheitsministerin Stewens einbrachte, zeigte sich über die positive Nachricht von Dr. Söder, der als Umwelt- und Gesundheitsminister nunmehr für die Krankenhäuser Bayerns zuständig ist, höchst erfreut. Die Restfinanzierung, die aufgrund der Indexsteigerung rund 1,5 Mio. Euro beträgt, erwartet der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete Nöth im Jahre 2009.

Pressemitteilung vom 18. Dezember 2008

MdL Eduard Nöth „Mehr Netto auch für unsere Bauern“ – Steuern auf Agrardiesel müssen runter


Forchheim : Für die Landwirte ist Energie und dabei besonders Agrardiesel ein entscheidender Kostenfaktor. Die CSU-Landtagsfraktion hat sich deshalb am Mittwoch im Landtag für eine rasche Änderung der geltenden Steuerregelungen beim Agrardiesel ausgesprochen. „Die von der rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2005 eingeführten Steuererhöhungen beim Agrardiesel haben zu einer Benachteiligung gerade bayerischer Betriebe geführt“, so Landtagsabgeordneter Eduard Nöth. Allein in Bayern haben etwa 55.000 kleinere Betriebe durch die Einführung des Selbstbehalts in Höhe von 350 Euro keinen Erstattungsanspruch bei der Steuer mehr. Von der Streichung dieser Regelung würden die kleineren bayerischen Betriebe besonders profitieren. „Die derzeit noch gültige Regelung ist eine Benachteiligung unserer Landwirte und noch eine Erblast aus rotgrünen Zeiten, die dringend rückgängig gemacht werden muss", sagte CSU – MdL Eduard Nöth. Zudem bestehen innerhalb der EU große Wettbewerbsverzerrungen durch eine unterschiedlich hohe Besteuerung von Agrardiesel. Dies bedeutet, dass die bayerischen Landwirte mit rund 40 Cent Steuerabgaben pro Liter Agrardiesel zur Kasse gebeten werden, während etwa die französischen Mitbewerber nur rund fünf Cent an Steuern zu tragen haben. Die Mehrbelastungen können sich für einen Betrieb auf mehrere tausend Euro pro Jahr summieren.

Der Landtag folgte dem CSU-Antrag und fordert damit die Bayerische Staatsregierung auf, sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, im Energiesteuergesetz den Selbstbehalt zu streichen und sich für eine Harmonisierung auf EU-Ebene stark zu machen. Der CSU-Politiker Eduard Nöth räumte aber zugleich ein, dass hier in Berlin noch erheblich Überzeugungsarbeit zu leisten sei.

Pressemitteilung vom 17. Dezember 2008

2009 Baubeginn für Südumgehung Forchheim

Berlin / Forchheim – Der Neubau der Südumgehung Forchheim kann im kommenden Jahr beginnen. Wie der Bundestagsabgeordnete Thomas Silberhorn (CSU) und der Landtagsabgeordnete Eduard Nöth (CSU) mitteilen, werden die Mittel dafür aus den Mehreinnahmen der Lkw-Maut bereitgestellt.

MdB Silberhorn und MdL Nöth zeigten sich erleichtert, dass der erste Spatenstich für das baureife Projekt endlich erfolgen kann. Als West-Ost-Verbindung zwischen den Autobahnen A 3 und A 73 sei die B 470 im Bundesverkehrswegeplan als vordringlicher Bedarf eingestuft. Die Anwohner der wegen der Engpässe und des kurvenreichen Verlaufs besonders belasteten Ortsdurchfahrt in Forchheim könnten nun bald ruhigeren Zeiten entgegensehen.

Die Gesamtkosten für den 2,8 km langen Westteil der Südumgehung Forchheim belaufen sich auf 9,1 Mio. Euro. Sie können in vollem Umfang aus den Mehreinnahmen gedeckt werden, die sich aus der Erhöhung der Lkw-Mautsätze zum 1. Januar 2009 ergeben. Insgesamt stehen für dieses und zwei weitere Straßenbauprojekte in Bayern 58 Mio. Euro für die Jahre 2009 bis 2012 zur Verfügung.

MdB Silberhorn und MdL Nöth hatten sich in den letzten Monaten verstärkt beim Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann und beim Bundesverkehrsministerium für einen baldigen Beginn der Bauarbeiten eingesetzt. Erst Anfang Dezember wurden ihre Bemühungen enttäuscht, weil die B 470 bei der Vergabe von 145 Mio. Euro aus dem Konjunkturprogramm „Verkehr“ für Neubauvorhaben in Bayern nicht berücksichtigt worden war. „Umso mehr freut es uns, dass wir jetzt doch noch den Startschuss für den Baubeginn im nächsten Jahr geben können“, so Nöth. „Unser beharrliches Nachbohren hat sich gelohnt“, bekräftigt Silberhorn. „Forchheim kann aufatmen: Die Umgehung kommt!“

Pressemitteilung vom 16. Dezember 2008

MdL Eduard Nöth : Doppelhaushalt 2009/2010 setzt Schwerpunkte im Bereich Kinderbetreuung und Bildung

Forchheim : Wie der CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth mitteilt, werden für die Schulen im Jahre 2009 1.230 und für 2010 weitere 1050 neue Lehrerstellen bereitgestellt. „Insgesamt schaffen wir in den nächsten beiden Jahren 2280 zusätzliche Lehrerplanstellen“. Erfreut stellt MdL Nöth fest, dass damit die Klassenhöchststärken gesenkt und die Ganztagesschulstandorte ausgeweitet werden können. In einem Sonderprogramm werden zusätzlich weitere 458 Lehrerstellen für den Ausbau von Ganztageshaupt- und förderschulen geschaffen. Der Schulgeldersatz für Privatschulen wird ab dem kommenden Schuljahr auf 75 Euro pro Schüler und Monat erhöht. Auch in die Kinderbetreuung wird, so der Bildungspolitiker Eduard Nöth, in den kommenden zwei Jahren kräftig investiert. 2009 werden insgesamt 672 Mio. Euro und 2010 711 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Damit wird u.a. die Verbesserung des Anstellungsschlüssels in Kindertageseinrichtungen und der Ausbau des Betreuungsangebots für unter Dreijährige finanziert. Trotz Finanzmarktkrise werden Investitionen in Kinder und Bildung ohne Abstriche durchgeführt, so der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete.

Pressemitteilung vom 13. Dezember 2008

MdL Eduard Nöth : Neue Unicef-Studie ist Ansporn zur weiteren Verbesserung in der frühkindlichen Bildung

Forchheim : „Die neue Studie des UN-Kinderhilfswerks Unicef zeigt, dass bei der Kinderbetreuung in Deutschland Fortschritte erzielt worden sind, dass aber auch noch großer Handlungsbedarf besteht“, sagte Eduard Nöth, Mitglied im Bayerischen Landtag. Hohe Priorität komme daher der Zielsetzung zu, trotz drohender Weltrezession und Finanzkrise wie geplant, die Kinderbetreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren mit hoher Dynamik auszubauen und Kinderarmut präventiv zu bekämpfen. Nöth zeigte sich zufrieden damit, dass Ministerpräsident Horst Seehofer dieses Ziel in seiner Regierungserklärung nochmals untermauert hat.

Die Unicef-Studie mache deutlich, dass aus der Perspektive der Kinder Ausbau der Kinderbetreuung und Verbesserung der Qualität der Rahmenbedingungen Hand in Hand gehen müssen. „Auch wenn Bayern im Gegensatz zu Deutschland die Kriterien der Unicef für die Kinderbetreuung erfüllt, wollen wir die staatliche Förderung für die Kinderbetreuung weiter steigern“, so Eduard Nöth. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat daher schon in der letzten Legislaturperiode beschlossen, für mehr Erzieherinnen zu sorgen. Die staatliche Förderung wurde dazu erhöht. Der erste Schritt, die Verbesserung des so genannten Mindestanstellungsschlüssels von 1:12,5 auf 1:11,5 wurde bereits vor drei Monaten umgesetzt. Das bedeutet ein Mehr von über 20.000 Personalstunden pro Woche. Ziel ist es, den Anstellungsschlüssel auf 1 : 10 zu verbessern, d.h. eine Fachkraft ist für 10 Kinder zuständig.

Weitere Schritte sollen in dieser Legislaturperiode folgen. „Dabei helfen theoretische Forderungen den Kindern nicht, wir müssen auch die Realitäten bedenken: Wenn die Opposition fordert, schon jetzt den Anstellungsschlüssel auf 1:9 zu verbessern, vergisst sie, dass hierzu auch ausreichend pädagogisches Personal zur Verfügung stehen muss. Eduard Nöth:: „Besonders am Herzen liegt mir die Armutsbekämpfung bei Kindern“ Wir wollen, dass auch bedürftige Kinder ein Mittagessen bekommen. Ihre Zahl wird auf rund 14.000 geschätzt. Der Freistaat Bayern wird dieses Thema jetzt zusammen mit den Kommunen in Angriff nehmen, weil der Bund dieser Aufgabe nur unzureichend nachkommt. Für bedürftige Kinder ist dieser Punkt in der Regierungserklärung von Horst Seehofer eine der besten Nachrichten vor Weihnachten“. Nöth bedankte sich bei den vielen caritativen Einrichtungen sowie bei vielen Spendenaktionen von Vereinen in Stadt und Landkreis Forchheim, die sich für eine warme Mahlzeit für bedürftige Kinder einsetzen.

Pressemitteilung vom 9. Dezember 2008

CSU – Kreisverband plädiert für eine Wiederwahl von MdB Thomas Silberhorn und MdB Hartmut Koschyk

Gosberg : Der CSU – Kreisverband Forchheim möchte im Jahre 2009 erneut mit MdB Thomas Silberhorn für den Bundestagswahlkreis Bamberg – Forchheim und mit MdB Hartmut Koschyk für den Bundeswahlkreis Bayreuth – Forchheim in den Bundestagswahlkampf ziehen. Der CSU – Kreisvorstand Forchheim und die CSU – Ortsvorsitzenden im Landkreis Forchheim plädierten auf Vorschlag des CSU – Kreisvorsitzenden MdL Eduard Nöth einstimmig dafür, beide Abgeordnete bei den bevorstehenden Aufstellungsversammlungen für die Bundestagswahl erneut als Kandidaten zu unterstützen. Silberhorn und Koschyk haben mit großem persönlichen Einsatz, mit hoher Fachkompetenz und Bürgernähe die Interessen des Landkreises Forchheim im Dt. Bundestag erfolgreich vertreten, so Eduard Nöth. Der Kreisvorsitzende lobte die starke Präsenz der beiden Abgeordneten im Landkreis und die stete Dialogbereitschaft mit allen Mandats- und Funktionsträgern. In seinem Bericht aus dem Bayerischen Landtag betonte MdL Eduard Nöth, dass die Stabilisierung der Bayerischen Landesbank durch den Freistaat ohne Alternative sei. Sicherlich machen die Summen, um die es dabei geht, viele Menschen fassungslos. Dennoch sei das Hilfspaket unausweichlich gewesen. Schließlich ging es, so Eduard Nöth, um die Kunden der Sparkassen, die Sparer, den Mittelstand und die Kommunen – letztlich um die Bürger Bayerns. Von ihnen soll Schaden abgewendet werden, indem die Sparkassen aus der Verantwortung für die Landesbank entlassen wurden. Auf Vorschlag von Altbürgermeister Christl Meier bekräftigte der CSU – Kreisverband einstimmig seine ablehnende Haltung zum Bau der 180 m hohen Windkrafträder im Naturpark Fränkische Schweiz im Gebiet der Stadt Gräfenberg. CSU – Fraktionschef Peter Eismann betonte, dass alles Mögliche versucht werden müsse, den Standortsicherungsvertrag mit der Firma Uhl zu lösen. Die Planungen sprengen nach Auffassung der CSU alle Maße, zerstören die Landschaft und stehen im krassen Widerspruch zu den Festlegungen und Bestimmungen der Naturparkverordnung. Enttäuscht zeigte sich die Kreis-CSU von der Diskussion und Abstimmung im Stadtrat von Gräfenberg. Gleichwohl erhoffe man auch von dort eine baldige klare Entscheidung für den Erhalt und den Schutz der herrlichen Natur- und Kulturlandschaft Fränkische Schweiz. Zu Beginn des Jahres 2009 stehen die Neuwahlen in den Orts- und Kreisverbänden an. Die Ortsverbände sind aufgefordert bis zum 15. März neue Vorstandschaften zu wählen, der Kreis muss bis zum 30.4.09 gewählt haben. Der Kreisvorstand appellierte an die Ortsverbände die Erneuerung der Partei von der Basis her einzuleiten, Nachwuchskräfte zu gewinnen und verstärkt Frauen in die Verantwortung zu nehmen. Ausführlich diskutierten die CSU – Vorständler Verbesserungsmöglichkeiten der innerparteilichen Kommunikation zwischen Kreisverband und Ortsverbänden. MdB Thomas Silberhorn schließlich bezog Stellung zu aufgeworfenen Fragen. So lehnte er entschieden den SPD – Vorschlag nach Verteilung von Konsumgutscheinen ab, die als Strohfeuer verbrennen, dem Staat 40 Mrd. Euro kosten würden und keinerlei nachhaltige Verbesserung der Nachfragesituation brächten. Die CSU setze eindeutig auf eine dauerhafte steuerliche Entlastung kleiner und mittlerer Einkommensbezieher sowie des Mittelstandes. Silberhorn verwies auf die Erfolge der CSU bei der Erbschaftssteuerreform, die im Bezug auf die Steuerfreiheit des selbst genutzten Wohnungseigentums, des steuerfreien Betriebsübergangs und der positiven Regelung für die Landwirtschaft eindeutig die Handschrift der CSU trage. Ohne die CSU hätten die Bauern keinen Anwalt gehabt, so Thomas Silberhorn. Die stv. FU – Kreisvorsitzende Birgit Kaletsch forderte die Schärfung des familienpolitischen Profils der CSU. Gerade Familien mit Kindern müssen stärker unterstützt werden.

Pressemitteilung vom 9. Dezember 2008

MdL Eduard Nöth : Timms Studie zeigt: Grundschule schafft gute Voraussetzungen für weiterführende Schulen

Forchheim : Der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth freut sich über die guten Ergebnisse der Grundschüler bei den internationalen Grundschul-Lese-Untersuchungen IGLU und beim internationalen TIMMS-Schultest und sieht darin, dass das bayerische Bildungssystem hoch leistungsfähig ist und unsere Schülerinnen und Schüler Leistung zeigen können. „Daraus jedoch abzuleiten, dass alle Kinder weiter gemeinsam über die 4. Jahrgangsstufe hinaus in eine Schule gehen sollen, widerspricht den Ergebnissen renommierter Bildungsforscher, wie z. B. Professor Rainer Lehmann. Er hat bei seinen wissenschaftlichen Untersuchungen mit Tausenden von Grundschülern festgestellt, dass die sechsjährige Grundschule die Schülerinnen und Schüler in ihrer Entwicklung bremst. Wer sechs Jahre Grundschule propagiert, nimmt in Kauf, dass die guten Schüler nicht so viel erreichen, wie es ihren Möglichkeiten entspräche. Es wäre also weder den Schülern noch den Eltern gegenüber fair, sie in diesem starren Korsett der einheitlichen Schule über das 10. Lebensjahr hinaus zu belassen und sie nicht nach ihren individuellen Talenten und Begabungen zu fördern“. Dass es beim Thema Übertritt noch einiges zu verbessern gibt, ist unumstritten, so Eduard Nöth. Jedoch muss auch beim wichtigsten Übertritt, nämlich beim Übergang vom Kindergarten in die Grundschule, unbedingt nachgebessert werden. Verantwortliche Erwachsene müssen u.a. dafür Sorge tragen, dass Kinder mit Migrationshintergrund oder aus schwierigen Familiensituationen nicht schon vor Schulbeginn Nachteile erfahren, weil sie z. B. sprachliche und soziale Nachteile mitbringen. „Wir sind jedoch sehr optimistisch, dass hier durch rechtzeitige Sprachstandsdiagnose bei Kindergarteneintritt und Sprachförderung vor dem Grundschuleintritt sehr vielen Kindern schnell und unkompliziert geholfen werden kann, um ihnen eine bessere Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit zu bieten“, so Eduard Nöth abschließend.

Pressemitteilung vom 9. Dezember 2008

MdL Eduard Nöth : TIMMS und PISA bestätigen erneut die bayerische Bildungspolitik

Forchheim :"Wieder einmal sehen wir uns in unserer Arbeit in Bayern bestätigt", sagte der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth nach der Veröffentlichung des PISA-Ländervergleichs und der TIMMS-Studie. "Aus den Studien ist klar zu entnehmen, dass das gegliederte Schulwesen, so wie es in Bayern besteht, Schülerinnen und Schüler zu einem hervorragenden Bildungsniveau bringt. Bei den bayerischen Realschulen z. B. ist der Anteil an Risikoschülern um weit über 12 Prozentpunkte geringer ist als im bayerischen Durchschnitt bzw. weit über 16 Prozentpunkte gegenüber dem Bundes- bzw. OECD-Durchschnitt", so Eduard Nöth.

Die PISA-E-Studie hat erneut ergeben, dass bayerische Schülerinnen und Schüler mit den Spitzenländern Finnland, Kanada und Korea ohne Probleme mithalten können. "Gerade unsere bayerischen Realschüler schneiden im Vergleich sehr gut ab. So erreichten die Schüler in der naturwissenschaftlichen Kompetenz die gleiche Punktzahl wie der Spitzenreiter Finnland, nämlich 563 Punkte!", so Nöth stolz. Der Erfolg des gegliederten Schulwesens in Bayern ist auch an der Tatsache festzumachen, dass nur ein geringer Prozentsatz von Realschülern und Gymnasiasten in Bayern die Kompetenzstufe II im Lesen und in Mathematik nicht erreicht haben. Bundesweit liegt das Nichterreichen hingegen bei 15,7 Prozent. Bestätigt wird die bayerische Bildungspolitik zudem, weil aus der PISA- und der heute veröffentlichten TIMMS-Studie klar hervorgeht, dass die deutschen Integrierten Gesamtschulen die Ergebnisse der Grundschulen noch einmal um bis zu 190 % verschlechtern. "Diese Ergebnisse sollten doch endlich zeigen, dass die längeren gemeinsame Schulzeit, dass die Gesamtschule ein Irrweg ist.", schließt MdL Eduard Nöth.

Pressemitteilung vom 8. Dezember 2008

Besuch im Maximilianeum

Auf Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Eduard Nöth besuchten die Mitglieder des Hospizvereins und die Ortsbäuerinnen aus dem Landkreis Forchheim den Bayerischen Landtag. Nach einer Führung durch das Maximilianeum erläuterte der Abgeordnete den BesucherInnen im Plenarsaal die Arbeitsabläufe des Parlaments sowie die Aufgaben eines Abgeordneten und diskutierte mit den Gästen aktuelle Themen. Dabei nahm die Krise der Bayerischen Landesbank breiten Raum ein. Auch der lokale Protest gegen den Bau von Windkrafträdern in Gräfenberg wurde von einer Ortsbäuerin angesprochen. Sie bat den Landtagsabgeordneten diese Protestbewegung wie bisher nachhaltig zu unterstützen. Kreisbäuerin Rosi Kraus forderte in einem Beitrag die Wiederbelebung einer hauswirtschaftlichen Grundbildung an allen allgemeinbildenden Schulen. Mehrere Besucherinnen sprachen sich für eine wohnortnahe Beschulung ihrer Kinder, für kleinere Klassen und für mehr Lehrkräfte aus. Mitglieder des Hospizvereins, insbesondere Frau Maria Gröger, sprachen sich für eine baldige Umsetzung des Palliativplanes im Landkreis Forchheim aus. Es muss alsbald entschieden werden, an welchem Klinikum im Landkreis Palliativ-Betten eingerichtet werden. Hierzu kündigte Eduard Nöth ein Fachgespräch im Januar an. Landtagspräsidentin Babara Stamm, die den Forchheimern im Plenarsaal ihre Aufwartung machte, würdigte wie zuvor MdL Eduard Nöth die ehrenamtliche, vorbildliche und uneigennützige Arbeit der Hospizbewegung, die einen unverzicht- und unbezahlbaren Beitrag bei der Begleitung sterbender Menschen leiste. Dank und Anerkennung sprachen die Landespolitiker auch den Landfrauen aus, die das Herz und die Seele unserer Dörfer sind. Verantwortungsbewusst sorgen die Bäuerinnen, so Stamm und Nöth, für den Zusammenhalt und die Lebendigkeit der dörflichen Gemeinschaften. Nach einem gemeinsamen Mittagessen in der Landtagsgaststätte, zu dem Eduard Nöth einlud, besuchten die Besuchergruppen die Innenstadt Münchens mit den wunderschönen Weihnachtsmärkten.

Pressemitteilung vom 6. Dezember 2008

MdL Eduard Nöth begrüßt steigende Mittel für Bayerns Kommunen – Signal für Investitionen und dezentrale Kompetenz

Forchheim : „Auch in schwierigen Zeiten steht der Freistaat Bayern zu seinen Kommunen und fördert Investitionen.“ Mit diesen Worten lobte der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth das Verhandlungsergebnis zwischen Finanzminister Georg Fahrenschon und den kommunalen Spitzenverbänden. Der Finanzausgleich steigt um 225,9 Mio. Euro oder 3,4 % auf insgesamt 6,833 Mrd. Euro. Die reinen Landesleistungen des kommunalen Finanzausgleichs 2009 erhöhen sich gegenüber 2008 um 3,6 % oder 221,6 Mio. Euro auf 6,346 Mio. Euro, wie MdL Eduard Nöth mitteilt. Schon mit seinem Unterstützungspaket für die Bayerische Landesbank habe der Freistaat die Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke von enormen Lasten befreit. Die Landesbank gehört jeweils zur Hälfte dem Freistaat und den Sparkassen, die wiederum von den Kommunen getragen werden. „Dass der Freistaat die Mittel für die Kommunen im Vergleich zum Rekordjahr 2008 im nächsten Jahr noch einmal steigert, belegt, dass wir nicht nur von Partnerschaft reden, sondern auch handeln. Wir bauen auf die Kompetenz unserer Kommunalpolitiker “, sagte der CSU-Abgeordnete. „Bayern stärkt die kleineren Einheiten. Wir glauben aus Prinzip an die Subsidiarität. Was besser vor Ort entschieden werden kann, soll auch dort entschieden werden. Das funktioniert nur dann, wenn man den Menschen vertraut und sie auch in die Lage versetzt, selbständig und eigenverantwortlich zu entscheiden“, so Nöth. „Bayern ist das kommunalfreundlichste Land in Deutschland. Und das wird auch so bleiben.“ Die Schlüsselzuweisungen an die Städte, Gemeinden und Landkreise, die in wenigen Tagen veröffentlicht werden, steigen um 142,6 Mio. Euro oder 5,8 Prozent auf insgesamt 2,580 Mrd. Euro. Dies dient, so Eduard Nöth, insbesondere der Stärkung der Verwaltungshaushalte finanzschwacher Kommunen.

Pressemitteilung vom 5. Dezember 2008

Geh- und Radweg zwischen Poxdorf und Langensendelbach

Forchheim: Der Neubau eines Geh- und Radweges zwischen Poxdorf und Langensendelbach entlang der Kreisstraße FO 26 wird durch den Freistaat Bayern mit einem Festbetrag in Höhe von 295.000 Euro gefördert. Dies teilte der CSU-Landtagsabgeordnete Eduard Nöth mit. Die veranschlagten Gesamtkosten der derzeit laufenden Baumaßnahme betragen rd. 600.000 Euro, wovon 555.000 Euro zuwendungsfähig sind. Nöth begrüßte die Entscheidung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, diese Baumaßnahme in dieser Höhe zu fördern, weil mit diesem Geh- und Radweg die Verkehrsverhältnisse zwischen den beiden Gemeinden wesentlich verbessert werden.

Pressemitteilung vom 5. Dezember 2008

MdL Eduard Nöth fordert neue Verantwortungskultur am Tag des Ehrenamts - Ehrenamtliche im Landkreis Forchheim sind Leistungsträger

Forchheim: „Wir brauchen eine neue Verantwortungskultur in unserer Gesellschaft“, fordert der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth anlässlich des internationalen „Tags des Ehrenamts“ am heutigen 5. Dezember. Jeder Bürger müsse die Verantwortung für sich, für andere und die Gesellschaft annehmen. Eigenverantwortung und Solidarität seien zwei Seiten einer Medaille. Solidarität gebe es nicht ohne Menschen, die in der Gesellschaft Verantwortung übernehmen. Gerade in den Städten und Gemeinden unseres Landkreises zeige sich, dass die Ehrenamtlichen in Vereinen, Verbänden und Organisationen einen unschätzbaren Beitrag für das Gemeinwohl leisten. In der heuten Gesellschaft gehe es zu häufig um die Frage: Was kann der Staat für mich tun? „Vielmehr muss sich aber jeder Einzelne fragen: Was kann ich als Mitglied der Gesellschaft für die Allgemeinheit tun?“, betonte MdL Eduard Nöth. Der Staat könne schon allein aus finanziellen Gründen kein Rundum-Sorglos-Paket für die Bürger bieten. Eduard Nöth lobte das Engagement der ehrenamtlich Tätigen. In der Freiwilligen Feuerwehr, im Roten Kreuz, beim THW, in den Kirchen und Sozialverbänden und in der vielseitigen Vereinsstruktur engagieren sich zahlreiche Menschen aus allen Generationen. Ohne ihr beispielgebendes Engagement wäre unsere Gesellschaft nicht nur ein Stück ärmer, sie wäre in ihrer Vielfalt und Reichhaltigkeit gar nicht funktionsfähig. MdL Nöth „Die Ehrenamtlichen sind die Leistungsträger unserer Gesellschaft. Es ist Aufgabe der Politik, Sie in ihrem Engagement zu stärken und zu unterstützen !“

Pressemitteilung vom 28. November 2008

Genehmigung von Windkraftanlagen

Forchheim: Der Forchheimer CSU-Landtagsabgeordnete Eduard Nöth hat erneut mit dem Bayerischen Staatsminister für Landwirtschaft, Forsten und Ernährung, Helmut Brunner, über den wachsenden Protest der Bürger über die geplanten 9 Windkraftanlagen im Landkreis Forchheim gesprochen. Als Ergebnis konnte er den Bürgermeistern der im Einzugsbereich liegenden Kommunen mitteilen, dass nach Aussage von Brunner Anträge auf Genehmigung derartiger Anlagen nur dann erfolgen, wenn die Akzeptanz vor Ort gegeben ist. Brunner bestätigte dem Forchheimer Abgeordneten auch, dass der Staatsbetrieb davon ausgehe, dass von den rd. 130 Standorten, für die Standortsicherungsverträge abgeschlossen wurden, nur zum Teil realisiert werden können. Der Vorstandsvorsitzende der Bayerischen Staatsforsten, Dr. Freidhager, geht in seinen Aussagen davon aus, dass sich tatsächlich lediglich 35 bis 40 % der Standorte als nutzbar erweisen. MdL Eduard Nöth sieht in dieser Einschätzung ein Stück Hoffnung, jedoch noch keine Entwarnung. Es komme nunmehr entscheidend darauf an, dass durch ausreichende Information und Diskussion in den Kommunen und in den Naturschutz-, Heimat- und Tourismusverbänden die Stimmung vor Ort erfasst wird. Sollte sich eine breite Mehrheit für die Ablehnung dieser Vorhaben ergeben, könne er sich durchaus eine Verhinderung des Baus der 9 naturzerstörerischen 179 m hohen Anlagen vorstellen. Eduard Nöth bittet daher die Bürgermeister um Unterstützung und entsprechende Beschlussfassungen auch in ihren Gremien. Der Kreistag Forchheim wird sich am kommenden Donnerstag mit dieser Frage beschäftigen. Windkrafträder müssen nicht unbedingt dort errichtet werden, wo sie die Natur- und Erholungslandschaft erheblich beeinträchtigen und das größte Kapital, mit dem wir in der Fränkischen Schweiz wuchern können, vernichten.

Pressemitteilung vom 27. November 2009

MdL Eduard Nöth: „Bundesverkehrsminister muss in Sachen Führerscheinrichtlinie jetzt handeln“

Forchheim :. CSU-Landtagsabgeordneter Eduard Nöth begrüßt, dass der Bundesrat mit deutlicher Mehrheit den Antrag Bayerns zu erleichterten Führerscheinregelungen für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren und Rettungsdienste angenommen hat. Der Bundesrat hat beschlossen, dass künftig Feuerwehrleute mit dem neuen EU-Führerschein für Pkw auch Lastwagen bis 4,25 Tonnen Gewicht fahren dürfen. Für MdL Eduard Nöth ist Berlin jetzt in der Verantwortung. „Nun muss auch Bundesverkehrsminister Tiefensee endlich in die Gänge kommen“, betonte der Landtagsabgeordnete.
Das Bundesverkehrsministerium habe es versäumt, eine entsprechende Ausnahmeregelung, die aufgrund einer Änderung des EU-Rechts nun zulässig ist, in die deutsche Fahrerlaubnis-Verordnung einzubauen. „Bundesverkehrsminister Tiefensee hat die notwendige Anpassung der deutschen Rechtslage an das EU-Recht verschlafen“, sagte Eduard Nöth. Das Bundesverkehrsministerium sei aufgefordert, durch eine Änderung des Straßenverkehrsrechts eine ausreichende Rechtsgrundlage dafür zu schaffen, dass der EU-Führerschein für Angehörige der Feuerwehren, der Rettungsdienste, der technischen Hilfsdienste sowie Helfer des Katastrophenschutzes künftig kein Hindernis mehr ist. Nach bisheriger Rechtslage dürfen mit dem EU-Führerschein der Kategorie B keine Fahrzeuge über 3, 5 Tonnen Gewicht gefahren werden. Eine Ausnahme besteht nur für Inhaber der alten Fahrerlaubnisklasse „3“, die Bestandsschutz genießen.
Diese Klasseneinteilung bedeute, so Nöth, dass es gerade für die kleinen Ortsfeuerwehren schwierig sei, unter diesen Bedingungen die Einsatzfähigkeit aufrecht zu erhalten, da Inhaber der alten Fahrerlaubnisklasse „3“ zunehmend aus dem aktiven Feuerwehrdienst ausscheiden und junge Einsatzkräfte aus Kostengründen auf den Erwerb des LKW-Führerscheins verzichten. „Gerade auf dem Land haben unsere Feuerwehren nicht das Geld, um ihre Mitglieder auf teure und langwierige LKW-Führerscheinkurse zu schicken!“ Bei aller Freude über den Erfolg Bayerns im Bundesrat warnte Eduard Nöth aber davor, im Vorgriff auf die zu erwartende Regelung Einsatzkräfte bereits jetzt LKW mit mehr als 3,5 Tonnen Gesamtgewicht fahren zu lassen:„Die Neuregelung wird wohl erst in 2009 vom Bundesverkehrsminister umgesetzt sein. Bis dahin bleibt die alte Regelung gültig!“

Pressemitteilung vom 27. November 2009

Neubau der Brücke über den Eggerbach

Forchheim : Der Landkreis Forchheim erhält für den Neubau der Brücke über den Eggerbach südlich Götzendorf eine Festbetragsförderung in Höhe von 115.000 Euro. Dies teilte der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth mit. Die veranschlagten Gesamtbaukosten dieser Maßnahme, die im Zuge der Verkehrsverbesserung der Kreisstraße FO 5 durchgeführt wird, liegen bei rund 215.000 Euro, wovon ca. 190.000 Euro förderfähig sind. Die Regierung von Oberfranken, so MdL Eduard Nöth, wird ermächtigt, Bewilligungen bis zu diesem Betrag auszusprechen und entsprechend dem Baufortschritt Zahlungen zu leisten.

Pressemitteilung vom 22. November 2008

MdL Eduard Nöth : Staat gewährt Bedarfszuweisungen nach Art. 11 FAG

Forchheim : Der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth kann die erfreuliche Mitteilung machen, dass Bedarfszuweisungen des Freistaates Bayern in Höhe von 130.000 Euro in zwei Kommunen des Landkreis fließen. So wurde dem Antrag der Stadt Gräfenberg auf Gewährung einer Bedarfszuweisung gemäß Art. 11 Finanzausgleichsgesetzt stattgegeben, Gräfenberg erhält 60.000 Euro. Dem Markt Wiesenttal wurde eine Bedarfszuweisung in Höhe von 70.000 Euro gewährt. Grundlage der Bewilligungen waren bei beiden Kommunen der Gewerbesteuernettoausfall 2007. Über die Anträge hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Innenministerium nach Anhörung der kommunalen Spitzenverbände entschieden, so MdL Eduard Nöth.

Pressemitteilung vom 20. November 2008

MdL Eduard Nöth fordert baldigen Baubeginn der Westtangente der Südumgehung Forchheim

Forchheim : Der Forchheimer CSU–Landtagsabgeordnete fordert einen baldigen Baubeginn der Westtangente der B 470 Südumgehung Forchheim. In einem Schreiben an den Bundestagsabgeordneten Thomas Silberhorn betont Eduard Nöth erneut die Dringlichkeit dieser Straßenbaumaßnahme. Die Stadt Forchheim und die Gemeinde Hausen haben durch Bebauungspläne das nötige Baurecht geschaffen. Das Straßenbauamt Bamberg verfügt über eine genehmigungsfähige Planung, die nun umgesetzt werden müsse. Es fehle aber der Startschuss aus Berlin mit der Finanzierungszusage. MdL Eduard Nöth verweist in seinem Schreiben an MdB Silberhorn auf die Chance, die sich nunmehr durch die Bereitstellung einer zusätzlichen Milliarde Euro im Bundeshalt für den Fernstraßenbau im Haushalt 2009 eröffne. Er bat seinen Bundestagskollegen um nachhaltige Unterstützung in dieser Frage. Wie mehrfach berichtet belaufen sich die Kosten der 3,3 km langen Westtangente von Wimmelbach kommend über den RMD-Kanal bis zum Kersbacher Kreuz auf rund 11 Mio. Euro. Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat dem Forchheimer Stimmkreisabgeordneten auf Anfrage mitgeteilt, dass für den Baubeginn noch die Zustimmung des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung fehle. Aus bayerischer Sicht wurden, so Herrmann, alle erforderlichen Hausaufgaben erledigt. Der Schlüssel für den Baubeginn liege daher in Berlin.

Pressemitteilung vom 18. November 2008

MdL Eduard Nöth: PISA-Studie bestätigt : Bayerische Bildungspolitik ist auf dem richtigen Weg

„Das Ergebnis der PISA-Länderauswertung zeigt, dass Bayern auf einer guten Substanz aufbauen kann und bei den Reformen auf dem richtigen Weg ist. Die bayerischen Schülerinnen und Schüler sind mit dem Freistaat Sachsen weiterhin die Besten in Deutschland und in der Spitze der Industrienationen“, das stellte der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth nach Bekanntgabe der Studie fest. Die hervorragenden Ergebnisse seien in erster Linie aber auch das Verdienst der bayerischen Lehrerinnen und Lehrern, denen er für das große Engagement danke. Wie gemeldet rangieren Bayerns Schüler international bei den Naturwissenschaften, die im Mittelpunkt der Untersuchungen standen, auf Platz 4, beim Lesen und in der Mathematik jeweils auf Platz 8. Deutschlandweit erzielten die 15 – jährigen bayerischen Schüler knapp hinter Sachsen Rang 2. Ziel bayerischer Bildungspolitik sei, die Kinder und Jugendlichen mit ihren unterschiedlichen Talenten bestmöglich zu fördern. Dafür stellt Bayern mit dem differenzierten Schulsystem vielfältige Bildungswege zur Verfügung. Die ohnehin schon große Durchlässigkeit des bayerischen Schulsystems werde künftig noch weiter erhöht. Die PISA-Länderauswertung zeige, so Nöth, dass der Freistaat in diesem Bereich schon jetzt deutliche Fortschritte erzielt hat. Als Begründung führte er an, dass inzwischen in Bayern mehr Facharbeiterkinder auf das Gymnasium übertreten als im Bundesdurchschnitt. Bildung habe in der neuen Wahlperiode oberste Priorität, so Eduard Nöth Die CSU werde die so genannte „demographische Rendite“, also die Kosteneinsparung aufgrund rückgehender Schülerzahlen, in vollem Umfang für das Bildungssystem einsetzen. „Das heißt konkret: Mehr Lehrer, kleinere Klassen und somit bessere individuelle Förderung“, so der CSU-Bildungsexperte Eduard Nöth. In den kommenden 5 Schuljahren werden jeweils 1000 zusätzliche Lehrkräfte eingestellt.

Pressemitteilung vom 31. Oktober 2008

Pressemitteilung zur Presseerklärung des Kreisvorstandssprechers der Grünen, Karl Waldmann

Forchheim: Offensichtlich in völliger Unkenntnis über die Auswirkungen von Windenergieanlagen für den Artenschutz, aber auch für den Wert intakter Landschaften, setzen sich die Grünen durch den Kreisvorstandssprecher Karl Waldmann im Landkreis Forchheim für Windenergieanlagen ein. Der CSU-Arbeitskreis Umwelt, welcher hier besonders die amtlichen Untersuchungen der staatlichen Naturschutzverwaltung in Baden-Württemberg sehr ernst nimmt, plädiert für eine öffentliche Abwägung aller bekannten Fakten. Aufgrund von Untersuchungen der Uni Erlangen im Schwarzwald, aber auch von der staatlichen Vogelschutzwarte Brandenburg ist davon auszugehen, dass die besonders geschützten Arten von Fledermäusen erheblich unter den Einwirkungen von Windenergieanlagen zu leiden haben. Pro Windrad werden demnach zwischen 12 und 31 Todfunde von Fledermäusen im Jahr ermittelt. Für neun Windräder wären das Zahlen zwischen 100 und ca. 300 toten Fledermäusen im Jahr. Wenn an die Bestände kennt, so sind dies erschreckend hohe Verluste. „Sogenannte „umweltfreundliche“ Windkraftwerke liquidieren streng geschützte Fledermäuse“, zitierte der Vorsitzende Heinz Marquart. Der umweltpolitische Arbeitskreis der CSU warnt davor, solche Zahlen in der Öffentlichkeit einfach zu verschweigen. Wer umweltfreundliche Energie verspricht, darf dieses Versprechen nicht auf Kosten des Artenschutzes umsetzen wollen. Die rechtlichen Probleme der Umweltverträglichkeit in bezug auf den Artenschutz sind durch die Rechtsprechung der EU ziemlich zwingend. Wer heute bewusst Arten, die ohnehin besonders geschützt und bedroht sind, mit technischen Mitteln erheblich beeinträchtigt, macht sich strafbar. Die ganze Tragweite des Artenschwundes ist ein wichtiger Beleg, der hier besonders für Vögel und Fledermäuse gilt. Besonders, weil der Freistaat Bayern verpflichtet ist, aufs einen Flächen durch die bayerische Staatsforstverwaltung vorbildlich zu handeln. Auch sichert die Bayerische Verfassung dem Bürger den Erhalt der Natur zu. Typische Landschaftsbilder der Fränkischen Schweiz sind zu erhalten, so der Arbeitskreisvorsitzende Heinz Marquart.

Eine Tabula rasa-Politik der Grünen gegen den Artenschutz wird die CSU nicht mittragen, versicherte Marquart.

Pressemitteilung vom 29. Oktober 2008

Pfeifsignale Bahn Fo-Ebs

Forchheim: Der Forchheimer CSU-Landtagsabgeordnete Eduard Nöth hat die Bürgermeister Reinhardt Seeber von Pinzberg und die Bürgermeisterin von Pretzfeld Rose Stark gebeten, nach Möglichkeiten zu suchen, die Bahnübergänge in ihrem Gemeindegebiet zu verringern, damit weitere Pfeifsignale abgebaut werden können. In einem Schreiben betont MdL Eduard Nöth, dass längs der Bahnlinie Forchheim – Ebermannstadt die häufigen Pfeifsignale nach wie vor Streitpunkt sind und von vielen Anliegern als Belästigung angesehen werden. Es konnten wohl in den vergangenen Monaten viele Signale abgebaut werden. Die Verbesserungen sind spürbar. Gleichwohl gilt es, so Eduard Nöth, noch viel zu tun. Der Stimmkreisabgeordnete erklärte sich bereit, sich einzubringen und evtl. notwendige Vermittlungen anzubahnen. Nöth: „Ich bin der Meinung, dass die Bürger und natürlich v.a. die Anlieger von uns erwarten, das wir baldige Lösungen präsentieren. Lärm ist in der heutigen Zeit ein besonderer Stressfaktor. Ich halte es daher für notwendig, dass wir uns anstrengen und bemühen die Bürger zu entlasten.“

Pressemitteilung vom 26. Oktober 2008

MdL Eduard Nöth : CSU entlastet Studenten und Familien

Im Kapitel „Hochschule, Forschung, Innovation, Technologie“ der Koalitionsvereinbarung haben sich nach Mitteilung des CSU – Landtagsabgeordneten Eduard Nöth CSU und FPD darauf verständigt, dass die Hochschulen auch weiterhin die Möglichkeit haben, Studienbeiträge zu erheben, über deren Verwendung ausschließlich die Hochschulen in paritätischer Beteiligung der Studenten entscheiden. Es wurde jedoch vereinbart, die Studienbeiträge bei gleichzeitig studierenden Kindern nur einmal pro Familie zu erheben. Desweiteren wird auf die Erhebung der Hochschulverwaltungsgebühren verzichtet. Auch der Auf- und Ausbau eines bayerischen Stipendiensystems soll die Aufnahme eines Studiums erleichtern. MdL Eduard Nöth begrüßte diese Entscheidungen als wichtigen Beitrag zur finanziellen Stärkung von Familien mit Kindern und der Studierenden. Dieses Engagement für ein kinder- und familienfreundliches Bayern wird in der beginnenden Legislaturperiode auch in anderen Bereichen maßgeblich erhöht.

Pressemitteilung vom 18. Oktober 2008

MdL Eduard Nöth : Keine sechsjährige Grundschule – Bayerische Bildungspolitik bleibt verlässlich

Die zentrale bildungspolitische Botschaft nach den Koalitionsverhandlungen mit der FDP lautet nach Aussage des Forchheimer CSU – Landtagsabgeordneten Eduard Nöth „Es wird in Bayern keine sechsjährige Grundschule geben“. Eduard Nöth begrüßte diese Entscheidung als „gut und richtig“, weil somit das erfolgreiche bayerische Bildungssystem, das differenziert auf die unterschiedlichen Begabungen und Eignungen unserer Kinder eingeht, erhalten bleibt. Weder das achtjährige bayerische Gymnasium, noch die sechsstufige Realschule werden, wie zunächst zu befürchten war, um zwei Jahre verkürzt. Eine Neuausrichtung des Übertritts nach der 4. Jahrgangsstufe wird noch im Spätherbst parlamentarisch beraten. Die fünfte Jahrgangsstufe an den weiterführenden Schulen soll künftig eine Art „Gelenk-Klasse“ sein und damit den Wechsel zwischen den einzelnen Schularten erleichtern. Somit soll die fünfte Jahrgangsstufe insgesamt „flexibler“ werden. „Es ist daher ein großer Erfolg für Lehrer, Eltern und Schüler, dass die bayerische Bildungspolitik weiterhin verlässlich bleibt“, so Nöth. Ein zentrales Anliegen der CSU sei die Stärkung und Weiterentwicklung der Hauptschule gewesen. „Getreu dem Motto ‚Kein Abschluss ohne Anschluss’ soll es künftig jedem Hauptschüler möglich sein, an einer Schule in zumutbarer Entfernung die Mittlere Reife zu erlangen“, betonte Nöth. Die Reduzierung der Klassenstärken, eine verstärkte individuelle Förderung und der Ausbau der Ganztagesschulen erfolgen nach dem Fahrplan der Staatsregierung, so wie vor der Landtagswahl angekündigt. Konkret bedeutet dies, dass zunächst verstärkt im Hauptschulbereich Ganztagesklassen eingerichtet werden. Eduard Nöth erklärte, dass die musischen Fächer – Kunst, Musik und Sport – in allen Schularten gestärkt werden sollen. Zudem soll es künftig einen Schulmananger an allen Bildungseinrichtungen geben, der die Lehrerinnen und Lehrer bei organisatorischen Fragen unterstützt und von Verwaltungsaufgaben entlastet. . Für Eduard Nöth ist besonders wichtig, dass für die Verbesserung der Unterrichtsqualität ein Gesamtkonzept für die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Erziehern und Lehrern erarbeitet wird. Weiterer Themenschwerpunkt wird die Stärkung der frühkindliche Erziehung und Bildung sowie deren noch bessere Verzahnung mit der Grundschule sein.

Pressemittteilung vom 24. September 2008

MdL Eduard Nöth: Reform der Erbschaftssteuer nach Machtwort der Kanzlerin auf dem richtigen Weg – SPD muss noch dazulernen

„Das ist eine der besten Nachrichten für Mittelstand und Landwirtschaft seit langem“, wertet der CSU -Landtagsabgeordnete Eduard Nöth die jüngsten Äußerungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Erbschaftssteuer. Die klaren Äußerungen Merkels würden die Position der CSU im Ringen um eine vernünftige Form der Erbschaftssteuer stärken. Heftig kritisierte Eduard Nöth die Äußerungen des SPD-Generalsekretärs Hubertus Heil, der dies als „Wahlkampfritual“ abtun wollte. „Dass der von Müntefering entmachtete Generalsekretär um Aufmerksamkeit ringt, verstehe ich ja, aber ein Wort der Kanzlerin sollte er ernst nehmen. Sonst kennt er die Kanzlerin schlecht“, so der CSU-Kreisvorsitzende. „Da muss Herr Heil noch dazulernen.“ Die Kanzlerin habe zu Recht darauf verwiesen, dass an dem bisherigen Konzept noch dringender Korrekturbedarf bestehe, weil es gerade mittelständische Familienbetriebe und landwirtschaftliche Betriebe in der Existenz gefährde. „Bauern und Mittelständler wissen, dass nur die Union ihre Interessen vertritt. Von der SPD haben sie nichts zu erwarten“, sagte Nöth. Er fügte abschließend hinzu: „Frei nach der Kanzlerin warne ich: Ein Bayern ohne Familienunternehmen ist nicht unser Bayern.“

Pressemitteilung vom 23. September 2008

MdL Eduard Nöth : Wer die siebenjährige Ehe will, ist weder bodenständig noch glaubwürdig

Forchheim „Wer sich so oft selber widerspricht wie der Landesvorsitzende der Freien Wähler, wer sich für eine auf sieben Jahre befristete Ehe einsetzt, wer an einem der führenden Wirtschaftsstandorte weltweit die börsennotierten Unternehmen zerschlagen will, der ist nicht ‚bodenständig und glaubwürdig’ sondern ‚realitätsfern und unglaubwürdig.“ Das sagt MdL Eduard Nöth zur heutigen Pressekonferenz der Freien Wähler. Gerade mit der Forderung nach einer Befristung der Ehe hätten sich die Freien Wähler vom Lebensgefühl der Menschen in Bayern meilenweit entfernt. „Was die Freien Wähler von sich geben, ist heiße Luft statt frischer Wind“, sagte der CSU- Kreisvorsitzende. Besonders gefährlich werde die Haltung der Freien Wähler in der Wirtschaftspolitik. „Weil sie auch am linken Rand fischen wollen, überholen sie mit ihrer Forderung nach Zerschlagung der Konzerne die Linkspartei auch noch links.“ Dabei würden die Freien Wähler nicht nur übersehen, wie viele Arbeitsplätze die großen Unternehmen schaffen, sondern auch, wie viele mittelständische Unternehmen direkt oder indirekt als Zulieferbetriebe von der Industrie leben. „Die Wirtschaft, die in Bayern investieren will, braucht ein klares Signal, dass solche ökonomischen Geisterfahrer in Bayern keine Chance haben“, so Nöth. Die Glaubwürdigkeit des FW-Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger sei spätestens mit seinem Schlingerkurs bei der FW-Kandidatur Paulis dahin gewesen. Chronologische Dokumentation der Zitate Hubert Aiwangers:

Eine käufliche Politikerin (Anm.: Gabriele Pauli) sei der Basis der Freien Wähler „nicht vermittelbar“. (FOCUS, 03. Dezember 2007)

„Ich bin nicht sonderlich begeistert davon, dass sie nominiert wurde.“
(Die Welt, 27. Juni 2008)

„Wir hoffen nun, dass wir über Frau Pauli auch unsere Inhalte besser zum Wähler transportieren können.“ (dpa, 10. Juli 2008)

„Bevor Gabriele Pauli kam, war die Situation sicher überschaubarer … Sie ist aber nicht unsere neue Lichtgestalt.“ (Die Welt, 20. Juli 2008)

„Ich glaube, dass sie uns auf dem Land nicht schadet und in den Städten Stimmen bringt.“ (Bild, 16. August 2008)

Pressemitteilung vom 20. September 2008

MdL Eduard Nöth : Ausbildungsprogramm „Fit for Work“ auch für 2008 beschlossen !

Forchheim : Obwohl sich die Ausbildungsplatzsituation in Bayern deutlich verbessert hat, gibt es nach wie vor Vermittlungsprobleme für einige Bewerber. Deshalb gilt, wie der CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth mitteilt, auch für das begonnene Ausbildungsjahr das erfolgreiche bayerische Programm „Fit for Work“. Dabei werden Betriebe mit einer Reihe von finanziellen Anreizen vom Freistaat unterstützt, wenn sie Ausbildungsstellen mit Schulabgängern 2008 besetzen. So werden zusätzliche betriebliche Ausbildungsplätze bei Klein- und Mittelbetrieben mit 2.500 Euro unterstützt, in bestimmten Arbeitsagentur sogar mit 3.000 Euro. Voraussetzung dabei ist, dass der Bewerber 2008 die Schule verlassen hat und höchstens den einfachen Hauptschulabschluss hat. Diese Einschränkung bezüglich des Schulabschlusses gilt nicht für Betriebe, die erstmals ausbilden bzw. in den letzten 5 Jahren nicht ausgebildet haben. Auf eine weitere wichtige Neuerung im „Fit for Work“ - Programm weist MdL Eduard Nöth hin. Träger der Altenpflegeausbildung können für jeden zusätzlich geschaffenen Ausbildungsplatz nach dem Altenpflegegesetz ( Ausbildung zum/zur Altenpfleger/in ) einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 3000 Euro erhalten. Damit wollen wir, so E. Nöth, die Anzahl der Ausbildungsplätze in der Altenpflege erhöhen, auch um die zunehmende Zahl älterer Menschen in Zukunft gut versorgen zu können. Einzelheiten zu den Fördermöglichkeiten sowie alle aktuellen Richtlinien mit den konkreten Voraussetzungen für Jugendliche und Arbeitgeber einschließlich der Anträge sind jetzt abrufbar unter : http://www.stmas.bayern.de/arbeit/bildung/fitforwork08.htm .
Pressemitteilung vom 16. September 2008

MdL Eduard Nöth: Linkspartei und Freie Wähler gefährden Soziale Marktwirtschaft

„Wer die Enteignung oder Zerschlagung von Unternehmen fordert, möchte unsere Soziale Marktwirtschaft zerstören“, erklärte der CSU – Kreisvorsitzende MdL Eduard Nöth. Als „unverantwortlich und gefährlich“ bezeichnete Nöth die Äußerungen von Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine, der die Enteignung des fränkischen Familienbetriebs Schaeffler gefordert hatte. „Hier sollen Unternehmer, die tausende hochwertige Arbeitsplätze in Franken, Bayern und Deutschland schaffen beziehungsweise sichern und in erheblichem Maße Steuern zahlen, für ihr Tun bestraft werden. Das ist Kommunismus pur. Damit stellt sich Lafontaine einmal mehr gegen die Grundlagen unserer Verfassung.“

„Sinngemäß sagt Lafontaine: ‚Sei nicht erfolgreich, sonst enteigne ich Dich; Schaffe keine Arbeitsplätze, sonst enteigne ich Dich; Bringe keine unternehmerischen Fähigkeiten und kein eigenes Geld ein, sonst enteigne ich Dich.’ Das ist vollkommen inakzeptabel“, so Eduard Nöth.

„Was bei Herrn Lafontaine eine gefährliche politische Grundhaltung ist, ist bei Herrn Aiwanger von den Freien Wählern (FW) politische Naivität und Unkenntnis“, stellte Nöth fest. Der FW-Spitzenkandidat hatte angekündigt, große Unternehmen in Bayern zerschlagen zu wollen. „Mit diesen wirren Plänen würden die Freien Wähler hunderttausende von Arbeitsplätzen in Bayern gefährden“, so Nöth. „Wir brauchen dringend beides in Bayern: Einen vitalen Mittelstand genauso wie die großen Unternehmen. Wer die großen Unternehmen bekämpft, hat auch keine Ahnung davon, wie viele mittelständische Betriebe im Zulieferbereich von den großen Unternehmen profitieren“, warnte der CSU-Politiker.

Pressemitteilung vom 12. September 2008

Besuch von MdL Eduard Nöth und MdL Peter Eismann in Wiesenttal

Wiesenttal: Auf Einladung des amtierenden Bürgermeisters des Marktes Wiesenttal Konrad Rosenzweig besuchten die Landtagsabgeordneten Eduard Nöth und Peter Eismann das Familienbad Streitberg. Im Beisein der Marktgemeinderäte Susanne Braun - Hofmann und Günter Schürer teilte 2. Bgm. Rosenzweig mit, dass das im Jahre

1931 eröffnete Familienbad zwischenzeitlich in die Denkmalliste nach dem Bayerischen Denkmalschutzgesetz aufgenommen wurde. Hiervon erhoffe sich die Gemeinde bei einer vorgesehenen Sanierung eine bessere Förderkulisse. Rosenzweig schilderte das Bad als Geheimtipp für Familien, die das Baden und die Ruhe genießen wollen. Das Familienbad sei kein Spaß- und Erlebnisbad, sondern ein Ort zum Relaxen, so Konrad Rosenzweig. Er bat die Abgeordneten die Bemühungen der Gemeinde zu unterstützen, die Sanierung des Bades im Leader - Plus- Programm zu platzieren und weitere Fördertöpfe zu erschließen. Die Abgeordneten erkannten den hohen Identifikationsgrad des Bades mit der heimischen Bevölkerung und nannten das Bad ein erhaltens- und schützenswertes Kleinod in der Bäderlandschaft der Fränkischen Schweiz. Eduard Nöth sicherte volle Unterstützung zu und bat ein Zukunftskonzept unter der denkmalschützerischen Würdigung zu erarbeiten Dies sei Voraussetzung für eine Aufnahme in staatliche Programme. MdL Peter Eismann lobte das Engagement der Bürger, das sich im Förderverein und in der aktiven Mithilfe der Bürgerschaft am Erhalt und Betrieb dieser Einrichtung dokumentiere. Auch er sah in einem sanierten Familienbad eine touristische Attraktion im Luftkurort Wiesenttal.

Pressemitteilung vom 11. September 2008

MdL Eduard Nöth OECD-Bericht bestätigt bayerische Bildungspolitik

„Der OECD-Bericht ‚Bildung auf einen Blick 2008’ belegt eindrucksvoll die Erfolge der bayerischen Bildungspolitik“ erklärte Eduard Nöth stv., bildungspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, anlässlich der Veröffentlichung des Berichts. „Unsere Bevölkerung ist insgesamt deutlich besser qualifiziert als der OECD-Durchschnitt. Unser gutes Berufsbildungssystem sorgt für eine geringe Jugendarbeitslosigkeit.“ Denn: Aktuelle Arbeitsmarktdaten, die für junge Menschen unter 25 Jahren eine Arbeitslosenquote von 2,9 Prozent (Bundesgebiet: 6,4 Prozent) aufweisen, zeigen, dass die CSU in Bayern die Rahmenbedingungen richtig gesetzt hat.

Die Kritik der Studie, Deutschland falle bei der Ausbildung von Akademikern im internationalen Vergleich weiter zurück, da es zu wenige Abiturienten gebe, gelte jedenfalls für Bayern nicht, so Nöth: „Mit der neuen Beruflichen Oberschule haben wir einen attraktiven Weg außerhalb des klassischen Gymnasiums geschaffen. In Bayern werden bereits heute 43 Prozent aller Hochschulzugangsberechtigungen außerhalb des Gymnasiums erworben.“

Gleiches gelte für die von der Studie kritisierte Zahl der Schulabbrecher in Deutschland: „Durch individuelle Betreuung und Einführung der Intensivierungsstunden im neuen G 8 konnte die Zahl der Schulabbrecher in Bayern erheblich vermindert werden“, so MdL Nöth: „Für eine verbesserte Betreuung kann jedes Gymnasium bis zu 25.000 Euro erhalten. Insbesondere im Bereich der Hauptschulen haben wir zudem die Ganztagsbetreuung erheblich ausgebaut.“

Desweiteren verweist der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete darauf , dass die neue Struktur der gymnasialen Oberstufe in Bayern dem Geist der OECD-Studie Rechnung trage: „Durch die Einführung von zwei Seminarfächern, der Wissenschaftspropädeutik und des Praxisseminars, werden unsere Gymnasiastinnen und Gymnasiasten frühzeitig an wissenschaftliches Arbeiten herangeführt und erhalten wertvolle Einblicke in unsere Wirtschaft. Wir erwarten davon, dass sich in Zukunft noch mehr unserer jungen Menschen für ein Studium an einer Fachhochschule oder Universität entscheiden.“

Pressemitteilung vom 8. September 2008

MdL Eduard Nöth : Pfeifaktivität auf der Bahnstrecke Forchheim – Ebermannstadt um 36 % reduziert

Forchheim : Der Konzernbevollmächtigte der Bahn für den Freistaat Bayern Klaus – Dieter Josel hat dem Forchheimer Stimmkreisabgeordneten Eduard Nöth mitgeteilt, dass von der DB die ehemals 74 Bahnübergänge der Bahnstrecke Forchheim – Ebermannstadt untersucht wurden und den Gemeinden die Auflösung von 59 aus Sicht der Bahn unnötigen Bahnübergängen vorgeschlagen wurde. Seit 2006 konnten zwischenzeitlich 19 Bahnübergänge beseitigt werden und in Einzelfällen die Einsehbarkeit von Bahnübergängen so verbessert werden, dass auf Pfeiftafeln verzichtet werden konnte. Erfreut nahm der CSU – Abgeordnete die Feststellung zur Kenntnis, dass die Pfeifaktivität aufgrund der Maßnahmen im Vergleich zu 2006 um 36 % reduziert wurde. Eduard Nöth richtete in diesem Zusammenhang nochmals an die Anlieger - Bürgermeister der Bahnstrecke die herzliche Bitte, jeglichen Verhandlungsspielraum zu nutzen, um zu weiteren Auflösungen von Bahnübergängen zu kommen. Nur so lasse sich das Problem nachhaltig lösen. Aus Gesprächen mit Bürgermeistern und Anliegern wisse er, so Nöth, dass weitere Auflösungen verhandelt und angegangen werden. Da auch die Pfeifqualität für die lärmgeplagten Anwohner ausschlaggebend ist, bat Eduard Nöth den Konzernbevollmächtigen um den dauerhaften Einsatz von Fahrzeugen, deren Pfeifton von den Anwohnern angenehmer empfunden wird. Hierzu teile Klaus – Dieter Josel mit, dass nach dem jetzigen Stand der Planungen ab dem 14.12.08 definitiv nur noch die moderne Baureihe 642 eingesetzt wird und somit auch dieser Bitte entsprochen werden kann.

Pressemitteilung vom 5. September 2008

MdL Eduard Nöth im Gespräch mit dem Don-Bosco-Jugendwerk

Forchheim: Über die Entwicklung im Jugendherbergsbereich und im Bereich des Schülerheims sprach der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete Eduard Nöth mit dem Leiter des Don-Bosco-Heims Forchheim, Herrn Matthias Müller. Der 38-jährige Heimleiter, der seit dem 01.01.07 die Nachfolge von Herrn Sappok übernommen hat, berichtete, dass die Auslastung des Hauses in der Don-Bosco-Straße derzeit sehr gut sei. Dies sei zum einen der Blockbeschulung der Dialog-Kaufleute, der Raumausstatter, der Dekorationsnäherinnen und der Fachkräfte für Schutz und Sicherheit, die an der Forchheimer Berufsschule unterrichtet werden, zu verdanken, andererseits auch dem Jugendherbergsbetrieb. Matthias Müller bedankte sich bei Eduard Nöth dafür, dass durch seine Initiative die Dialog-Kaufleute aus den fränkischen Regierungsbezirken an der Forchheimer Berufsschule unterrichtet werden. Gleichwohl bat Herr Müller den CSU-Abgeordneten bei der Schnelllebigkeit und ständigen Veränderung am Ausbildungsmarkt darauf zu achten, dass auch künftige Berufsfelder in Forchheim angesiedelt werden, die der Auslastung seines Hauses dienen könnten. Am liebsten wären dem Heimleiter die Verankerung von Ausbildungsberufen, die bayern- oder sogar bundesweit in Forchheim zusammen unterrichtet werden. Somit wäre für sein Haus Planungs- und natürlich auch Finanzsicherheit gewährleistet. Ein Jugendheim mit 190 Übernachtungsmöglichkeiten, davon 83 für den Jugendherbergsbereich, erfordern aufgrund der hohen Kosten vorausschauende Überlegungen. MdL Eduard Nöth, dem als Mitglied der salesianischen Pfarrgemeinde sehr am Fortbestand dieses Heimes liegt, sicherte Matthias Müller seine volle Unterstützung zu. Er werde sich weiterhin mit Nachdruck für den Verbleib bestehender und die Anwerbung weiterer Blockschüler einsetzen. Wie Matthias Müller berichtete, seien die Anfragen in der Jugendherberge nach wie vor stark. Deshalb sei auch der Jugendherbergsbetrieb ein wichtiges Standbein in der Gesamtbilanz des Heimes.

Pressemitteilung vom 4. September 2008

MdL Eduard Nöth : Verbot von Killerspielen dringend notwendig

Forchheim : Ein Verbot sogenannter Killerspiele hält der CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth für „dringend notwendig“. Damit unterstützt er Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der dies am Montag gefordert hatte. „Solche brutalen, gewaltverherrlichenden Spiele führen zur Verrohung unserer Gesellschaft. Es ist richtig, dass der Freistaat Bayern entschieden dagegen vorgehen will“, so Eduard Nöth. „Menschenverachtende Killerspiele, bei denen Menschen bei lebendigem Leibe verbrannt werden oder aus purer Mordslust gemeuchelt werden sollen, gehören nicht auf Computer und Spielekonsolen. Es ist mir völlig unverständlich, wie man solche Spiele verteidigen kann“, erklärte MdL Eduard Nöth. Die Kritik, eine Wachstumsbranche wie die Computerspiel-Industrie werde durch das Vorgehen pauschal verurteilt, wies Nöth zurück: Rund 95 Prozent der Computerspiele seien unbedenklich, Wenn die Computerspiel – Industrie die Bayerische Staatsregierung wegen ihrer Initiative als „Spiele-Killer“ diffamiert, sei dies „völlig abwegig“, so Eduard Nöth.

Pressemitteilung vom 3. September 2008

MdL Eduard Nöth : Mehr Qualität in den bayerischen Kindergärten

Forchheim : In Abstimmung mit den Bayerischen Spitzenverbänden hat der Freistaat Bayern zum Beginn des neuen Kindergartenjahres am 1.9.08 den förderrelevanten Anstellungsschlüssel in den bayerischen Kindertageseinrichtungen von bisher 1 : 12,5 auf 1 : 11,5 verbessert. Dies teilte CSU – Landtagsabgeordneter Eduard Nöth mit. Der neue Mindestanstellungsschlüssel wird dazu führen, dass beispielsweise eine eingruppige Einrichtung bis zu fünf Personalwochenstunden mehr Zeit für Bildung, Erziehung und Betreuung der Kinder hat. MdL Eduard Nöth sieht in dieser Vereinbarung, die rund 20 Mio. Euro kostet, einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der pädagogischen Qualität unserer Kindertageseinrichtungen. Dem Forchheimer Abgeordneten liegt am Herzen, den förderrelevanten Anstellungsschlüssel in der anstehenden Legislaturperiode auf 1 : 10 anzuheben, d.h. dass eine Fachkraft für 10 Kinder zuständig ist. „Dafür werde ich mich stark machen“, so Eduard Nöth.

Pressemitteilung vom 28. August 2008

MdL Eduard Nöth : Staat fördert zwei Sportvereine im Landkreis großzügig

Forchheim : Der Freistaat Bayern hat im Rahmen des Nachtragshaushalts 2008 die Mittel für Investitionszuschüsse an Sportvereine von 10 auf 15 Mio. Euro erhöht. MdL Eduard Nöth, der sich als Mitglied des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport des Bayerischen Landtags massiv für diese Mittelaufstockung eingesetzt hat, kann nun erfreut mitteilen, dass davon auch zwei bedeutende Sportvereine des Landkreises profitieren. Zwei Jahre früher als erwartet erhält nämlich die DJK Eggolsheim, die zusammen mit der Marktgemeinde eine Dreifach – Sporthalle errichtete, für die in ihrem Eigentum stehende Turnhalleneinheit einen Zuschuss in Höhe von 179.350 Euro. Desweiteren wird der erfolgreiche Sportverein im Jahre 2010 ein zinsgünstiges Darlehen in Höhe von 90.000 Euro bekommen. Die Verantwortlichen des Vereins zeigten sich höchst zufrieden über den Bewilligungsbescheid vom 20.8.08. Eine weitere positive Nachricht ergeht, so der Stimmkreisabgeordnete Eduard Nöth, an den FC Concordia Leutenbach. Nur knapp 2 Jahre nach dem Antrag auf Förderung des neuen Sportheims erhält der Sportverein am Fuße des Walberlas 50.000 Euro Zuschuss . Aus Mitteln des Haushaltsjahres 2011 wird der Verein ein zinsgünstiges Darlehen in Höhe von 25.000 Euro abrufen können. Der Abgeordnete Eduard Nöth hat nicht zuletzt mit dem Argument für eine Erhöhung der Mittel gekämpft, dass unsere Vereine bei Baumaßnahmen Planungssicherheit benötigen. Sein Ziel war es, dass künftig spätestens 2 Jahre nach Antragsstellung auch die Bewilligung ausgesprochen wird. Dies ist somit erfolgt. Nöth dankte bei dieser Gelegenheit beiden Sportvereinen für den Mut und den vorbildlichen ehrenamtlichen Einsatz. Die errichteten Gebäude, ob Sporthalle oder Vereinsheim, kämen gerade den jungen Mitbürgern in unseren Gemeinden zugute und fördern den Zusammenhalt in unseren Gemeinden. Der Staat tut gut daran, diese Aktivitäten großzügig zu fördern, so Nöth.

Pressemitteilung vom 27. August 2008

MdL Eduard Nöth : Bildungsmonitor bescheinigt Bayern die höchsten Bildungsausgaben und höchste Schulqualität

Forchheim : Der Freistaat Bayern kann sich nach den Worten des Forchheimer CSU – Landtagsabgeordneten Eduard Nöth in seiner Bildungspolitik voll bestätigt sehen. Im heute vorgestellten „Bildungsmonitor 2008“ des Instituts der deutschen Wirtschaft lag der Freistaat in der Spitzengruppe der besten vier Länder. Die Studie vergleicht über 100 Indikatoren zur Schul- und Hochschulbildung. Für den CSU-Bildungspolitiker Nöth wird durch diese Studie offensichtlich, dass die unionsgeführten Bundesländer mit gegliedertem Schulsystem besser und vorne liegen. Die von rot-grün geforderte Einheitsschule ist gescheitert. Die Schülerinnen und Schüler haben in Bayern auch den besseren Start ins spätere Berufsleben. Auf diesem positiven Ergebnis werden wir aufbauen und unser Bildungssystem weiter verbessern“, sagte Eduard Nöth. Der festgestellte Mangel an Studenten und Absolventen in technischen Fächern, besonders in den Ingenieurwissenschaften, wird von der CSU durch den Ausbau weiterer Studienkapazitäten in nächster Zukunft noch stärker in den Blick gerückt und bekämpft. Allerdings trage Bayern bereits jetzt mit seiner Schulpolitik dazu bei, bei den Schülerinnen und Schülern die Begeisterung für naturwissenschaftliche technische Berufe zu wecken. „Das ist auch richtig und notwendig, um den Fachkräftemangel zum Beispiel bei Schlossern oder Maschinenbauingenieuren zu beseitigen.“ Ein konkreter Schritt in diese Richtung sei die neue Konzeption des Fachs Natur und Technik im Gymnasium. In der neuen gymnasialen Oberstufe belegen alle Schüler ein zweites naturwissenschaftliches Fach und haben Gelegenheit, sich in zwei Seminaren auf das wissenschaftliche Arbeiten und die berufliche Praxis vorzubereiten. Mit dem Pflichtfach Mathematik erwirbt jeder Abiturient die mathematischen Grundlagen für ein naturwissenschaftliches Studium. Eduard Nöth weiter: Besonders stark schneidet Bayern bei den Ausgaben pro Schüler am Bildungssystem ab. Die Bildungsforscher schreiben Bayern eindeutige Präferenzen für den Bildungsbereich zu. Bayerns Anstrengungen in den letzten Jahren haben Früchte getragen, so Eduard Nöth.

Pressemitteilung vom 25. August 2008

MdL Eduard Nöth : Führen von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr mit Fahrerlaubnisklasse B erleichtern

Forchheim : Der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth hat sich aufgrund vieler Gespräche und Anregungen aus der betroffenen ehrenamtlich tätigen Bürgerschaft dafür eingesetzt, dass Feuerwehrautos und andere Einsatzfahrzeuge im Katastrophenschutz bis 4,25 Tonnen auch weiterhin mit dem PKW – Führerschein gefahren werden können. Im Jahre 1999 wurde die Fahrerlaubnis B eingeführt. Diese Klasse berechtigt im Unterschied zur früheren Fahrerlaubnisklasse 3 nicht mehr zum Führen von Kraftfahrzeugen bis 7,5 t, sondern nur noch bis 3,5 t. MdL Eduard Nöth : „Diese Klasseneinteilung stellt insbesondere die Freiwilligen Feuerwehren, die Rettungsdienste und die Technischen Hilfsdienste vor große Probleme. Besonders deshalb, weil bestimmte Fahrzeuge aufgrund technischer Neuerungen ganz überwiegend schwerer als 3,5 t sind.“ So haben beispielsweise neue Löschfahrzeuge der Feuerwehr eine tatsächliche Fahrzeugmasse von 3,8 t. Eduard Nöth sagte, dass diese Fahrzeuge trotzdem eher einem PKW als einem typischen Lastwagen ähneln. „Die EU erschwert dem Feuerwehrnachwuchs durch ihre strengen Richtlinien das ehrenamtliche Engagement. Nachdem die Städte und Gemeinden für den Brandschutz aufkommen müssen, wird es gerade für finanzschwächere Gemeinden zunehmend ein Problem, wenn sie für die Kosten eines Führerscheins für Feuerwehrangehörige aufkommen müssen“, so der Forchheimer Abgeordnete. Nöth zeigt sich deshalb zufrieden, dass nunmehr die Bayerische Staatsregierung in einer Bundesratsinitiative die Bundesregierung auffordert, durch eine Änderung des Straßenverkehrsrechts eine ausreichende Rechtsgrundlage dafür zu schaffen, dass Angehörige der Feuerwehren, der Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste mit einem PKW – Führerschein künftig Einsatzfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse bis 4,25 t fahren dürfen.

Pressemitteilung vom 21. August 2008

MdL Eduard Nöth : Bildungsqualität in Kindertagesstätten wird weiter verbessert

Forchheim: „Kinder bekommen eine bessere Bildung und Betreuung. Und die Kommunen bekommen eine bessere staatliche Förderung für ihre Kindertageseinrichtungen“, erklärte der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth. In Kindertageseinrichtungen verbessert sich der Personalschlüssel. Vereinfacht ausgedrückt heißt dies : War bislang eine Kindergärtnerin für maximal 12,5 Kinder vorgesehen, sind es künftig 11,5 Kinder. Genau genommen ändert sich der Berechnungsschlüssel: Betrug bisher der Mindestanstellungsschlüssel – also das Verhältnis von einer Arbeitsstunde des pädagogischen Personals zu den Buchungszeitstunden der Kinder – 1:12,5, so soll dieser künftig auf 1:11,5 abgesenkt werden. Der Freistaat Bayern unterstützt damit die Kommunen finanziell bei den zu erwartenden Personalkostenmehrungen. „Mehr Bildungsqualität kostet mehr Geld. Staat und Kommunen ist diese Verbesserung der Bildung für unsere Jüngsten über 20 Mio. Euro wert", so MdL Eduard Nöth. Zum 1.9.2008 wird der Freistaat Bayern den Anstellungsschlüssel in Kindertageseinrichtungen auf 1:11,5 verbessern. Für Übergangszeiten, so Eduard Nöth, könne mit unbürokratischem Entgegenkommen gerechnet werden. Falls auf dem derzeit leergefegten Arbeitsmarkt für Erzieherinnen nicht sofort passendes Personal gefunden werden kann, soll den Einrichtungen daraus kein förderrechtlicher Nachteil entstehen. Nöth forderte, dass der Anstellungsschlüssel in einem nächsten Schritt auf 1 : 10 gesenkt wird. Die Kommunen konnten bei den Verhandlungen mit dem Staat wichtige Forderungen durchsetzen: Staat und Kommunen teilen sich die Personalmehrkosten dieser Neuregelung je zur Hälfte. Der Freistaat Bayern stellt allen Kommunen zusätzlich 10,3 Millionen Euro für die Verbesserung des Personalschlüssels zur Verfügung. Dieses Mehr an Geld wird den Kindertageseinrichtungen über die Erhöhung des sogenannten Basiswerts um ca. 14 Euro zufließen. In einer weiteren, bereits beschlossenen Qualitätsoffensive werden, so der Forchheimer Bildungspolitiker, die Vorkurse für Kinder mit Migrationshintergrund und sprachlichen Defiziten von bisher 160 Stunden auf künftig 240 Stunden im Jahr ausgeweitet Der Freistaat Bayern übernimmt die Mehrkosten für den Personaleinsatz. Bei derzeit 1.878 Vorkursen errechnen sich Gesamtkosten von rund 1,5 Millionen Euro pro Jahr.

Pressemitteilung vom 20. August 2008

MdL Eduard Nöth: Beck und Marget reden anders als sie handeln – Beide haben für den hessischen SPD-Kurs gestimmt

Forchheim : „Wenn SPD-Chef Kurt Beck und SPD-Fraktionsvorsitzender Franz Maget im Wahlkampf gemeinsam in Franken auftreten, dann dokumentiert das die Gemeinsamkeiten zweier Genossen, die entweder nicht mehr willens oder nicht mehr in der Lage sind, ihre Partei in den Griff zu bekommen.“ Mit diesen Worten kommentierte der Forchheimer CSU – Abgeordnete Eduard Nöth die heute angekündigten gemeinsamen Wahlkampftermine der SPD-Politiker.

Ihre „treuherzigen Unschuldsmienen“ seien völlig fehl am Platze. Immerhin hätten beide im SPD-Präsidium ihre Hand gehoben und den hessischen Genossen erlaubt, eine Koalition mit der Linkspartei einzugehen.

57 Prozent der Deutschen erwarten, dass die SPD trotz ihrer Dementis eine Koalition mit der Linken eingehen würde. 67 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und selbst 63 Prozent der SPD-Anhänger lehnen eine solche Koalition aber ab. „Da kann ich nur den neuesten Wahlkampfspruch von Franz Maget zitieren: ‚Ja dann wählt doch auch so! Viele Grüße, SPD“, sagte der CSU-Politiker.

Nöth mache stutzig, dass es Maget auf Journalistenfragen bis heute ablehnt, eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausdrücklich abzulehnen. Er antworte immer, dass sich diese Frage nicht stelle. „Aber wenn sich schon SPD-Landtagskandidaten vor der Wahl offen für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei aussprechen, dann wissen wir ja seit Hessen, zu was die SPD in der Lage ist“, mahnte Eduard Nöth.

Die genannten Umfragewerte stammen von der Forschungsgruppe Wahlen

Pressemitteilung vom 19. August 2008

MdL Eduard Nöth : Büchergeld endgültig abgeschafft

Forchheim : Wie der CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth mitteilt, wurde mit den Stimmen der CSU-Fraktion das Bayerische Schulfinanzierungsgesetz geändert. „Damit haben wir das Büchergeld abgeschafft und die Finanzierung der Lernmittel auf eine neue Grundlage gestellt“, so MdL Eduard Nöth. Die lernmittelfreien Schulbücher und Schulbuch ersetzenden digitalen Medien werden wieder ausschließlich durch die öffentliche Hand finanziert, wobei der staatliche Zuschuss aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung als Pro-Kopf-Pauschale je Schüler und Schuljahr und unterschiedlich hoch je nach Schulart bezahlt wird. Er beträgt bei einem ermittelten Bedarf von 18 Euro (an Grundschulen) und 40 Euro (an weiterführenden Schulen) 12 bzw. 26,67 Euro. Das Gesetz tritt zum 01. August 2008 in Kraft. Der Staat leistet also künftig 2/3 der Lernmittelkosten. Das Gesetz geht davon aus, dass die Gemeinden, Städte und Kreise als Sachaufwandsträger ein weiteres Drittel des ermittelten Bedarfs bezahlt, ohne die Kommunen hierzu zu verpflichten.

Schließlich hat der Bayerische Landtag das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen beschlossen. Im Mittelpunkt dieser Neuregelung, die ebenfalls zum 01.August 2008 in Kraft trat, steht, dass Fachoberschule und Berufsoberschule unter dem Dach der neuen beruflichen Oberschule zusammengeführt werden. An dieser beruflichen Oberschule kann nach zwei Jahren die Fachhochschulreife, nach drei Jahren die allgemeine Hochschulreife erworben werden. Es gibt also künftig neben dem klassischen Weg über das Gymnasium den zweiten Weg der beruflichen Oberschule, um die Studierfähigkeit zu erreichen.

Pressemitteilung vom 14. August 2008

MdL Eduard Nöth: SPD bereitet Wahlbetrug Teil zwei vor – Welche Rolle spielte Franz Maget?

„Was die SPD in Hessen treibt ist der Wahlbetrug Teil zwei“ warnte der CSU – Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Eduard Nöth. Dass die hessische SPD ihren Landesparteitag auf die Zeit nach der bayerischen Landtagswahl in Bayern verschoben habe, sei ein zu offensichtliches Täuschungsmanöver. Das Zugehen der hessischen SPD auf die Linkspartei ausgerechnet am Jahrestag des Mauerbaus und zwei Tage vor dem Gedenktag für die Demokratie „dokumentiert einen gewissen Niedergang einer ehemals stolzen Volkspartei.“

„Wer seine Grundsätze und seine demokratischen Prinzipien so völlig Preis gibt und reinen Machtfragen unterwirft, schadet dem Ansehen aller demokratischen Parteien“, sagte Nöth. Die SPD versuche Schritt für Schritt, die Zusammenarbeit mit den Linken als Normalfall erscheinen zu lassen. „Die Linke ist aber keine normale Partei, sondern eine Partei, die in den meisten Ländern wegen ihrer Gefährlichkeit zu Recht vom Verfassungsschutz überwacht wird.“

Er traue deshalb auch den Wahlversprechen der bayerischen SPD nicht. „Da müht sich Herr Maget zwar ab, einen anderen Eindruck zu erwecken. Aber seine Beschwörungen sind sprachlich fast identisch mit den falschen Schwüren der Frau Ypsilanti vor der Wahl in Hessen.“ Immerhin könne Maget nicht leugnen, dass selbst bayerische SPD-Landtagskandidaten offen von einer Zusammenarbeit mit der Linken sprechen. Wo Rauch ist, ist auch Feuer, Herr Maget“, so der CSU-Kreisvorsitzende..

Es müsse auch für die Öffentlichkeit geklärt werden, ob der bayerische SPD-Spitzenkandidat in der SPD-Parteispitze darauf gedrängt hat, den hessischen SPD-Landesparteitag auf die Zeit nach der bayerischen Landtagswahl zu verschieben. „Denn wenn das so ist, dann ist Herr Maget Mitinitiator des Wählerbetrugs Teil zwei. Dann macht er sich zum Handlanger von Frau Ypsilanti. Und wer sich am hessischen Wählerbetrug beteiligt, von dem weiß man auch, was man für Bayern zu erwarten hat“, sagte MdL Eduard Nöth abschließend.

Pressemitteilung vom 13. August 2008

MdL Eduard Nöth: „Friedrich Ebert und Kurt Schumacher würden sich im Grabe umdrehen“

Forchheim : Dass ausgerechnet am Jahrestag des Mauerbaus die SPD in Hessen Verhandlungen mit der SED-Nachfolgepartei „Die Linke“ aufnimmt, kritisierte der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth heftig. „Noch heute sind eine Reihe von Politikern, die für die Teilung Deutschlands über Jahrzehnte mitverantwortlich sind, in der Linkspartei aktiv.“

Für Nöth ist die Linkspartei „kein linksintellektueller Debattierclub, sondern in ihren Strukturen und Personen eine knallharte Kampfansage an die freiheitlich-demokratische, rechtsstaatliche und plurale Grundordnung“. Ihr Vorsitzender Lothar Bisky, SED-Mitglied seit 1963, stelle bedenkenlos die Staats- und Rechtsordnung in Frage. Zu erkennen sei dies an seinen Forderungen nach Enteignung und seinem Eintreten für einen Geschichtsunterricht, der die unmenschliche DDR verharmlose. Jüngste Untersuchungen zeigen, dass diese Strategie besonders in den neuen Ländern aufgehe.

70 Prozent der Linkspartei-Mitglieder gehörten bereits der totalitären SED an, die für über 1.000 ermordete Menschen an der Berliner Mauer und der innerdeutschen Grenze verantwortlich zeichnet. Kein führender Vertreter der SED oder der Linkspartei habe es bis heute vermocht, die DDR als „Unrechtsstaat“ zu kennzeichnen. Der heutige Ehrenvorsitzende Hans Modrow war zum Zeitpunkt des Mauerbaus 1961 Mitglied der SED-Bezirksleitung Berlin und der so genannten Volkskammer, des gleichgeschalteten Scheinparlaments. Eduard Nöth: „Er gehört damit zweifellos zum weiteren Kreis der damals Mitverantwortlichen für Mauer und Schießbefehl in der deutschen Hauptstadt.“ Heute kenne Oskar Lafontaine keine Skrupel, sich auf Hans Modrow zu beziehen.

Der Forchheimer CSU – Kreisvorsitzende weiter: „Wer sich als Sozialdemokrat, ob in Hessen, Bayern oder auch im Bund, auf solche Alliierte einlässt, verrät das freiheitliche Erbe der eigenen Partei. Friedrich Ebert und Kurt Schumacher haben nach den beiden Weltkriegen für die deutsche Demokratie und gegen den totalitären Kommunismus gestritten. Sie würden sich heute im Grabe umdrehen.“

Nöth fordert, dass auch der 13. August als Gedenktag seinen Platz im deutschen Erinnerungsdiskurs haben muss und wieder stärker im Geschichtsbewusstsein der Deutschen verankert werden soll: „Die politische Bildung muss den Mauerbau und die Teilung Deutschlands als unverzichtbaren Inhalt haben.“

Pressemitteilung vom 12. August 2008

MdL Eduard Nöth : Beitrag zur Arbeitslosenversicherung auf 2,7 Prozent senken

Forchheim : „Die Lohnnebenkosten müssen sinken, das sind wir den Arbeitnehmern und den Arbeitgebern schuldig.“ Das fordert der CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth. „Das Geld gehört Arbeitnehmern und Arbeitgebern, bei guter Konjunktur gibt es keinen Grund, ihnen mehr Geld abzunehmen als nötig“, so der Forchheimer Abgeordnete. Nöth sprach sich mittelfristig für eine Beitragssenkung bei der Arbeitslosenversicherung auf 2,7 Prozent aus. Dass die SPD die schon vereinbarte Absenkung von 3,3 auf 3,0 Prozent jetzt wieder in Frage stelle, könne bei allen Betroffenen nur Kopfschütteln auslösen. „Was ist aus dieser ehemaligen Arbeiterpartei SPD geworden, dass ihr das Abkassieren und Umverteilen wichtiger ist, als die Beschäftigten zu entlasten“, fragte Eduard Nöth. Das Verhalten der SPD sei umso unverständlicher, als gerade die Leistungsträger unserer Gesellschaft, die Arbeiter und Facharbeiter diese Entlastung dringend brauchen.“ Die Entlastung von Lohnnebenkosten sei nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sondern auch ein wichtiger Beitrag zum Ankurbeln der Binnennachfrage. „Wir müssen die Menschen am Aufschwung teilhaben lassen, wenn wir Gerechtigkeit schaffen und die Akzeptanz für die soziale Marktwirtschaft bewahren wollen. Das muss sich auch der Bundesgesetzgeber zu Herzen nehmen“, so der CSU-Politiker.

Pressemitteilung vom 9. August 2008

MdL Eduard Nöth – Mitglied des Zwischenausschusses

Forchheim : Am 17. Juli tagte der Bayerische Landtag zum letzten Mal in der 15. Legislaturperiode. Bis der am 28. September neu gewählte Landtag am 15. Oktober das erste Mal zusammentritt, gibt es den so genannten „Zwischenausschuss“, den das Plenum in seiner letzten Sitzung einsetze. Somit ist gewährleistet, dass die Volksvertretung für alle Fälle handlungsfähig ist. 45 Mitglieder hat dieses Gremium, also genau ein Viertel der gesetzlichen Landtagsmitglieder. Der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete Eduard Nöth gehört zu den 32 Abgeordneten, die von der CSU in dieses Gremium gewählt wurden. In Artikel 26 der Bayerischen Verfassung sind die Kompetenzen dieses Zwischenausschusses geregelt. Er wird demnach eingerichtet „zur Wahrung der Rechte der Volksvertretung gegenüber der Staatsregierung und zur Behandlung dringender Staatsangelegenheiten“.

Pressemitteilung vom 5. August 2008

Mittagsbetreuung Grundschule Gräfenberg

Gräfenberg: Der Antrag der Grundschule Gräfenberg auf eine verlängerte Mittagsbetreuung bis 16.00 Uhr ab dem kommenden Schuljahr ist genehmigt worden. Dies teilte der Forchheimer CSU-Landtagsabgeordnete Eduard Nöth auf Anfrage dem Bürgermeister der Stadt Gräfenberg mit. Die Stadt Gräfenberg erhält staatlicherseits für eine Betreuungsgruppe, die aus mindestens 12 Kindern bestehen muss, 7.000 Euro pauschal überwiesen. In seiner Nachricht an die Stadt Gräfenberg betonte MdL Eduard Nöth auch, dass er derzeit mit der Realschulabteilung des Kultusministeriums bezüglich der Einrichtung einer 5. Ganztagesklasse an der Ritter-Wirnt-Realschule in intensiven Gesprächen stehe. Die Staatsregierung hat beschlossen, neben dem Ausbau von Ganztagesklassen an Grund-, Haupt- und Förderschulen jetzt auch verstärkt in die Errichtung von Ganztagesklassen an Realschulen und Gymnasien zu investieren. Nachdem die Realschule Ebermannstadt mit derartigen Klassen beste Erfahrungen gesammelt hat, liege es ihm eine baldige Berücksichtigung der Schule in Gräfenberg sehr am Herzen, so Nöth.

Pressemitteilung vom 2. August 2008

Forderung beim CSU – Wahlkampfauftakt : Familien, Arbeitnehmer und der Mittelstand müssen steuerlich entlastet werden

Forchheim : Mit ihrem Steuerentlastungskonzept „Mehr netto für alle“ hat die CSU den richtigen Kurs vorgegeben. Dies bewies sich am Samstag in der Fußgängerzone beim Wahlkampfauftakt der CSU und Jungen Union Forchheim, als sich in zwei Stunden spontan mehr als 300 Personen in die Unterschriftenaktion „Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem 1. Kilometer“ eintrugen. MdL und CSU – Direktkandidat Eduard Nöth konnte den Äußerungen vieler besorgter Bürger entnehmen, dass die explodierenden Sprit- und Energiepreise gerade die leistungswilligen fleißigen Arbeitnehmer benachteiligen. Weil gleichzeitig der Staat durch Steuermehreinnahmen in Milliardenhöhe von diesen höheren Preisen profitiere, sei, so MdL Peter Eismann, eine Rückgabe durch den Staat zwingend erforderlich. JU – Chef Stadtrat Josua Flierl, der die Unterschriftenaktion leitete, zeigte sich zufrieden über die Zustimmung der Bürgerschaft zum Steuerkonzept der CSU, das mit der Wiedereinführung der Pendlerpauschale und der schrittweisen Absenkung des Eingangssteuersatzes bei der Lohnsteuer Entlastungen für alle Steuerzahler bringe. Besonders die Leistungsträger unserer Gesellschaft, die Normalverdiener und die Familien werden mit dem CSU – Vorhaben kräftig entlastet.

Pressemitteilung vom 1. August 2008

MdL Eduard Nöth: Weitere Ausweitung der Milchquote verhindern – Politik ist ein verlässlicher Partner der Milchbauern

„Um den Milchbauern wirksam zu helfen, darf die bis 2015 befristete Milchquote durch die EU nicht ausgeweitet werden“, betonte der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth gegenüber dem Kreisobmann des BBV Hermann Greif und der Kreisbäuerin Rosi Kraus. „Zudem müssen das Instrument der Superabgabe ausgeschöpft und die Saldierungsmöglichkeiten so weit wie möglich außer Kraft gesetzt werden.“

Der CSU-Politiker lobte die Ergebnisse des Milchgipfels in Berlin: „Die hohen Erwartungen der Milchbauern wurden nicht enttäuscht. Durch die konstruktiven Vorschläge und das Verhandlungsgeschick von Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer ist es gelungen, ein Maßnahmenpaket zu schnüren, das den bayerischen Milchbauern eine Zukunft geben kann.“ Wesentliche Forderungen der CSU-Fraktion zur Stabilisierung des Milchmarktes und zur Zukunftssicherung bayerischer Milchbauern seien aufgegriffen worden. So wurde von allen Beteiligten die Unterstützung des bayerischen Antrages zur Abschaffung der Molkereisaldierung in Aussicht gestellt sowie ein Milchfonds eingerichtet, der die Wettbewerbsfähigkeit der Milcherzeugerbetriebe vor allem in absoluten Grünlandregionen verbessern soll. Der Fonds soll mit jährlich 300 Millionen Euro ausgestattet werden.

Positiv ist nach Ansicht von Eduard Nöth zudem, dass sowohl die Bauern wie auch der Handel in die Pflicht genommen wurden. Der zugesagte Verzicht des Lebensmitteleinzelhandels auf Preisdumping bei Milch und Milchprodukten sei allerdings längst überfällig.

MdL Eduard Nöth appellierte nochmals an die Milchbauern, dass nur ein gemeinsames Vorgehen zum Ziel eines dauerhaften fairen Milchpreises führen werde. „Ich fordere unsere Milchbauern dazu auf, den aufgezeigten Weg gemeinsam zu gehen. Nur Einigkeit macht stark.“

Pressemitteilung vom 31. Juli 2008

Europaabgeordneter Markus Ferber

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Eduard Nöth und Peter Eismann besuchte Europaabgeordneter Markus Ferber das Anna-Fest in Forchheim. Auf dem Greif-Keller trafen sich Vertreter der Mittelstands-Union mit ihren Vorsitzenden Christian Hübner und Altbgm. Ernst Drummer und dem OB Franz Stumpf mit dem 43-jährigen Chef der CSU-Europagruppe. Für den CSU-Bezirksvorsitzenden aus Schwaben ist der Kontakt mit den Menschen vor Ort wichtig. Gute Politik ohne Kontakt zur Basis geht nicht, so sein Leitmotiv. Christian Schuster informierte den Finanzexperte im Haushaltsausschuss über seine Brauerei. Ferber versprach sich gegen Reglementierungen im Brauereiwesen einzusetzen. Bei seinem Rundgang über das Anna-Fest besichtigte Ferber auch das Bierlager auf dem Schindlerkeller. Den Abschluss bildete ein Treffen mit dem Rotary-Club Forchheim auf dem Schützenkeller. Der derzeitige Präsident Stefan Pfister überreichte dem CSU-Gast eine Flasche selbstgebrautes Ökobier. Vorstandsmitglied Claudius Bähr schenkte Markus Ferber das Anna-Fest-Lebkuchenherz.

Pressemitteilung vom 29. Juli 2008

Unterschriftensammlung der JU in Eggolsheim: Start mit 284 Unterschriften

Die Junge Union Eggolsheim mit ihrem Vorsitzenden Lukas Matthäus Hofmann unterstützt die Forderung der CSU nach einer Rückkehr zur alten Pendlerpauschale. Zusammen mit dem JU-Kreisverband Forchheim startete sie deshalb mit einer groß angelegten Unterschriftenaktion am Lidl Gelände in den Landtags- und Bezirkstagswahlkampf. In wenigen Stunden konnten die JUler zusammen mit den Landtagsabgeordneten Peter Eismann und Eduard Nöth 284 Unterschriften sammeln. Auch die Bezirkstagskandidaten Rosi Kraus und Franz Stumpf freuten sich über die gelungene Aktion der örtlichen JU und sammelten kräftig mit.

Lukas Hofmann ist sich sicher, dass die explodierenden Spritpreise eine Rückkehr zur Pendlerpauschale in ihrer ursprünglichen Form – also ab dem ersten Kilometer – unumgänglich machen. Gerade im ländlichen Raum seien leistungswillige Arbeitnehmer durch die Kürzung benachteiligt worden, so Hofmann.

„Ich habe mich sehr gefreut, dass uns so viele Menschen bereits bei unserm Start unterstützt haben“, fügte Hofmann an.

Der JU-Kreisverband Forchheim wird die Unterschriftenaktion zu diesem Thema in den nächsten Wochen fortsetzen. Weitere Stationen im Landkreis werden Ebermannstadt, Poxdorf, Igensdorf, Gräfenberg und Forchheim sein. Alle bayernweit gesammelten Unterschriften werden Anfang September vom JU-Landesvorsitzenden Stefan Müller der Bundeskanzlerin übergeben.

Pressemitteilung vom 28. Juli 2008

Besuch der Realschule Ebermannstadt

Ebermannstadt: Die beiden CSU-Landtagsabgeordneten Eduard Nöth und Peter Eismann besuchten mit Bürgermeister Franz Josef Kraus die Realschule Ebermannstadt, um sich nach der von der CSU-Kreistagsfraktion initiierten Erweiterungsbaumaßnahme zu erkundigen. Realschulrektor Heinz führte die Gäste durch die Baumaßnahme und konnte erfreut feststellen, dass mit Beginn des kommenden Schuljahres die neuen Räumlichkeiten fertiggestellt sein werden. Das zu klein gewordene Lehrerzimmer wird durch einen gefälligen Anbau ausreichend erweitert. Eine Gebäudeaufstockung wird mit einem Zeichen- und Biologiesaal, mit zwei weiteren Klassenzimmern und einem Gruppenzimmer die Raumnot an der Realschule Ebermannstadt erheblich mindern. Die CSU-Politiker zeigten sich voll des Lobes, dass die von der CSU angestoßene Maßnahme in der Größenordnung von ca. 1,1 Mio. Euro vom Kreistag so schnell umgesetzt wurde. Rektor Heinz verwies darauf, dass auch noch die Generalsanierung des Gebäudes bevorsteht. Bis 2011 sollen hierfür 4,80 Mio. Euro bereitgestellt werden. Er bat die Politiker sich dafür stark zu machen, dass im Interesse eines reibungslosen Unterrichtsbetriebes die Maßnahme zügig abgewickelt wird. MdL Eduard Nöth erkundigte sich beim anschließenden Fachgespräch nach dem Erfolg der eingerichteten Ganztagesklassen in den Jahrgangsstufen 5 und 6. Neben den Realschulen in Helmbrechts und Bayreuth ist Ebermannstadt die dritte Realschule, die eine fünfte und sechste Klasse im rhythmisierter Ganztagesform führt. Rektor Rainer Heinz und Konrektorin Gertrud Eismann betonten bei ihrer Bewertung, dass aufgrund der gesellschaftlichen Veränderungen in unseren Elternhäusern Ganztagesklassen auch im ländlichen Raum erforderlich geworden sind. Schüler aus Elternhäusern mit Erziehungsdefiziten bzw. von Alleinerziehenden können in solchen Klassen besser und individueller gefördert werden und erhalten somit mehr Chancen. Jedoch liegt auch aus gut funktionierenden Elternhäusern verstärkte Nachfrage vor. Laut Gertrud Eismann hat eine Befragung der Eltern ergeben, dass in solchen Ganztagesklassen die Förderung und Hausaufgabenunterstützung der Kinder am meisten geschätzt wird. Eduard Nöth wies darauf hin, dass es in Bayern derzeit 800 offene Ganztageseinrichtungen und 222 gebundene Ganztagesschulen gibt und dass geplant sei künftig verstärkt im Realschul- und Gymnasialbereich solche Klassen einzurichten. Die Realschule Ebermannstadt führt, so Rektor Heinz, diese gebundene Ganztagesschule gerne und würde sich ein Modell zur Fortführung in die höheren Jahrgangsstufen gerne zutrauen. Jedoch sei für die Ganztagsklassen, die zu anderen Zeitpunkten Pausen haben, zusätzlicher Freiflächen- und Spielbedarf gegeben. Bgm. Kraus bot an, mit der Volksschule Ebermannstadt nach Lösungen zu suchen.

Pressemitteilung vom 28. Juli 2008

Aus- und Umbau der Staatsstraße 2191 von Kleingesee in Richtung Stadelhofen

Die beiden CSU-Landtagsabgeordneten Eduard Nöth und Peter Eismann konnten dem Bürgermeister von Gößweinstein Georg Lang die erfreuliche Mitteilung überbringen, dass im Herbst mit dem Aus- und Umbau der Staatsstraße 2191 von Kleingesee in Richtung Stadelhofen begonnen wird. Noch in diesem Jahr werden ca. 500.000 Euro verbaut werden. Die Fertigstellung der 1,5 km langen Strecke von Kleingesee bis Stadelhofen erfolgt im kommenden Jahr und verursacht rd. 1 Mio. € Gesamtkosten. Anfang August wird das Straßenbauamt Bamberg den privaten Anliegern die Planung vorstellen. Bgm. Lang war sichtlich erfreut über diese Mitteilung, da die Gemeinde seit langem für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse auf dieser vielbefahrenen Staatsstraße kämpfte. MdL Eduard Nöth favorisiert für diese Strecke von Obertrubach bis Gößweinstein zudem den Bau eines Radweges und besprach diese Thematik mit den zuständigen Behörden. Da diese Maßnahme lediglich der Dringlichkeitsstufe 2 im Staatsstraßenausbauplan enthalten ist, werde er sich dafür einsetzen, bei der Fortschreibung dieses Planes eine prioritäre Einstufung zu erreichen. Bürgermeister Georg Lang regte zudem an mit dem Umbau auch ein Leerrohr für die Breitbandverkabelung zu legen, da die Versorgung mit schnellen Datenträgern in Kleingesee dringend verbessert werden muss.

Pressemitteilung vom 25. Juli 2008

Volksschule Gößweinstein auf dem Weg zur Ganztagesschule

Gößweinstein : Die Volksschule Gößweinstein bereitet sich auf Ganztagesangebote im Grund- und Hauptschulbereich vor. Diese teilte Rektor Rainer Philipp den beiden Landtagsabgeordneten Eduard Nöth und Peter Eismann bei ihrem Schulbesuch in Gößweinstein mit. So soll ab dem Schuljahr 09/10 in der Grundschule eine verlängerte Mittagsbetreuung bis 16.00 Uhr, an der Hauptschule eine offene Ganztagesschule eingerichtet werden. Derzeit laufen, so Philipp, die Vorbereitungen. So sollen u.a. die gegenüber der Schule beheimateten Franziskusschwestern für die Mittagsverpflegung gewonnen werden. Konrektor Norbert Tkotz berichtete den Abgeordneten von Umfragen bei den Eltern, dass entsprechender Bedarf gegeben sei. Die Abgeordneten ermunterten den Schulverband zu dieser Entscheidung. Mit Ganztagesangeboten steigere die Schule ihre Attraktivität und ihre Akzeptanz, so MdL Eduard Nöth. Der Schulleiter zeigte sich überzeugt von der Hauptschule im ländlichen Raum. „Die ganze Region identifiziere sich mit der Schule“, so Rainer Philipp. Die Schule habe bei den Gemeinden des Schulverbandes, bei den Eltern und bei der Gesamtbevölkerung eine hohe Akzeptanz. Die Möglichkeit, an der Volksschule Gößweinstein den Mittleren Bildungsabschluss erreichen zu können, hält er für eine Erfolgsgeschichte. Auch in diesem Jahr haben Schülerinnen und Schüler überdurchschnittlich gut abgeschlossen. Dies zeige sich auch in der hohen Vermittlungsquote der Absolventen. Bei dem Fachgespräch im Rektorat der Schule wurden jedoch auch Zukunftsfragen der Schullandschaft in der Fränkischen Schweiz angesprochen. Die zurückgehenden Schülerzahlen und die Veränderungen im Bildungsverhalten machen Kooperationen der Schulen untereinander erforderlich. Es sei Aufgabe der Staatlichen Schulämter, der Regierung von Oberfranken und der Gemeinden zu überlegen, wie eine tragfähige Schullandschaft gerade im Hauptschulbereich künftig aussehen kann. MdL Eduard Nöth forderte landkreisübergreifend und vom Schüler aus zu denken und zu entscheiden. Gerade im Hinblick auf den Erhalt einer Schule, die den mittleren Bildungsabschluss anbietet, müsse im Interesse der Kinder im ländlichen Raum verstärkt zusammengearbeitet werden. Die Gesprächsrunde regte an, mit den Schulämtern Bayreuth und Forchheim ein Konzept zu erarbeiten, wie die Hauptschullandschaft im Raum Waischenfeld, Pottenstein und Gößweinstein aufgrund der Entwicklungen künftig aussehen könnte.

Pressemitteilung vom 12. Juli 2008

CSU – Kreisverband Forchheim: Schulen im LANDKREIS Forchheim dürfen nicht zur religionsfreien Zone werden!

Wiesenthau: . „Die Grünen treten christliche Werte und Traditionen mit Füßen“, so kommentierte Stadt- und Kreisrat Udo Schönfelder auf der jüngsten CSU – Kreisvorstandssitzung in Wiesenthau den jüngsten Parteitagsbeschluss der bayerischen Grünen. „Die Forderung, alle religiösen Symbole aus Bayerns Schulen zu verbannen und den Religionsunterricht abzuschaffen, rüttelt an den Grundfesten unserer christlich-abendländischen Kultur.“ Dieser Formulierung stimmte der CSU – Kreisvorstand einstimmig zu. In der Öffentlichkeit rühmten sich die Grünen stets für ihre Toleranz, doch ihre Forderungen zeugten vom Gegenteil. Sie seien ein Schlag ins Gesicht all jener Menschen, die im christlichen Glauben leben und auch ihre Kinder in diesem Glauben erziehen. „Statt krampfhaft religionsfreie Wertbegriffe zu erfinden, sollten sich die Grünen von der Bibel inspirieren lassen“, empfiehlt Peter Eismann, MdL. „Schon 2001 haben die Grünen in einem Gesetzentwurf einen gezielten Versuch unternommen, unsere christlich-abendländische Gesellschaft zu verändern. Unter anderem forderten sie, dass islamische Feiertage in das bayerische Feiertagsgesetz aufgenommen werden“, sagte CSU – Kreisvorsitzender MdL Eduard Nöth. In einer immer komplexer werdenden Welt, in der gerade auch junge Menschen nach Halt und Orientierung suchen, seien christliche Werte wie Nächstenliebe, Mitgefühl und Vergebung aktueller denn je. Sie garantieren ein friedliches Miteinander der Menschen. Neben dem Elternhaus vermitteln besonders unsere Schulen den Kindern und Jugendlichen diese Werte. „Die Schule ist als Ort christlicher Werteerziehung unverzichtbar. Deshalb werden in Artikel 131 der Bayerischen Verfassung zu den obersten Bildungszielen auch Ehrfurcht vor Gott und Achtung vor religiöser Überzeugung genannt. Mit der CSU wird es weder eine Abschaffung von Kruzifixen und Ordensgewändern an Schulen noch eine Abschaffung des Religionsunterrichts geben“, so die übereinstimmende Meinung des CSU - Kreisvorstandes. Die CSU – Ortsvorsitzenden spüren nach Aussagen in den Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis Forchheim, dass die große Mehrheit der Menschen ihre religiösen Empfindungen geschützt wissen will. Besonders peinlich für die Grünen:: Selbst ihr Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Sepp Daxenberger, hat sich von dem Beschluss seiner eigenen Partei distanziert. Der CSU – Kreisverband erwartet daher auch von den Grünen im Kreisverband Forchheim eine unmissverständliche Äußerung zu diesem Parteitagsbeschluss.

Pressemitteilung vom 12. Juli 2008

MdL Eduard Nöth : Poxdorf erhält Zuschuss zur energetischen Sanierung seiner Schulturnhalle

Forchheim : 97 Gemeinden des Freistaates erhalten aus dem ''Investitionspakt Bund-Länder-Kommunen'' Zuschüsse zur energetischen Sanierung von Schulen, Kindergärten und Schulturnhallen. Das Finanzvolumen beträgt für Bayern zusammen mit dem Anteil des Bundes und der Gemeinden insgesamt 90 Millionen Euro. Damit können 65 Schulen, 25 Kindertagesstätten und 11 Schulturn- bzw. Schwimmhallen energetisch saniert werden", teilte der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth mit. "Bundesweit besteht hier ein großer Sanierungsbedarf. Nöth bedauerte, dass der Bund den Investitionspakt 2009 nur noch mit dem halben Ansatz und dies auch noch zu Lasten des CO2-Gebäudesanierungsprogramms fortsetzen will..

Für die Aufnahme in das Zuschussprogramm haben sich 434 Gemeinden mit 691 Maßnahmen und einem Programmvolumen von etwa 857 Millionen Euro beworben. Angesichts der großen Nachfrage hält Nöth es für dringend erforderlich, dass der Investitionspakt auch in den kommenden Jahren weitergeführt wird: MdL Eduard Nöth freute sich, dass aus dem Landkreis Forchheim die Volksschule Poxdorf mit der Schulturnhalle in dieses Gebäudesanierungsprogramm aufgenommen werden konnte.

Pressemitteilung vom 6. Juli 2008

CSU – Kreisvorstand : Steuersenkungen für Familien, Arbeitnehmer und den Mittelstand dringend erforderlich

Wiesenthau : Die Vorbereitung des Landtags- und Bezirkstagswahlkampfes stand im Mittelpunkt einer Sitzung des CSU – Kreisvorstandes mit allen Ortsvorsitzenden. Die CSU werde geschlossen, überzeugend und engagiert mit klaren inhaltlichen Positionen den Wahlkampf bestreiten und um das Vertrauen der Bürger am 28.9.08 werben, so der CSU – Kreisvorsitzende Eduard Nöth . Dabei gelte, vor allem die Sorgen und Nöte der Mittelschicht, des Mittelstandes und der Familien zu thematisieren.. Nach Einschätzung aller Teilnehmer gelte es aufgrund der spürbaren Preiserhöhungen bei Öl, Gas und Lebensmitteln die Familien, Arbeitnehmer und den Mittelstand zu entlasten. MdL Peter Eismann betonte, dass Steuerentlastungen, die Wiedereinführung der Pendlerpauschale aber auch die notwendige Haushaltskonsolidierung keine Gegensätze darstellen und daher möglich sind. Der Freistaat Bayern hat dies vorbildlich gezeigt, dass beides machbar ist. Stefan Lang aus Bärnfels verdeutlichte anhand eigener Erfahrung, wie stark besonders die Bewohner des ländlichen Raumes, die auf das Fahrzeug angewiesen sind, unter den Spritpreiserhöhungen leiden. Reinhardt Weber bezeichnete die CSU – Forderung nach „Mehr Netto für alle“ als absolut richtig. Diese Forderung trifft den Nagel auf den Kopf, so der CSU – Ortsvorsitzende von Leutenbach. Stadt- und Kreisrat Udo Schönfelder zeigte sich ungehalten über den Beschluss des Grünen-Parteitags, dass in bayerischen Schulen keine Kreuze mehr hängen sollen, Religiöse Symbole hätten dort angeblich nichts zu suchen. Angesichts der Erlebnisse im Dritten Reich, wo v.a. Frauen gegen das Abhängen der Kreuze erfolgreich gekämpft hätten, sei die geforderte Abkehr von christlichen Symbolen gerade in der heutigen Zeit ein Affront gegen das religiöse Empfinden der Mehrheit der Bürger. „Wir müssen den Wählern sagen, was sie sich mit einem Votum für Grün einhandeln“, so Udo Schönfelder. Das klare Bekenntnis der CSU zur wohnortnahen, hausärztlichen und fachlich ausgewogenen medizinischen Versorgung der Bevölkerung formulierte Dr. Dittmann, der auch auf Landebene diese wichtige Thematik nachhaltig vertritt. Auf den Landkreis Forchheim bezogen ist der Versorgungsgrad mit Hausärzten noch optimal. Er beträgt derzeit 110 %, weitere Zulassungen sind momentan nicht möglich. Gleichwohl berühre dieses Thema die Menschen ungemein, so Dr. Dittmann, weil der vertraute und nahe Hausarzt Sicherheit und Lebensqualität vermittelt. Desweiteren forderte der Eggolsheimer Landarzt, dass hinter Medizinischen Versorgungszentren keine gewinnmaximierenden Kapitalgesellschaften stehen dürfen. Eine unabhängige Beratung der Patienten könnte damit nicht garantiert werden. Bgm. Franz-Josef Kraus warnte vor einer „Denkzettelwahl“ am 28.9.08. Mit der politischen Stabilität könnte es sehr schnell vorbei sein und „Hessische Verhältnisse“ drohen. Koalitionen bedeuten immer Einigung auf den geringsten gemeinsamen Nenner. Bayern weise in der Wirtschafts-, Arbeitsmarkt-, Sicherheits- und Bildungspolitik den Spitzenplatz im Ländervergleich auf. Dies müsse den Bürgern verdeutlicht werden. So liege der Landkreis Forchheim mit einer Arbeitslosenquote von 3,3 % deutlich unter dem Landesdurchschnitt. Zum Anspruch der Freien Wähler bemerkte der CSU – Kreisvorsitzende, dass kommunale Konzepte nicht einfach auf die Landesebene zu übertragen seien. Da die sogenannten Freien die CSU zum Hauptgegner erklärt haben, sei zu befürchten, dass sie zur Hilfstruppe von Rot-Grün werden. Zudem vermisse er klare Konzepte für die Zukunft. Es gebe keinerlei Aussagen zur Steuer- und Wirtschaftspolitik, zur Schaffung von Arbeitsplätzen oder zur bäuerlichen Landwirtschaft. „Nur mit Kritik und Schlechtreden löse man keine Probleme“, so MdL Eduard Nöth. Nach Festlegung der Terminplanung und der Billigung der Wahlkampfkonzeption bestimmte der CSU – Kreisvorstand Marco Friepes vom CSU – Ortsverband Weilersbach zum Schriftführer des Kreisverbandes. Die Auftaktveranstaltung des CSU – Kreisverbandes für die Landtags- und Bezirkstagswahl findet am Mittwoch, 16.7.08, in Gößweinstein anlässlich der „Sportlerkerwa“ statt. Hauptredner wird der Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Georg Schmid sein. Ein weiterer Höhepunkt des Wahlkampfes wird der Auftritt von Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer am 19. August auf dem Marktplatz Ebermannstadt sein.

Pressemitteilung vom 5. Juli 2008

MdL Eduard Nöth: „Begabte junge Leute im Landkreis Forchheim sollen Chance für ein Stipendium nutzen“

Forchheim. Überdurchschnittlich begabte Abiturienten und Studenten im Landkreis Forchheim können sich noch bis 15. Juli um ein Stipendium der Hanns-Seidel-Stiftung bewerben. Dies gab Landtagsabgeordneter Eduard Nöth bekannt. „Die Chancen waren noch nie so günstig“, sagte Nöth. Das Förderungswerk der CSU-nahen Stiftung hat, ebenso wie die anderen zehn bundesweit arbeitenden Begabtenförderungswerke, in diesem Jahr mehr Finanzmittel für die Aufnahme in die einzelnen Stipendienprogramme zur Verfügung als dies in den vergangenen Jahren der Fall war.

„Zielgruppe sind Studenten, Doktoranden sowie mittlerweile auch Abiturienten dieses Jahrgangs, die überdurchschnittliche Schul- bzw. Studienleistungen erbracht haben und gleichzeitig gesellschaftlich geeignet sind“, so Nöth. Sowohl die Mitarbeit im sozialen Bereich, in der offenen oder konfessionellen Jugendarbeit, in schulischen und studentischen Organisationen als auch im parteipolitischen Umfeld wird als solches Engagement anerkannt. „Gerade im Landkreis Forchheim haben wir eine Vielzahl junger Leute, die diese Voraussetzungen erfüllen.“, betonte Landtagsabgeordneter Nöth.

Mit einem umfangreichen Seminarprogramm und individueller Beratung begleitet die Hanns-Seidel-Stiftung ihre Stipendiaten während des Studiums und beim Übergang in das Berufsleben. Für die Planung eines Auslandsstudiums und für Praktika im Ausland offeriert sie eine vielfältige Unterstützung. Eduard Nöth verweist auch auf ein weiteres Angebot der Hanns-Seidel-Stiftung: Im Rahmen des Journalistischen Förderprogramms für Stipendiaten bietet die Stiftung studienbegleitend eine praxisnahe journalistische Ausbildung.

Der Bewerbungsschluss für die Aufnahme zum Wintersemester ist der 15 Juli 2008 (für Abiturienten des Jahrgangs 2008 wird der Bewerbungsschlusstermin auf den 31. Juli 2008 verlängert). Stipendiaten der Hanns-Seidel-Stiftung erhalten dabei eine finanzielle Förderung nach BAföG-Richtlinien sowie zusätzlich ein Büchergeld. Im Gegensatz zum BAFöG müssen die Stipendiaten die erhaltenen Zahlungen nicht zurückzahlen. Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.hss.de

Pressemitteilung vom 30. Juni 2008

MdL Eduard Nöth und MdL Peter Eismann: Abwasserbeseitigung weiterhin Förderschwerpunkt im Bayerischen Staatshaushalt

Forchheim: Im Förderprogramm des Freistaates Bayern aus dem Bereich Abwasser sind nach Auskunft der CSU-Landtagsabgeordneten Eduard Nöth und Peter Eismann für den Landkreis Forchheim insgesamt drei Maßnahmen enthalten. Hierfür erfolgen zunächst über ein Mio. Euro an Zuweisungen. Folgende Maßnahmen werden gefördert: In der Gemeinde Obertrubach wurde der Ortskanal und Anschluss der Neudorfer Höhe an Neudorf gebaut. Zum Schutz des empfindlichen Karstgrundwasserkörpers wird der Anschluss an die Abwasseranlage des Abwasserzweckverbandes Trubachtal vorgesehen. Von den Gesamtkosten in Höhe von 110.000 Euro sind 100.000 Euro zuwendungsfähig. Hierfür erfolgt eine Zuweisung von 70.000 Euro. Im Gemeindegebiet Gößweinstein wird die Kanalisation für die Ortsteile Sattelmannsburg und Hardt im Trennsystem gefördert. Das Schmutzwasser wird an die Schmutzwasserkanalisation des Abwasserzweckverbandes Trubachtal angeschlossen. Wie MdL Peter Eismann mitteilt, erfordert die hügelige Lage der weitläufig am Rand der Hochfläche der Fränkischen Alb gelegenen Ortsteile relativ lange Kanaltrassen. Die Gesamtkosten betragen 2.040.000 Euro, wovon 1,9 Mio Euro zuwendungsfähig sind. Hierauf erhält die Gemeinde Gößweinstein eine Zuweisung in Höhe von 600.000 Euro. Desweiteren beabsichtigt der Markt Gößweinstein den Ortsteil Allersdorf abwassertechnisch mit einer kommunalen Abwasseranlage (Ortskanalisation und Kläranlage Allersdorf) zu entsorgen. Die Bürgerschaft aus Allersdorf möchte den Bau der Anlage und den späteren Betrieb durch Eigeninitiative unterstützen und hat daher den Verein Abwasserentsorgung-Allersdorf e.V. ins Leben gerufen. Die Planungen sehen nun vor, das Schmutzwasser zu sammeln, in einer Ortsteilkläranlage zu reinigen und anschließend breitflächig im Karst zu versickern. Die Gesamtkosten in Höhe von 680.000 Euro sind mit 540.000 Euro zuwendungsfähig. Es wird eine Zuweisung in Höhe von 400.000 Euro. Wegen der hohen Kosten werden für die Abwasserentsorgung Allersdorf noch Möglichkeiten der Kostensenkung gesucht. MdL Eduard Nöth würdigt jedoch das besondere bürgerschaftliche Engagement der Allersdorfer, das in dieser Form beispielgebend und wohl einmalig ist. Die Stadt Gräfenberg, die derzeit den Stadtteil Neusles an die Abwasseranlage der Stadt Gräfenberg anschließt, wird für diese Maßnahme, die ca. 450.000 Euro an Gesamtkosten verursacht, optimal gefördert. Nach Vorlage der erforderlichen Unterlagen werden ca. 300.000 Euro zugewiesen.

Pressemitteilung vom 28. Juni 2008

MdL Eduard Nöth und MdL Peter Eismann : Start der Breitbandförderung durch den Freistaat Bayern zum 1. Juli

Forchheim. „Ab 1. Juli können bei den Bezirksregierungen Anträge für Planungen und Machbarkeitsstudien für die Förderung von Breitband-Anschlüssen in den Gemeinden gestellt werden“, erklärten die Forchheimer Landtagsabgeordneten Eduard Nöth und Peter Eismann.. Damit diese nicht länger auf staatliche Hilfe beim Breitband-Ausbau warten müssen, setzt der Freistaat nur den nicht genehmigungspflichtigen Teil der Richtlinie in Kraft.

Landtagsabgeordneter Peter Eismann bedauerte die zeitlichen Verzögerungen. Schuld daran sei das Genehmigungsverfahren der Europäischen Union. „Die bayerischen Förderrichtlinien liegen in Brüssel schon seit langem zur Genehmigung vor. Angesichts der hohen Bedeutung des Themas ist die Verzögerung untragbar“, betonte Eduard Nöth. CSU-Fraktion und Staatsregierung wollen jetzt den Förderprozess möglichst schnell anstoßen. „Wir wollen die Zeit für vorbereitende Maßnahmen bestmöglich nutzen“, so Peter Eismann. „Das Geld steht bereit, wir warten nur noch auf das grüne Licht aus Brüssel.“

Bayern habe seine Hausaufgaben gemacht, nun sei die Europäische Kommission in der Pflicht. Nöth nannte explizit den deutschen SPD-Kommissar Verheugen als Ansprechpartner. „Er muss sich bei seiner für die Genehmigung zuständigen Kommissarskollegin einsetzen. Wir können ja wohl erwarten, dass der für Unternehmen und Industrie zuständige Kommissar im Interesse des deutschen Mittelstands und der deutschen Unternehmen handelt“, so der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete. Verheugen ist in der EU-Kommission laut seinen eigenen Angaben auch für die Bereiche Innovationspolitik und -unterstützung, Wettbewerbspolitik einschließlich Staatsbeihilfen und Informationsgesellschaft zuständig.

Die Richtlinie, die zum 1. Juli in Kraft treten wird, betreffe nur den so genannten „beihilfefreien“ Teil und sei die Voraussetzung für die Förderungen. Gefördert werden könnte pro Planung/Machbarkeitsstudie bis zu 50 Prozent der Kosten bzw. bis zu 5000 Euro pro Projekt. Antragsteller sind Gemeinden oder Gemeindeverbände.

Insgesamt sei das Förderprogramm des Freistaats Bayern als „wichtige Anschubfinanzierung zur Breitbanderschließung des ländlichen Raumes“ zur rechten Zeit beschlossen worden, so Eduard Nöth. Das Programm unterstütze Lösungen dort, wo kein Anbieter ohne Zuschuss eine Breitband-Verbindung ausbaue. Dafür lägen zusätzlich zu den bisherigen Aktivitäten des Freistaats 19 Millionen Euro bereit.

Wenn die Europäische Kommission die bayerischen Richtlinien genehmigt, stehen für die spätere Umsetzung 50 Prozent bzw. 50 000 Euro pro Gemeinde zur Verfügung. „Es gibt auch einen Bonus für die interkommunale Zusammenarbeit bei überörtliche Netzstrukturen“, sagte Landtagsabgeordneter Peter Eismann. Hier gebe es bis zu 60 Prozent bzw. 120 000 Euro Förderung. Ausgewählte Pilotvorhaben werden nach der Genehmigung durch die EU mit 60 Prozent bzw. 120 000 Euro gefördert. MdL Eduard Nöth verwies zudem auf eine Veranstaltung am 11.7.08 in Lichtenfels, bei der die Breitbandrichtlinie in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Industrie- und Handelskammertag sowie der Regierung von Oberfranken auf einer Regionalkonferenz den interessierten Gemeinden vorgestellt wird. Für die Gemeinden ist es, so Eduard Nöth, ein wichtiges Signal, dass bereits zu diesem Zeitpunkt mit der Förderung von Planungsarbeiten und Machbarkeitsstudien begonnen werden kann.

Neue Maßnahmen in der Bayerischen Bildungspolitik
für die Legislaturperiode 2008 - 2013

1. Ganztagsschule

Bayern will ein flächendeckendes, bedarfsgerechtes Ganztagsschulangebot an allen Schularten aufbauen. Wir schaffen gleiche Chancen für alle Schülerinnen und Schüler.

Gemeinsam mit den Kommunen wollen wir in der kommenden Legislaturperiode eine Betreuung für Schulkinder bis 14 Jahren von 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr von Montag bis Donnerstag gewährleisten, bei Nachfrage soll eine Beaufsichtigung bis 17.00 Uhr angeboten werden, am Freitag von 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr.

Unser Ziel ist, die gebundene Ganztagsschule für Grundschule, Hauptschule und Förderschule grundsätzlich in allen Jahrgangsstufen, für Realschulen und Gymnasien in den Jahrgangsstufen 5 und 6 einzuführen; für höhere Jahrgangsstufen an Gymnasien, Realschulen und Wirtschaftsschulen gibt es offene Ganztagsschulen (jeweils nicht verpflichtend für alle Schüler, sondern als Angebot).
Die Einführung richtet sich nach kommunalem Bedarf. Im Schuljahr 2009/2010 wollen wir mit dem weiteren Ausbau der Grundschulen und Förderschulen, im Laufe der kommenden Legislaturperiode mit den Realschulen, Gymnasien und Wirtschaftsschulen beginnen.

2. Unterrichtsversorgung

Wir bilden kleinere Klassen. Bis zum Ende der nächsten Legislaturperiode werden an weiterführenden Schulen nicht mehr als 30 und an Grundschulen nicht mehr als 25 Schülerinnen und Schüler in einer Klasse sein. Wenn der Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund mehr als 25 % bzw. 50% der Schüler beträgt, werden die Klassengrößen in den Hauptschulen auf maximal 28 bzw. 25 Schüler begrenzt.

3. Hauptschule

Unsere Hauptschule ist die Schule für Handwerk, Technik und soziale Berufe. Sie hat Zukunft wie die Berufe, zu denen sie befähigt.

Ziel ist, dass alle Schüler die Hauptschule mit der Ausbildungsreife verlassen. Dazu dienen intensive Förderung in Deutsch, Mathematik und Englisch, der flächendeckende Ausbau gebundener Ganztagsklassen, mehr individuelle Förderung sowie eine vertiefte Berufsorientierung und verstärkte Vermittlung von Sozialkompetenzen.

Wir kümmern uns um Berufschancen für alle Hauptschüler. Hauptschulabsolventen, die keine Lehrstelle gefunden haben, qualifizieren wir in Kooperation mit der Wirtschaft weiter, damit sie einen Ausbildungsplatz finden oder einen weiterführenden schulischen Weg einschlagen können.

Wir gewährleisten Bildungsgerechtigkeit durch begabungsgerechte Schulen. Einheitsschulen und Gesamtschulen überfordern die Schwachen und unterfordern die Begabteren.

4. Begabtenförderung

Die Förderung von besonders begabten Schülerinnen und Schülern werden wir verstärken: Wir werden unter anderem besondere Begabungen an den Grundschulen fördern und in jedem Regierungsbezirk einen Hochbegabtenzug an einem Gymnasium einrichten.

5. Kein Abschluss ohne Anschluss

Jeder Abschluss bietet Chancen zu einer weiteren schulischen oder einer fundierten beruflichen Qualifikation sowie zum Aufstieg. Es gibt keine Sackgassen im bayerischen Bildungswesen. Der Weg zu höheren Bildungsabschlüssen bis zur Hochschulreife steht jedem offen. Jeder hat seine Bildungschance, was Bildungsgerechtigkeit für alle schafft. Schon heute werden weit über 40 % der Hochschulzugangsberechtigungen in Bayern außerhalb des Gymnasiums erworben. Auch Meister, Techniker und Absolventen der Fachakademien erhalten fachspezifischen Zugang zur Fachhochschule.

Mit besten Grüßen

Eduard Nöth, MdL

Stv. Vorsitzender des AK Jugend, Bildung und Sport

Pressemitteilung vom 24. Juni 2008

MdL Eduard Nöth : Staat fördert kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis

Forchheim : Aufgrund des Bayerischen Nachtragshaushalts 2008 können dem Regierungsbezirk Oberfranken in diesem Jahr für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen ( insbesondere für Schulen und schulische Sportanlagen sowie für Kindertageseinrichtungen ) insgesamt 15 Mio. Euro aus Mitteln des Art. 10 Finanzausgleichsgesetz zugewiesen werden. Hiervon fließen, wie der Stimmkreisabgeordnete Eduard Nöth mitteilt, allein 2,358 Mio. Euro in den Landkreis Forchheim. Der Hauptanteil hiervon wird für den Bau von Sporthallen gewährt. So erhält der Schulverband Ebermannstadt für die Generalsanierung der Verbandsschule mit Sport- und Schwimmhalle 960.000 Euro, die Stadt Forchheim für die Errichtung einer Schwimmhalle mit einer schulischen Doppelübungsstätte und einer schulischen Einzelübungsstätte im Rahmen des Neubaus des Ganzjahresbades 600.000 Euro bewilligt. Desweiteren erhält die Stadt Forchheim für den Kindergarten Kersbach einen Bewilligungsbetrag in Höhe von 108.000 Euro und für die Freisportanlage der Annavolksschule 15.000 Euro. Zwei Übungseinheiten der Dreifachsporthalle in Eggolsheim werden in diesem Jahr mit 248.000 Euro gefördert. Dem Landkreis Forchheim als Sachaufwandsträger für die weiterführenden und beruflichen Schulen werden in 2008 für die Erweiterung der Realschule in Ebermannstadt 348.000 Euro, für den Umbau und die Ausstattung der Staatlichen Berufsschule Forchheim 38.000 Euro und für den Umbau des Heizungskellers zu drei Klassenräumen im Schulgebäude der Ritter–Wirnt–Realschule in Gräfenberg 41.000 Euro bewilligt. Erfreut stellte MdL Eduard Nöth fest, dass mit den nach Art. 10 FAG verfügbaren Mitteln der gesamte zum Jahresende 2007 von den Kommunen angemeldete Bedarf gedeckt werden kann. Die nachhaltige Investitionstätigkeit der Kommunen für die Kinder, Jugend und den Sport wird somit fühlbar unterstützt.

Pressemitteilung vom 10. Juni 2008

MdL Eduard Nöth : Religiöse Symbole in der Schule unverzichtbar

Forchheim : „Der Parteitagsbeschluss der Grünen vom Wochenende, alle religiösen Symbole aus den Schulen zu verbannen sowie den pflichtgemäßen Religionsunterricht abzuschaffen, verletzt die religiösen Gefühle der meisten Bürger zutiefst“, so der CSU – Kreisvorsitzende MdL Eduard Nöth. Zudem, so der Abgeordnete, entfernen sich die Grünen mit diesem Beschluss zunehmend von der Bayerischen Verfassung. Art. 136 Abs. 2 besagt, dass der Religionsunterricht ordentliches Lehrfach aller Volksschulen, Berufsschulen und weiterführenden Schulen ist. Im Art. 131 Abs. 2 ist als oberstes Bildungsziel die Ehrfurcht vor Gott, die Achtung vor der religiösen Überzeugung und vor der Würde der Menschen genannt. Mit ihrem Beschluss starten die Grünen einen Generalangriff auf die Vermittlung von verfassungsmäßig verankerten Werten in unserer Gesellschaft. Gerade in einer Zeit, die vielfach von Sinnkrisen und Orientierungslosigkeit geprägt ist, muss die christliche Werteerziehung wieder mehr in den Vordergrund rücken. Bildung und Erziehung in Bayern fußen auf unserer christlich-abendländischen Tradition. Hierzu gehören, so Eduard Nöth, unzertrennbar auch die religiösen Symbole, die aus unseren Schulen nicht wegzudenken sind. MdL Eduard Nöth dankt den Kirchen, allen Lehrerverbänden und politischen Gruppierungen, die diesen unrühmlichen Beschluss der Grünen aufs schärfste verurteilten. Mit der CSU werde es auch künftige Kruzifixe, die Ordenstracht und den ordentlichen Religionsunterricht an Bayerns Schulen geben.

Pressemitteilung vom 9. Juni 2008

Georg Schmid: Grüne Wut auf Symbole von Religion und Tradition – Kinder brauchen Orientierung und Werte

„Die Grünen entwickeln langsam, wie ihr jüngster Parteitag zeigt, eine kaum mehr nachvollziehbare Wut auf alle möglichen Symbole von Religion und Tradition in unsrem Land“, sagte Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Die Menschen in Bayern hätten deshalb im Herbst auch darüber entscheiden, ob sie, wie von den Grünen angestrebt, Kruzifixe und Ordensgewänder aus den Schulen verbannen und den verbindlichen Religionsunterricht abschaffen wollen.

Es sei ein einmaliger Vorgang, dass sich ein Spitzenkandidat schon einen Tag nach seiner Nominierung von seiner Partei distanzieren müsse. Der Grüne Sepp Daxenberger hatte erklärt, er trage den Beschluss, alle religiösen Symbole aus den Schulen zu verbannen, nicht mit. „Da hilft auch das Image vom gemütlichen Biobauern nicht, wenn seine Partei die Axt an Wurzeln unserer Rechtsordnung und Gesellschaft ansetzt.“

„Auch Franz Maget von der SPD muss erklären, ob er weiter eine Zusammenarbeit mit diesen Grünen anstrebt. Er hat den Beschluss zwar auch kritisiert, träumt aber weiter davon, mit diesen Grünen eine Regierung bilden zu können.“

Aus dem Beschluss der Grünen schimmere eine Religionsfeindlichkeit durch, die an den Ausspruch von Lenin erinnere, die Religion sei Opium für das Volk. Wie sonst könnten die Grünen schreiben: „Die Schule darf kein Ort für religiöse Glaubensdarstellungen einzelner sein, sondern sie muss säkulare und demokratische Werte vermitteln.“ Schmid dazu: „Das ist falsch verstandene Neutralität und Ignoranz, wenn es um die Vermittlung von Einstellungen und Werten geht. Unsere Gesellschaft braucht Leitplanken, wenn sie nicht in den Abgrund stürzen soll.“

Die Grünen sprechen in ihrem neuesten Beschluss davon, in den Schulen statt christlicher Grundwerte einseitig Begriffe wie Solidarität, Autonomie, Emanzipation, Mündigkeit zu lehren. „Das klingt eher wie ein linkes Seminar, aber nicht mehr wie Religionsunterricht“, sagte Schmid.

Pressemitteilung vom 6. Juni 2008

MdL Eduard Nöth : Konzept für Jugendsozialarbeit an Schulen weiter entwickeln

„Wir wollen die Jugendsozialarbeit an allen bayerischen Schulen weiter ausbauen“ , sagte der stellvertretende Vorsitzende des CSU- Bildungsarbeitskreises im Bayerischen Landtag, MdL Eduard Nöth. Jugendsozialarbeit an Schulen ist eine besonders intensive Form der Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Schule. In einem Antrag fordert daher die Fraktion die Staatsregierung auf, neben Haupt-, Förder-, und Berufsschulen auch die Grundschulen, Realschulen und Gymnasien nach Bedarf in das bereits bestehende Konzept der Jugendsozialarbeit aufzunehmen. Mit dem Programm unterstützt der Freistaat die Landkreise und kreisfreien Städte bei der Jugendsozialarbeit.

Hintergrund des Fraktionsantrags sei, so Eduard Nöth, der steigende Bedarf an diesem Unterstützungsangebot bei vielen Schulen und der damit verbundene Ruf nach staatlicher Förderung. Dies habe sich auch deutlich bei einem Fachgespräch der CSU-Fraktion zur Jugendsozialarbeit an Schulen im Frühjahr dieses Jahres gezeigt. Priorität habe dabei für die CSU-Fraktion die Grundschule. „Gerade bei den Jüngsten kann mit der Jugendsozialarbeit viel Gutes bewirkt werden“, sagte Nöth. „Aber auch an Realschulen und Gymnasien brauchen wir mehr Sozialarbeiter oder mehr Stunden für Beratungslehrer bzw. Schulpsychologen“, forderte E. Nöth . Die soziale, schulische und berufliche Integration von Jugendlichen mit schwierigem persönlichen oder familiären Hintergrund müsse in jeder Schulform gefördert werden. Kein Kind dürfe deshalb auf seinem Bildungsweg scheitern. „Es ist unser gemeinsames Anliegen, die Bildung und Erziehung der Kinder bestmöglich zu gestalten und zu helfen, wo es nötig ist“, betonte Eduard Nöth . Dabei stünden jedoch auch die Kommunen in der Mitverantwortung.

Bereits im Nachtragshaushalt 2008 wurden Mittel für 164 weitere Stellen in der Jugendsozialarbeit an Schulen bereitgestellt. Das Ausbauziel für Haupt-, Förder- und Berufsschulen von 350 Stellen bis 2012 soll dadurch bereits 2009 erreicht werden.

Pressemitteilung vom 1. Juni 2008

MdL Eduard Nöth: Abfinanzierung für das Klinikum Forchheim fast erreicht.

Die förderfähigen Gesamtkosten für den Klinikneubau in Forchheim sind im jüngst veröffentlichten Jahreskrankenhaus-Bauprogramm 2008 mit 55,81 Mio. Euro veranschlagt. Wie der Forchheimer CSU-Landtagsabgeordnete Eduard Nöth mitteilt, waren davon bis zum Jahresende 2007 47,49 Mio. Euro ausgezahlt. Die für das Jahr 2008 eingestellte Förderrate von 6,26 Mio. Euro ist bereits in voller Höhe an den Krankenhausträger abgeflossen, so dass aktuell von Seiten des Freistaates lediglich ein offener Betrag von 2,06 Mio. Euro zu finanzieren bleibt Eduard Nöth, der sich in den letzten Jahren nachhaltig für eine rasche Abfinanzierung durch den Freistaat einsetzte, erhielt aus dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung die Nachricht, dass der Gesamtförderbetrag bzw. die noch offene Restzahlung sich auch noch um die in der Bauphase eingetretenen Preissteigerungen erhöhen kann. Die Regierung von Oberfranken wird nunmehr im Rahmen der anstehenden Verwendungsnachweisprüfung die Baupreisentwicklung während der Bauzeit anhand amtlicher Preisindices feststellen und die förderfähigen Gesamtkosten entsprechend anpassen. MdL Eduard Nöth freute sich über die im Nachtragshaushalt 2008 für die Krankenhausförderung zusätzlich bereit gestellten Mittel und betonte, dass somit die Finanzierung spürbar verbessert werden konnte. Nöth hofft, dass im Laufe des kommenden Jahres eine vollständige Abfinanzierung erreicht werden kann.

Pressemitteilung vom 29. Mai 2008

MdL Eduard Nöth und MdL Peter Eismann rufen zu Solidarität mit den bayerischen Milchbauern auf

Die Forchheimer CSU – Landtagsabgeordneten Eduard Nöth und Peter Eismann sind sich mit den Milchviehhaltern einig, dass die derzeitige Situation für die bayerischen Milchbauern katastrophal ist.

„Wir haben nicht nur Verständnis, sondern sichern auch unsere uneingeschränkte Solidarität mit den derzeitigen Aktionen der bayerischen Milchbauern zu“, sagten Eduard Nöth und Peter Eismann. Bei einem Gespräch mit dem bayerischen Landesvorsitzenden des BDM, Balthasar Brandhofer und Mitgliedern der CSU-Fraktion und des Bayerischen Bauernverbandes (BBV) war es gelungen, hochrangige Vertreter beider Verbände und der Politik an einen Tisch zu bekommen. Ziel des Treffens war, Hilfsmöglichkeiten für die Milchbauern in ihrer derzeitigen schwierigen Situation zu finden.

Die CSU-Landtagsfraktion hatte für die Milchbauern bereits mehrfach Initiativen gestartet, so Eduard Nöth. Die BDM-Vertreter zeigten sich davon beeindruckt . Darunter fällt zum Beispiel die Ablehnung der vergangenen Milchquotenerhöhungen. Gestern hat der Bayerische Landtag auf Antrag der CSU-Fraktion beschlossen, auch zukünftige Quotenerhöhungen abzulehnen. „Die Milchquote muss als Mengensteuerungselement wirksam bleiben. Dies funktioniert jedoch nur, wenn diese nicht durch laufende Milchquotenerhöhung oder durch Unterwanderungen durch Überlieferung ausgehöhlt wird“, so Peter Eismann..

Die CSU fordere deshalb schon seit langer Zeit die EU-Kommission auf, endlich ein Gesamtkonzept zur Milchpolitik vorzulegen. Die Kommission müsse dabei schnell handeln, die Zeit laufe davon. Daneben forderten die Forchheimer Abgeordneten Molkereien und Supermarktketten zu einem fairen Umgang mit den Produzenten auf. „Von 35 Cent pro Liter Milch kann kein Landwirt leben“, so Eduard Nöth.

Pressemitteilung vom 28. Mai 2008

MdL Eduard Nöth : Der Freistaat fördert Wasserver- und Abwasserentsorgungsanlagen im Landkreis

Forchheim : Wie der Forchheimer CSU – Abgeordnete Eduard Nöth aus München mitteilt, sind für den Landkreis Forchheim noch in dieser Woche zwei Auszahlungen vorgesehen. So erhält der Markt Gößweinstein für die Abwasserentsorgung im Ortsteil Sachsendorf 140.000 Euro ausgezahlt. Es handelt sich dabei um die Bewilligung der Schlussrate für dieses Vorhaben. Weiterhin werden der Stadt Gräfenberg 75.000 Euro als erste Abschlagszahlung für die Erstellung der zentralen Wasserversorgung in den Ortsteilen Rangen und Schlichenreuth überwiesen. Die bevorstehenden Auszahlungen erfolgen, so MdL Eduard Nöth, aufgrund vorgelegter Verwendungsnachweise bzw. Baustandsberichte. Erfreut stellt der Abgeordnete fest, dass aufgrund der verbesserten Steuereinnahmen und der Festlegungen im Nachtragshaushalt 2008 Vorhabensträger bei Wasser- bzw. Abwasseranlagen i.d.R. nurmehr 1 Jahr auf die Bewilligung der staatlichen Fördermittel warten müssen.

Pressemitteilung vom 27. Mai 2008

MdL Eduard Nöth : Unmittelbarer Zugang zur Fachhochschule für alle Meister

Forchheim : Mit der Änderung des Hochschulrechts hat Bayern nun den Hochschulzugang für Meisterinnen und Meister erweitert. Wie MdL Eduard Nöth, Berichterstatter für diese Neuerung im Ausschuss für Fragen des Öffentlichen Dienstes, mitteilt, erhalten nunmehr alle Absolventen der Meisterprüfung einen fachgebundenen Zugang zur Fachhochschule. Bislang, so Eduard Nöth, konnten nur die besten 20 % eines Prüfungsjahrgang der Meisterinnen und Meister und ihnen Gleichgestellter einen direkten Fachhochschulzugang erhalten. Der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete betonte, dass mit dieser Änderung des Hochschulgesetzes die Ausbildungschancen junger Menschen weiter konsequent verbessert werden. Nöth .“Mit diesem Gesetz stärken wir die Durchlässigkeit des bayerischen Bildungssystems. Wir machen die duale Berufsausbildung attraktiver und ermöglichen noch mehr jungen leistungsbereiten Menschen eine Berufsausbildung im dualen System. Künftig gilt : „Jeder Meister kann an einer Fachhochschule studieren.“ Diese Neuregelung gilt auch für Absolventen von Fachschulen und Fachakademien, wie z.B. für Betriebswirte der IHK und Handwerkskammer, für Fachwirte und geprüfte Handelsfachwirte, für Steuerfachwirte und technische Fachwirte.

Pressemitteilung vom 26. Mai 2008

MdL Eduard Nöth : CSU will Deutschland und Bayern familienfreundlicher machen

Der Forchheimer CSU – Kreisvorsitzende und Bildungspolitiker MdL Eduard Nöth begrüßte den Beschluss des Parteivorstandes „Politik für Kinder – Grundlagen für eine familiengerechte und kinderfreundliche Gesellschaft“. Damit wählt die CSU, so Eduard Nöth, einen neuen und zukunftsweisenden Ansatz. Nöth lobte in diesem Zusammenhang die Arbeit der stv. Landesvorsitzenden Barbara Stamm, die er als Motor der familienpolitischen Initiative bezeichnete. Die Geburtenzahl ist in den vergangenen Jahrzehnten dramatisch zurückgegangen. Gegenwärtig ist, so MdL Nöth, jede nachfolgende Generation um ein Drittel kleiner als die vorhergehende. Mit den Kindern verlieren wir zugleich unsere Zukunft. Ein Umdenken ist dringend erforderlich. Besonders erfreut zeigte sich der Forchheimer Abgeordnete, dass sein Vorschlag, das letzte Kindergartenjahr mittelfristig kostenfrei zu stellen, aufgegriffen wurde. Zudem fordert das Grundlagenpapier, die Qualität der Kinderbetreuung z.B. durch mehr Personal, durch Aus- und Fortbildung der Erzieherinnen und Erzieher, der Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger sowie der Tageseltern zu verbessern. Im Zusammenhang mit einer familienfreundlichen Gesellschaft nannte Eduard Nöth auch den Beschluss, Kinderkrippen, Ganztagesschulen und Mittagsbetreuungen bedarfsgerecht weiter auszubauen. Absolut notwendig ist nach Meinung des Landtagsabgeordneten jedoch die finanzielle Unterstützung der Familien. Neben steuerlicher Entlastung von Familien nach dem Motto „Mehr Netto vom Brutto“ muss auch das Kindergeld erhöht werden. Die CSU will einen Kinderfreibetrag von 8.000 Euro einführen. Nöth fordert jedoch auch die Kommunen und die Betriebe auf, in ihrem Wirkungskreis der Forderung nach mehr Kinderfreundlichkeit nachzukommen. Kommunen können bei der Bauleitplanung, der Wohnungs- und Verkehrspolitik, der Unterstützung von Vereinen das besondere Wohl der Kinder berücksichtigen. Für ebenso bedeutsam für die Zukunft hält Eduard Nöth die Gestaltung familienfreundlicher Arbeitsbedingungen. Sie sind die Grundvoraussetzung dafür, dass sich junge Menschen für Kinder entscheiden. Nöth forderte in diesem Zusammenhang, dass staatliche und kommunale Behörden beispielhaft vorangehen und familienfreundliche Beschäftigungsmodelle anbieten.

Pressemitteilung vom 21. Mai 2008

Arbeitsgespräch im Rathaus von Neunkirchen

Neunkirchen am Brand: Zu einem Arbeitsgespräch trafen die CSU-Landtagsabgeordneten Eduard Nöth und Peter Eismann im Rathaus mit dem neuen 1. Bürgermeister des Marktes Neunkirchen Heinz Richter zusammen. Teilnehmer waren zudem der 2. Bgm. Karl Germeroth und der 3. Bgm. Martin Mehl sowie der Marktgemeinderat Rainer Obermeier. Anlass des Besuchs war der Amtswechsel im Rathaus. Die Abgeordneten wünschten dem neuen Triumvirat an der Spitze der Marktgemeinde viel Glück und Erfolg. Natürlich standen sachbezogene Themen im Mittelpunkt des Gesprächs. Bürgermeister und Abgeordnete vertraten die Auffassung, den Neubau der Westumfahrung der Staatsstraße 2243 mit allen Kräften zu unterstützen. Nach der Umweltverträglichkeitsprüfung gilt es nunmehr die Vorentwurfsplanung für die optimierte ortsnahe Trassenführung einzuleiten. MdL Eduard Nöth konnte berichten, dass der bayerische Innenminister und Nachbar Joachim Herrmann mitgeteilt hat, dass ihm die baldige Realisierung der Ortsumgehung von Neunkirchen und Dormitz besonders am Herzen liegt. Darin sahen die Gesprächsteilnehmer eine große Chance , dieses Projekt in absehbarer Zeit zu verwirklichen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit mit Joachim Herrmann, so Eduard Nöth und Heinz Richter. Die derzeitigen hohen Verkehrsbelastungen beider Staatsstraßen schreien förmlich nach den geplanten Verlegungen. Die Bürgermeister trugen den Abgeordneten auch den Wunsch der Gemeinde für eine schulische Weiterentwicklung vor. Mit Entscheidung vom 23.01.08 hatte die Gemeinde beschlossen, sich für eine weiterführende Schule (Realschule) am Standort Neunkirchen zu bewerben und beim Landkreis einen entsprechenden Antrag eingereicht. MdL Peter Eismann sicherte zu, dass sich die Kreisgremien demnächst mit dieser Frage erneut beschäftigen. Kriterien für die Genehmigung weiterführender Schulen sind jedoch, dass am vorgesehenen Standort genügend Schülerinnen und Schüler vorhanden sind, um eine Realschule bzw. ein Gymnasium dauerhaft betreiben zu können. Dies werde, so MdL Eduard Nöth, vor allem anhand der Geburten- und Schülerzahlen der Gemeinden des voraussichtlichen Einzugsgebietes geprüft. MdL Peter Eismann interessierten aufgrund der derzeitigen öffentlichen Diskussion über die soziale Situation der Bürger die Strukturen in Neunkirchen wie auch die wirtschaftliche Entwicklung Neunkirchens. Bgm. Heinz Richter berichtete, dass aufgrund der Nähe zum Wirtschaftsraum Erlangen-Nürnberg die Arbeitslosenquote sehr gering sei und die Einkommenschancen der meisten Bürger als gut zu bezeichnen sei. Dies sei auch an der hohen Eigentumsquote der Bürger abzulesen. Die ansässigen mittelständischen Betriebe seien gut ausgelastet. Der Markt Neunkirchen wünsche sich jedoch weitere Ansiedlungen, vor allem in der Zuliefererindustrie. Gewerbeflächen seien ausreichend vorhanden. Abschließend boten die Abgeordneten ihre Unterstützung in allen Bereichen an, die landespolitisch relevant sind.

Pressemitteilung vom 17. Mai 2008

MdL Eduard Nöth : Gleichstellung des Kopftuchs mit Ordenstracht unzulässig

Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs in Baden-Württemberg, welches das dortige staatliche Kopftuchverbot an Schulen auf ein Verbot von christlicher Ordenstracht ausweitet, stößt bei dem Forchheimer CSU – Landtagsabgeordneten Eduard Nöth auf tiefes Unverständnis: „Das Kopftuch ist in vielen Fällen nicht nur Ausdruck des Glaubens und des Bekenntnisses dazu, sondern kann auch ein Zeichen der Unterdrückung und der fehlenden Gleichberechtigung von Mann und Frau sein. Die christliche Ordenstracht ist hingegen seit Jahrhunderten ein bedeutender Bestandteil unserer christlich-europäischen Kultur und Tradition. Was wäre z. B. die deutsche Bildungslandschaft ohne die großartigen Leistungen der Ordensschwestern und Mönche? Dieses kulturelle Erbe dürfen wir nicht verleugnen. Vielmehr müssen wir auch bei allem gebotenen Respekt vor anderen Religionen bewusst und aktiv unsere schützende Hand auf unsere eigenen kulturellen Wurzeln legen.“

„Wenn eine Gesellschaft ihre kulturelle Identität aufgibt, dann befindet sie sich auf einem Irrweg“, betonte der CSU-Kreisvorsitzende. Gleichzeitig begrüßte er, dass der bayerische Kultusminister Siegfried Schneider klargestellt hat, dass in bayerischen Schulen weiterhin Ordenskleider und Habit getragen werden können. Im bayerischen Landesrecht sei geregelt, dass Symbole oder Kleidungsstücke, die eine religiöse oder weltanschauliche Überzeugung ausdrücken, nur verboten sind, wenn sie „mit den verfassungsrechtlichen Grundwerten und Bildungszielen der Verfassung einschließlich den christlich-abendländischen Bildungs- und Kulturwerten nicht vereinbar“ sind. Im vergangenen Jahr hatte der Bayerische Verfassungsgerichtshof nach einer Popularklage diese Regelung für rechtmäßig erklärt.

Pressemitteilung vom 15. Mai 2008

Archäologisches Zweigmuseum in der Kaiserpfalz

Forchheim: Wie dem Forchheimer CSU-Landtagsabgeordneten Eduard Nöth bei einem Arbeitsgespräch mit dem Leiter der Archäologischen Staatssammlung, Herr Prof. Dr. Ludwig Wamser, in München bestätigt wurde, wird das Archäologische Zweigmuseum in der Forchheimer Kaiserpfalz am 27. November dieses Jahres definitiv eröffnet und eingeweiht. Da es unerwartete Schwierigkeiten im Hinblick auf eigentumsrechtliche Fragen gab, war zunächst zu befürchten, dass dieser Termin nicht gehalten werden kann. Umso erfreuter zeigte sich MdL Eduard Nöth über das Ergebnis dieses Gesprächs. Wenn am 27.11. auch noch nicht alle vorgesehenen ausstellungsfähigen Fundstücke zu sehen sind, beginnt der Museumsbetrieb dennoch. Eduard Nöth konnte zudem erreichen, dass der zuständige bayerische Wissenschaftsminister Dr. Thomas Goppel am Montag, 01. September 08, nach Forchheim kommt und sich über den Aufbau des Archäologischen Zweigmuseums informieren lässt. Bei diesem Besuch wird ihm das Museumskonzept vorgestellt. Im Anschluss daran wird Staatsminister Dr. Goppel mit Kulturschaffenden aus dem Landkreis ein Fachgespräch führen.

Pressemitteilung vom 10. Mai 2008

MdL Eduard Nöth : „Mehr netto für alle“ – CSU will Familien, Arbeitnehmer und Mittelstand steuerlich entlasten

Der Forchheimer Landtagsabgeordnete und CSU – Kreisvorsitzende Eduard Nöth unterstützt nachhaltig die Pläne des CSU-Vorsitzenden Erwin Huber für eine breite steuerliche Entlastung der Normalverdiener und Leistungsträger in unserem Land: „Das CSU-Steuerkonzept ist ein großer Wurf und bringt spürbare Entlastungen für die Menschen. Wir müssen den Marsch in den Steuerstaat stoppen. Das Steuerentlastungskonzept der CSU lässt Familien und Arbeitnehmer mit geringen oder mittleren Einkommen mehr netto vom brutto und ermöglicht ihnen so die Teilhabe am Aufschwung.“

Nöth betonte, dass das CSU-Steuerkonzept solide gerechnet und ohne neue Schulden finanzierbar sei: „Im Jahr 2012 wird der Staat fundierten Prognosen zufolge 100 Milliarden Euro mehr an Steuern einnehmen als heuer. Wir wollen von diesen hundert Milliarden Euro auf ein knappes Drittel verzichten und bei den Bürgerinnen und Bürgern belassen. Dann bleiben für den Staat immer noch rund 70 Milliarden Euro an Mehreinnahmen.“ Mit diesem zusätzlichen Geld ist der Konsolidierungskurs nicht in Gefahr. Eduard Nöth: „Wir machen Schluss mit dem Prinzip ‚Rechte Tasche, linke Tasche’ à la Steinbrück. Vom Huber-Tarif profitieren alle Steuerzahler, besonders Pendler, Normalverdiener und Familien.“

Das CSU-Steuerkonzept „Mehr Netto für alle“ sieht Entlastungen in Höhe von insgesamt 28 Milliarden Euro in drei Stufen vor:

1. Im Jahr 2009 werden das Kindergeld und der Kinderfreibetrag erhöht, die Pendlerpauschale wird in der bewährten Form wieder eingeführt. Außerdem wird mit einer eigenen Initiative der Wohnungsbau gefördert. (Entlastungsvolumen der ersten Stufe: 5 Milliarden Euro)

2. Im Jahr 2010 erfolgt eine erste Senkung des Einkommensteuertarifs durch die Erhöhung des Grundfreibetrags (von jetzt 7.664 auf dann 8.004 Euro) und die Reduzierung des Eingangssteuersatzes (von 15 auf 13 Prozent). (Entlastungsvolumen der zweiten Stufe: 10 Milliarden Euro)

3. Im Jahr 2010 erfolgt eine Abflachung des gesamten Tarifverlaufs: Der Eingangssteuersatz sinkt weiter auf 12 Prozent, der Spitzensteuersatz bleibt unverändert, beginnt aber erst bei 60.000 Euro (jetzt 52.151 Euro). Außerdem wird ein Kinderfreibetrag in Höhe von 8.004 Euro eingeführt. (Entlastungsvolumen der vierten Stufe: 13 Milliarden Euro)

MdL Eduard Nöth: „Unser Steuerkonzept sorgt dafür, dass der wirtschaftliche Aufschwung stärker bei den Menschen ankommt, die täglich unseren Wohlstand erwirtschaften. Denn Lohnerhöhungen werden heute vielfach durch Preissteigerungen, vor allem bei Strom und Benzin aufgefressen. Deshalb besteht politischer Handlungsbedarf.“ Nöth kritisierte die Ankündigung von SPD-Chef Beck, bis Ende Mai ein eigenes Steuerkonzept vorlegen zu wollen: „Mit unserem CSU-Konzept haben wir die SPD in die Enge getrieben. Jetzt muss Steinbrück hastig ein Konzept zusammen schustern. Ich kann nur hoffen, dass die SPD möglichst viel bei uns abschreibt, damit sie nicht wieder wie bei Rot-Grün die Entlastungen für Normalverdiener und Familien vergisst.“

Pressemitteilung vom 3. Mai 2008

MdL Eduard Nöth : Ein neuer Weg zum Abitur

Forchheim : Wie der Forchheimer CSU - Landtagsabgeordnete Eduard Nöth mitteilt, wird ab dem kommenden Schuljahr bayernweit unter dem Dach der beruflichen Oberschule ein dreijähriger Bildungsgang als gleichwertige Alternative zur gymnasialen Oberstufe geschaffen. Fachoberschule und Berufsoberschule werden in dieser neuen Oberschule zusammengeführt. Schülerinnen und Schüler mit mittlerem Schulabschluss können in zwei oder drei Jahren zum Fachabitur oder zum Abitur ( fachgebunden oder allgemein ) geführt werden. Schülerinnen und Schüler mit abgeschlossener Berufsausbildung, die noch über keinen mittleren Schulabschluss verfügen, können diesen nachholen und ebenfalls bis zur allgemeinen Hochschulreife gelangen. MdL Eduard Nöth, der sich im Bildungsausschuss des Landtags seit langem für die Erhöhung der Durchlässigkeit des gegliederten Schulwesens einsetzte, begrüßte den Gesetzentwurf der Staatsregierung als richtungsweisend. Die bislang modellhaft geführte 13. Klasse der Fachoberschule wird bedarfsgerecht und flächendeckend eingeführt. Schülerinnen und Schüler, die im Zeugnis der Fachhochschulreife einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Fachoberschule eine allgemeine Durchschnittsnote von mindestens 2,8 erreicht haben, können künftig eine 13. Jahrgangsstufe zum Erwerb des Abiturs besuchen. Schon heute kommen, so MdL Eduard Nöth, rund 45 % aller Schüler über die berufliche Bildung, d.h. nicht über die klassische Schiene des Gymnasiums, zur Hochschulreife. Der Forchheimer Abgeordnete hat sich im Kultusministerium nach Vorlage des Gesetzentwurfes sofort um die Einrichtung einer 13. Klasse an der Fachoberschule Forchheim eingesetzt. Aufgrund der noch zu geringen Schülerzahlen ist jedoch die Bildung einer solchen Klasse zum kommenden Schuljahr in Forchheim noch nicht geplant. Geeignete Schüler können jedoch einstweilen die Angebote der benachbarten Fachoberschulen Bamberg, Erlangen, Fürth und Nürnberg nutzen, betonte Eduard Nöth.

Pressemitteilung vom 1. Mai 2008

MdL Eduard Nöth : Gute Nachricht zum 1. Mai: Noch nie fanden mehr Menschen in Bayern Arbeit als heute – Aufschwung kommt an

„So kommt der Aufschwung bei immer mehr Menschen an. Wenn arbeitslose Menschen wieder Arbeit finden, dann ist das die beste Nachricht zum diesjährigen Tag der Arbeit am 1. Mai.“ Das sagte der CSU-Landtagsabgeordnete Eduard Nöth zu den heute bekanntgegebenen Arbeitsmarktzahlen des Monats April.

„Die Erklärungsversuche der bayerischen SPD, dass die guten Arbeitsmarktzahlen der Erfolg von Gerhard Schröder sind, wirken hilflos bis peinlich. Oder wie erklären sich die Genossen, dass Bayern und Baden-Württemberg bei den Quoten wesentlich besser als andere Länder dastehen und Bayern auch den höchsten Zuwachs an Arbeitsplätzen in absoluten Zahlen vorweisen kann“, fragte MdL Nöth. Neben zweifellos richtigen Reformschritten aus der Zeit vor 2005, die die Union über den Bundesrat mitgetragen habe, gebe es eindeutige Beweise, dass die Unionsländer mehr für Arbeitsplätze tun. „In Bayern haben allein in den letzten sechs Monaten 10.000 Menschen zusätzlich Arbeit gefunden. Das ist für mich die Meldung des Monats“, sagte Nöth.

Mit 4,5 Millionen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen hat die Beschäftigung in Bayern einen neuen historischen Höchststand erreicht. Täglich entstehen in Bayern rund 300 neue Arbeitsplätze, davon überwiegend Vollzeitjobs und viele Arbeitplätze im Bereich guter und hoher Qualifikation. „Die Arbeitsmarktdynamik in Bayern ist dem übrigen Bundesgebiet geradezu davongeeilt. Da können die Bayern stolz darauf sein.“

Ministerpräsident Dr. Beckstein und CSU-Parteivorsitzender Erwin Huber haben heute zu Recht als Ziel die Vollbeschäftigung in Bayern bis zum Ende dieses Jahrzehnts ausgegeben. „Wir wollen, dass noch mehr Menschen vom Aufschwung profitieren“, so Eduard Nöth. Jeder fünfte deutsche Arbeitsplatz sei im letzten Jahr in Bayern entstanden. Schon heute haben vier von 27 bayerischen Arbeitsamtsbezirken praktisch Vollbeschäftigung. Und jeder bayerische Arbeitsamtsbezirk liegt besser als der deutsche Schnitt von 8,1 Prozent. Der Arbeitsagenturbezirk Bamberg, zu dem auch Forchheim gehört, liege mit 4,4 % im positiven Bayerntrend. „Mit dem Ziel, in Bayern Vollbeschäftigung zu schaffen, machen wir aber auch deutlich: Wir geben uns mit dem Erreichten nicht zufrieden. Die CSU wird weiter dafür arbeiten, dass noch mehr Menschen am Arbeitsmarkt Lebensperspektiven erhalten.“, sagte Nöth weiter.

Pressemitteilung vom 28. April 2008

Umweltstation Lias-Grube Unterstürmig

Eggolsheim: Die Landtagsabgeordneten Eduard Nöth und Peter Eismann konnten dem Bürgermeister und Vorsitzenden des Fördervereins Umweltstation Lias-Grube Unterstürmig, Claus Schwarzmann, die erfreuliche Mitteilung machen, dass die Bayerische Landesstiftung wegen der Kostensteigerung während der Bauphase zu den bereits beschlossenen 60.000 € weitere 40.000 € Zuschuss zum Neubau des Umweltzentrums gewährt. Die Kosten dieser Vorzeigeanlage belaufen sich zwischenzeitlich auf rd. 1,05 Mio. Euro. Da die Umweltstation Lias-Grube ein hervorragendes, überregionales Renommee genießt, hat der Vorstand der Landesstiftung auf Vorschlag des Umweltministeriums und der beiden Forchheimer Abgeordneten diese Erhöhung zugestimmt. Somit beträgt der Gesamtzuschuss aus der Landesstiftung 100.000 € und entspricht 9,5 % der Gesamtkosten. Der CSU-Landtagsabgeordnete Nöth unterstützte den Antrag des Fördervereins auf Nachfinanzierung deshalb, weil mit dem Neubau des Umweltzentrums und der zwei angegliederten Jugenddörfer der Bildungsbetrieb ausgeweitet und die Angebotspalette erheblich erweitert werden kann. Für Peter Eismann war es die Kostenüberschreitung, die er zum Anlass nahm, den Stiftungsrat um weitere finanzielle Unterstützung zu bitten. Es gelte, den Förderverein vor finanziellen Problemen zu bewahren, so Peter Eismann. Er hoffe jetzt darauf, dass es den Verantwortlichen des Trägervereins gelinge, für den laufenden Betrieb dieser Anlage ein tragfähiges Finanzierungskonzept zu entwickeln. Die Umsetzung der Baumaßnahme zeigt, nach Auffassung der CSU-Politiker, dass hier nicht nur Gebäude geschaffen werden sollen, sondern dass das ganze Projekt selbst eine Bildungsmaßnahme unter Beteiligung und Einbeziehung der späteren Nutzer ist. Zudem sehen die CSU-Landtagsabgeordneten in der großzügigen Förderung des Staates einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung des ländlichen Raumes. Neben der Landesstiftung ist es wiederum die Oberfrankenstiftung, die kräftig mitfinanziert. Desweiteren kommen aus EU-Mitteln erkleckliche Beträge hinzu. Beteiligt sind weiter der Markt Eggolsheim, die Bayerische Sparkassenstiftung und der Förderverein Umweltstation Lias-Grube e.V.

Pressemitteilung vom 27. April 2008

Die Wahlkreisdelegiertenkonferenz in Kloster Banz

Kloster Banz : Die Wahlkreisdelegiertenkonferenz der oberfränkischen CSU hat am Samstag, 26.4.08, im Bildungszentrum der Hanns-Seidel-Stiftung Kloster Banz ihre Listen für die Landtags- und Bezirkstagswahl am 28.9.08 aufgestellt. Staatssekretär Jürgen W. Heike aus Neustadt bei Coburg wird demnach die Landtagsliste anführen, Spitzenkandidat für die Bezirkstagswahl wird Bezirkstagspräsident Dr. Günther Denzler aus Bamberg sein. Als Wahlkreisbewerber aus dem Landkreis Forchheim wurden mit dem jeweils besten Stimmenergebnis der Landtagsabgeordnete Peter Eismann aus Eggolsheim sowie die Forchheimer Kreisbäuerin Rosi Kraus für die Bezirkstagswahl gewählt. Beide werden mit den am 5.4.08 in Weingarts vom CSU – Kreisverband gewählten Direktkandidaten Eduard Nöth für den Landtag und Franz Stumpf für den Bezirkstag am 28.9.08 im Landkreis Forchheim um das Vertrauen der Bürger werben. Peter Eismann wird auf der CSU – Liste Platz 7 einnehmen, die jüngst gewählte Kreisrätin und stv. Bezirksbäuerin Rosi Kraus kandidiert auf Platz 11 der CSU – Liste für den Bezirkstag. CSU – Bezirksvorsitzender Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, MdB, gratulierte gemeinsam mit dem CSU – Kreisvorsitzenden MdL Eduard Nöth den nominierten Wahlkreisbewerbern und wünschte viel Glück und Erfolg bei der bevorstehenden Aufgabe. CSU – Bezirksvorsitzender von Guttenberg betonte in seiner Grundsatzrede , dass die CSU Bayern an die Spitze gebracht hat. Deshalb geht es den Menschen in Bayern am besten in ganz Deutschland. Mit dem Dreiklang „Sicherheit geben, Werte bewahren und Chancen schaffen“ wird die CSU in den kommenden Wochen die richtigen Antworten auf die Themen geben, die die Menschen heute bewegen. Guttenberg dankte auch den ausscheidenden oberfränkischen Mandatsträgern und nannte hierbei besonders Bezirkstagsvizepräsidenten Hans Kotschenreuther aus Forchheim, der nach insgesamt 38 – jährigem verdienstvollem Wirken am 30.4.08 aus dem Bezirkstag scheidet. Personell und inhaltlich bestens aufgestellt wird der CSU – Kreisverband Forchheim bei der Landtagswahl somit mit MdL Eduard Nöth für die Erststimme und Peter Eismann für die Zweitstimme antreten. Oberbürgermeister und Bezirksrat Franz Stumpf bewirbt sich bei der Bezirkstagswahl im Landkreis um die Erststimme, Kreisrätin Rosi Kraus aus Ühleinshof/Gemeinde Gößweinstein ist aussichtsreiche Zweitstimmenkandidatin.

Pressemitteilung vom 25. April 2008

Landtagsabgeordneter Eduard Nöth: „Politik ist interessantes Berufsfeld für Frauen“

Forchheim : Mädchen aus dem Stimmkreis Forchheim lernten in München Berufsfelder rund um die politische Arbeit kennen. Landtagsabgeordneter Eduard Nöth hatte junge Frauen anlässlich des bundesweiten „Girls` Day“ am Donnerstag, 24. April, in den Landtag eingeladen. „Politik ist ein interessantes Berufsfeld für Frauen, die etwas bewegen wollen“, so Eduard Nöth. Die jungen Frauen kamen dabei unter anderem mit Berufspolitikerinnen, Journalistinnen und Referentinnen der CSU-Fraktion ins Gespräch.

Insgesamt 150 Teilnehmerinnen, die aus allen Teilen Bayerns in den Bayerischen Landtag zusammengekommen waren, wollten gerade von den Berufspolitikerinnen wissen, auf welchem Weg man in die Politik gelangen kann und welche Eigenschaften notwendig seien, um hier erfolgreich zu sein.

Egal wie die einzelnen Politikerinnen ihren Weg in die Politik gefunden hatten, über den Elternbeirat (wie die bayerische Sozialministerin Christa Stewens), über die öffentliche Verwaltung (wie Justizministerin Dr. Beate Merk) oder über die Junge Union (wie die Abgeordnete und Ausschussvorsitzende Professor Ursula Männle) alle Berufspolitikerinnen bezeichneten beim Girls’ Day der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die Arbeit in der Politik als „spannend“. Es sei vor allem befriedigend, direkt mit Menschen zusammenzuarbeiten, sich für andere einzusetzen und Probleme zu lösen.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Renate Dodell betonte, dass man vor allem glaubwürdig sein müsse. „Ihr dürft nicht etwas anderes sein wollen, als ihr seid! Ihr müsst zu Euch stehen!“ Man müsse aber auch einen starken Willen besitzen und gleichzeitig teamfähig sein, um mit anderen zusammenzuarbeiten. Denn Erfolge habe man in der Politik niemals allein, sondern immer nur gemeinsam mit Verbündeten. Fraktionsvorsitzender Georg Schmid erläuterte, dass man als Mann oder Frau gleichermaßen das tun solle, von dem man begeistert sei. So sei auch er seinen Weg manchmal gegen den Rat von Lehrerinnen und Lehrern gegangen.

Die Arbeit in der Jungen Union habe ihr sehr geholfen, berichtete Professor Ursula Männle. Hier lerne man zusammenzuarbeiten, aber man könne auch Kontakte knüpfen, die manchmal ein Leben lang hielten. Gerade Frauen hätten Nachholbedarf Netzwerke zu knüpfen. „Denn Männer beherrschen die Kunst des Networking schon sehr, sehr lange, spätestens seitdem sie als Jäger und Sammler durch die Wälder gezogen sind“, ergänzte Dodell.

Die Abgeordnete Ulrike Scharf Gerlspeck wies darauf hin, dass Frauen allein schon deshalb, ein Anrecht darauf hätten, in der Politik mitzumischen, weil alle wichtigen politischen Begriffe weiblich seien: „Politik“ ebenso wie „Glaubwürdigkeit“ und „Innovation“.

Die Mädchen aus dem Landkreis Forchheim nutzten auch die Gelegenheit zu einem ausführlichen Gespräch mit „ihrem“ Landtagsabgeordneten. „Es hat mich sehr gefreut, dass wir über meine Arbeit in München diskutieren konnten.“

Pressemitteilung vom 21. April 2008

MdL Eduard Nöth: Radwegelückenschluss zwischen Pettensiedel und Brand wird vom Freistaat Bayern gebaut.

Staatsstraße 2740 Forth-Steinbach, Bau eines straßenbegleitenden Radwegs zwischen Pettensiedel und Brand

Igensdorf: Erfreut konnte der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete Eduard Nöth dem Bürgermeister der Marktgemeinde Igensdorf Erwin Zeiß mitteilen, dass es ihm durch permanente und nachhaltige Gespräche mit der Obersten Baubehörde gelungen ist, die Zusage zum Bau des etwa 1,7 km langen Lückenschlusses im Radwegenetz zwischen Pettensiedel und Brand vom Freistaat Bayern zu erhalten. Eduard Nöth dankte der Marktgemeinde, dem CSU-Ortsverband und den vielen Bürgern, die sich für diesen Radwegebau eingesetzt haben und wertete das positive Ergebnis als Gemeinschaftsleistung. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann, den MdL Eduard Nöth mit dieser Angelegenheit ständig konfrontierte, hat nun den Ausbau dieses dringlichen Radwegeprojekts aus dem Staatsstraßenhaushalt zugestimmt. Er verwies dem Abgeordneten gegenüber darauf, dass der Radweg zwischen Pettensiedel und Brand zweifellos zu den vordringlichsten Radwegemaßnahmen Oberfrankens gehört. Deshalb wird das Staatliche Bauamt Bamberg, das die Planung bereits weitgehend fertiggestellt hat, beauftragt, den Lückenschluss im Jahre 2009 vorzunehmen, da die dem Staatlichen Bauamt Bamberg zur Verfügung stehenden Staatsstraßenmittel für das Jahr 2008 bereits durch andere Maßnahmen gebunden sind. Voraussetzung für den Bau ist jedoch, dass die Grundstücksverhandlungen für noch nicht erworbene Flächen mit Unterstützung des Marktes Igensdorf erfolgreich abgeschlossen werden können und alle erforderlichen Genehmigungen und Erlaubnisse vorliegen. Gleichwohl werten die Landtagsabgeordneten Nöth und Eismann die positive Nachricht als großen Erfolg. Eduard Nöth kämpft seit Jahren dafür, dass die bislang restriktive Haltung zum nachträglichen Anbau von Radwegen an Staatsstraßen gelockert wird. Mit Blick auf die verbesserte Haushaltssituation hat das Staatsministerium des Innern diesem Begehren entsprochen. Künftig wird es möglich sein, einzelne, nach objektiven Bewertungskriterien dringlichste Radwegeprojekte wieder aus dem Staatshaushalt zu finanzieren.

Pressemitteilung vom 18. April 2008

MdL Eduard Nöth : Neue Studie aus Berlin bestätigt: Kinder in gegliedertem Schulsystem klar im Vorteil

„Das vorab bekannt gewordene Ergebnis der Element-Studie aus Berlin zeigt, dass eine längere gemeinsame Schulzeit die besseren Schüler benachteiligt und für die schwächeren Schüler keine Vorteile bringt,“ sagte MdL Eduard Nöth, der stv. Vorsitzende des CSU - Bildungsarbeitskreises im Bayerischen Landtag. Das sei eine Bestätigung des Erfolgs des gegliederten Schulsystems. „Den Forderungen nach der Zusammenlegung von Schularten und nach einer längeren gemeinsamen Schulzeit wurde damit jeglicher Boden entzogen.“ Diese Diskussion werde nur deshalb geführt, um in Bayern den Boden für den rein ideologisch begründeten Einstieg in die Gesamtschule zu bereiten. Nöth weiter: „Unser Bildungssystem ist herausragend in Deutschland und auch international in der Spitzengruppe. So sorgen wir dafür, dass die Kinder ihren Begabungen entsprechend gefördert werden.“

Die Element-Studie, die vom SPD-Bildungssenator Klaus Böger in Auftrag gegeben wurde, hat in Berlin die sechsjährige Grundschule untersucht. Diese wurde dort eingeführt, in der Hoffnung, drei Ziele zu erreichen. Erstens sollten leistungsstarke Schüler durch die Klassen fünf und sechs in ihrer Entwicklung nicht gebremst werden. Zweitens sollte die um zwei Jahre längere gemeinsame Schulzeit helfen, soziale Ungleichheiten abzubauen. Drittens erhoffte sich dort die SPD, dass der soziale Zusammenhalt in der Schülerschaft gestärkt werde. Der Autor der Studie, der Bildungsforscher Professor Rainer Lehmann, stellte jetzt ernüchtert fest: „Keine der Annahmen ist haltbar.“

Die sozialen Unterschiede seien in den beiden gemeinsamen Schuljahren sogar noch größer geworden. „Ich fordere deshalb hier in Bayern SPD und Grüne auf, ihre ideologisch motivierten Gesamtschulforderungen aufzugeben. Die Oppositionsparteien müssen diese Ergebnisse der jüngsten Studien zur Kenntnis nehmen und aufhören, die Eltern zu verunsichern,“ sagte der CSU-Bildungspolitiker.

Eduard Nöth sieht die CSU in ihrer Bildungspolitik durch die Studie bestätigt. Wer die letzte PISA-Länderauswertung lese, stelle fest, dass der Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und schulischer Leistung in Bayern auch im internationalen Vergleich sehr gering sei. Bei uns erreichten auch Kinder aus bildungsfernen Schichten ein hohes Leistungsnivau. Damit bieten wir auch schwächeren Schülern hervorragende Bildungs- und Berufschancen. „Wir sind sehr gut und tun alles, um noch besser zu werden“, so der CSU-Politiker. „Das von der CSU -Fraktion letzte Woche auf den Weg gebrachte Programm Bildungsland Bayern bringt eine Vielzahl weiterer Verbesserungen. So werden im kommenden Schuljahr zusätzlich 2.245 neue Lehrer eingestellt, die Klassenstärken gesenkt und weitere 205 Haupt- und Förderschulen zu Ganztagesschulen umgewandelt. “

Pressemitteilung vom 17. April 2008

MdL Eduard Nöth : CSU setzt sich für Entlastung des Hotelgewerbes ein

„Die CSU setzt sich schon seit langem für die Rundfunkgebührenentlastung des Hotelgewerbes ein“, erklärte der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth. Wir brauchen hier zielführende Lösungen“, so Nöth. Der Kreisvorsitzende des Hotel- und Gaststättenverbandes Georg Hötzelein hatte dem Forchheimer Abgeordneten mitgeteilt, dass eine Reform der Rundfunkgebühren für die Hotellerie angezeigt sei. Die deutschen Rundfunkgebühren für Hotelbetriebe nehmen in Europa einen einsamen Spitzenplatz ein und seien somit wettbewerbsverzerrend. Als Mitglied des Ausschusses für Grundsatzfragen beim Bayerischen Rundfunk hat Eduard Nöth diese Frage thematisiert und Gehör gefunden. Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein habe bereits deutlich gemacht, dass er an der Seite des Hotelgewerbes steht. Er will sich mit dem baden-württembergischen Regierungschef Günther Oettinger (CDU) auf eine Lösung verständigen. „Ich bin optimistisch, dass bei der Änderung des Rundfunkstaatsvertrag eine Lösung gefunden wird, die die bayerische Tourismuswirtschaft im Wettbewerb mit den Nachbarn wie z.B. Österreich weiter stärkt“, erklärte Eduard Nöth. Mit Unterstützung durch die bayerische Staatsregierung und der CSU-Landtagsfraktion haben die Rundfunkkommission der Länder und die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im März dieses Jahres bereits vereinbart, eine saisonale Abmeldung von Rundfunkgeräten in Beherbergungsbetrieben wieder zuzulassen.

Pressemitteilung vom 16. April 2008

MdL Eduard Nöth : Sonderpädagogisches Förderzentrum Forchheim wird Ganztagesschule

Forchheim : Die Schülerinnen und Schüler des Sonderpädagogischen Förderzentrums Forchheim können künftig noch besser gefördert werden. Sie haben ab dem Schuljahr 2008/9 die Möglichkeit ganztägig den Unterricht zu besuchen. Dies teilen die Forchheimer CSU – Landtagsabgeordneten Eduard Nöth und Peter Eismann aus München mit. Die Pestalozzischule Forchheim wird nämlich im Rahmen des Programms „Bildungsland Bayern“ mit 29 weiteren Förderschulen als künftige gebundene Ganztageschule eingerichtet und kann im Herbst mit dem Aufbau beginnen. Pro eingerichteter Ganztagesklasse werden der Pestalozzischule 12 zusätzliche Lehrerstunden und 6000 Euro für den Einsatz von weiterem Personal zur Verfügung gestellt. MdL Eduard Nöth, der den Antrag von Anfang an intensiv begleitete und unterstützte, freut sich über die Auswahl und Aufnahme des Forchheimer Förderzentrums. Nach seiner Meinung ermöglicht es der über den ganzen Tag verteilte Unterricht in den Ganztagesklassen, zwischen Phasen der Konzentration und Entspannung abzuwechseln. Unterstützungsmaßnahmen, wie Logopädie und Ergotherapie können noch besser in den Unterrichtsablauf integriert werden. Zudem haben die Lehrkräfte mehr Zeit, auf individuelle Problem der Schüler verstärkt einzugehen und sie besser auf das Berufsleben vorzubereiten. Eduard Nöth sieht jedoch in den Ganztagesklassen auch eine große Hilfe für die Eltern . Mit Forchheim wurden in Oberfranken auch die Förderzentren in Kulmbach, Coburg und Scheßlitz in das Ganztagsförderschulprogramm aufgenommen. Die Bildungsregion Landkreis Forchheim wird dadurch um einen weiteren Mosaikstein ergänzt, nachdem ab dem kommenden Schuljahr auch die Hauptschulen in Heroldsbach und Gräfenberg Ganztageszüge einführen können.

Pressemitteilung vom 8. April 2008

Weitere 175 Hauptschulen in Bayern zu Ganztagesschulen

Wie der Forchheimer CSU-Landtagsabgeordnete Eduard Nöth aus München mitteilt, werden zum Beginn des Schuljahres 08/09 weitere 175 Hauptschulen in Bayern zu Ganztagesschulen umgewandelt. Mit den bestehenden 162 gibt es demnach ab dem kommenden Schuljahr insgesamt 337 Ganztageshauptschulen. Somit arbeitet bereits 1/3 der rund 1.000 bayerischen Hauptschulen im Ganztagesbetrieb. MdL Eduard Nöth konnte erreichen, dass im Landkreis Forchheim mit der Hauptschule Gräfenberg und der Volksschule Heroldsbach zwei weitere Hauptschulen ab dem Herbst mit einer 5. Ganztagesklasse beginnen können. Bisher bestehen bereits an der Ritter-von-Traitteur-Hauptschule Forchheim und der Adalbert-Stifter-Schule Forchheim Ganztagesklassen. Der Forchheimer Bildungspolitiker Eduard Nöth freut sich, dass der Freistaat Bayern insbesondere auch für die Stärkung der Hauptschule erhebliche Mittel investiert. Mit 4 gebundenen Ganztageshauptschulen wird, so Eduard Nöth, der Landkreis Forchheim seinem Ruf als Bildungslandkreis mehr als gerecht.

Pressemitteilung vom 8. April 2008

MdL Eduard Nöth : Weiterentwicklung des Gymnasiums entlastet Schülerinnen und Schüler

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat in ihrer heutigen Sitzung das von Kultusminister Siegfried Schneider und Kultusstaatsekretär Bernd Sibler vorgestellte Maßnahmenpaket zur Weiterentwicklung des Gymnasiums einstimmig begrüßt. „Mit diesem Paket gelingt es uns, die hohe Qualität des Gymnasiums zu sichern und die Rahmenbedingungen für die Schüler noch einmal zu verbessern“, sagte MdL Eduard Nöth, der stv. Vorsitzende des Arbeitskreises für Bildung, Jugend und Sport der CSU-Landtagsfraktion. „Es freut mich besonders, dass es gelungen ist, die Stundentafel zu flexibilisieren und das Angebot an Intensivierungsstunden in vollem Umfang zu erhalten. Damit wird den Schülern die Möglichkeit eröffnet, gezielt Stunden zur Vertiefung und Förderung auszuwählen.“

Das heute vorgestellte Paket zur Weiterentwicklung des Gymnasiums zeige, dass die CSU-Fraktion die Klagen der Eltern über die umfangreichen Lehrplaninhalte stets ernst genommen habe. „Durch Konzentration auf das Wesentliche erhalten die Schülerinnen und Schüler noch mehr Zeit für nachhaltiges und exemplarisches Lernen“, so der CSU-Bildungsexperte.

Flankiert werden die Maßnahmen durch eine verbesserte Lehrerversorgung und höhere Budgets, die den Schulen zur Verfügung stehen.

„Dass einige Lehrerverbände sagen, sie hätten eine weitergehende Reduzierung des Unterrichtsstoffes verhindern können und die Opposition jammert, diese Kürzungen würden nicht weit genug gehen, deutet schon darauf hin, dass wir eine gesunde Mitte gefunden haben. Ich halte die Aussagen der Landeselternvereinigung für wichtig, die klar zum Ausdruck bringen, dass die vorgestellten Maßnahmen richtig sind. Denn Maßstab unserer Entscheidung ist das Wohl der Kinder“, so Eduard Nöth abschließend.

Pressemitteilung vom 7. April 2008

Ausstellung „Vom neuen zum modernen Bayern“

In der Neuen Residenz Bamberg ist in der Zeit vom 8.4. – 29.6.08 die Ausstellung „Vom neuen zum modernen Bayern“ zu sehen. Die tägliche Öffnungszeit ist von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Die Ausstellung der Bayerischen Staatsregierung, die in Zusammenarbeit mit dem Haus der Bayerischen Geschichte, der Regierung von Oberfranken und den Staatsarchiven Bamberg und Coburg konzipiert wurde, nimmt das Doppeljubiläum aus dem Jahre 2006 auf, nämlich 60 Jahre Bayerische Verfassung und 200 Jahre Erhebung Bayerns zum Königreich. Der Forchheimer Landtagsabgeordnete Eduard Nöth, der an der festlichen Eröffnung durch Staatssekretärin Melanie Huml teilnahm, zeigte sich beeindruckt, wie facettenreich die 200 – jährige Geschichte Bayerns multimedial präsentiert wird. Die Ausstellung will den Besuchern den Wandel vom überwiegend agrarischen geprägten Nachkriegsbayern zum heutigen High-Tech-Land. Die Ausstellung wurde in Bamberg durch das Modul „Land mit Charakter : Oberfranken“ und durch regionale Exponate ergänzt. Eduard Nöth empfiehlt allen interessierten Bürgern aus dem Landkreis Forchheim den Besuch dieser Ausstellung.

Pressemitteilung vom 4. April 2008

MdL Eduard Nöth : Bildungsland Bayern - Mehr Lehrer, kleinere Klassen, mehr Ganztagesangebote

Forchheim :. Mehr Lehrer, mehr Ganztagsschulen, kleinere Klassen und bessere Betreuung – so lautet der Kern eines neuen Bildungsprogramms, das die CSU-Fraktion beschlossen hat. Die CSU will im kommenden Schuljahr 2008/9 63 Mio. Euro zusätzlich für neue Lehrer ausgeben. „Wir wollen, dass jedes Kind in Bayern nach seinen Begabungen und Fähigkeiten optimal ausgebildet und gefördert wird“, so der Forchheimer Landtagsabgeordneter Eduard Nöth. Insgesamt werden damit 2245 Lehrerstellen über Haushalt, Nachtragshaushalt und Nachschubliste für das Schuljahr 2008/2009 zusätzlich bereitgestellt

Eduard Nöth betonte, dass mit den beschlossenen Verbesserungen den Wünschen der Eltern und der Schulen Rechnung getragen wird“. Es sei vorgesehen, die Standorte von Ganztagsklassen an Haupt- und Förderschulen deutlich auszubauen, so Nöth. Allein an 175 zusätzlichen Hauptschulstandorten und 50 Förderschulstandorten werden gebundene Ganztagsklassen eingerichtet. Damit können alle Anträge auf offene und gebundene Ganztagesschulen, die von der Konzeption förderfähig sind, auch genehmigt werden. Die Mittagsbetreuung an Grundschulen wird darüber hinaus merklich ausgeweitet. „1700 Gruppen, damit 700 mehr als ursprünglich vorgesehen, werden auf Antrag ihre Betreuungszeit von 13 auf 16 Uhr ausweiten können“, sagte der Forchheimer Bildungspolitiker.

Ein zentrales Anliegen, das von Eduard Nöth seit Jahren gefordert wird, sei der Abbau großer Klassen gewesen. In Grund- und Hauptschulen werden künftig maximal 30 Schülerinnen und Schüler sitzen. Dafür werden zusätzlich 85 neue Planstellen geschaffen. Bei den Realschulen und Gymnasium beginne man den Abbau der 33-er Klassen mit 200 zusätzlichen Stellen für Realschulen, 300 Stellen an Gymnasien und 32 Stellen für Berufliche Oberschulen.

Eduard Nöth begrüßte besonders die neuen Regelungen für den Übertritt der Kinder an die weiterführenden Schulen. Übertrittswillige Schülerinnen und Schüler können in der 5. Jahrgangsstufe an der Hauptschule künftig mit einer Stunde zusätzlich individuell gefördert und so auf den Übergang in die Realschule oder das Gymnasium vorbereitet werden. Um den Übertritt von der Grundschule in die weiterführenden Schulen reibungsloser zu gestalten, werden im kommenden Schuljahr in ganz Bayern außerdem 156 weitere Grundschullehrkräfte eingesetzt, die an Gymnasien und Realschulen abgeordnet werden. Nöth: „Wir wollen zum Wohle der Kinder eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Grundschule und den weiterführenden Schulen.“

Die CSU-Fraktion habe sich auch für den Ausbau der Förderschulen stark gemacht. 86 neue Stellen und 20 weitere Pflegekräfte an Förderzentren für geistige Entwicklung werden eingesetzt, um die Unterrichtsversorgung in den Förderzentren zu verbessern. Zusätzlich wird es 110 weitere Planstellen für Lehrer an Fach- und Berufsoberschulen geben.

Pressemitteilung vom 2. April 2008

MdL Eduard Nöth : Hervorragende bayerische Arbeitsmarktzahlen dank guter CSU-Wirtschaftspolitik

„Die gute Entwicklung auf dem bayerischen Arbeitsmarkt bestätigt erneut, dass die Wirtschaftspolitik der CSU und die geschaffenen Rahmenbedingungen erfolgreich sind“, erklärte der Forchheimer CSU-Abgeordnete im Bayerischen Landtag angesichts der veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen. Die Zahl der Arbeitslosen sank im Vergleich zum Vorjahr um 96.900 auf 314.300 (-23,6 Prozent). Damit war der Rückgang im Freistaat noch deutlich stärker als im Bundesdurchschnitt (-15 Prozent). Die Arbeitslosenquote ging in Bayern in den vergangenen zwölf Monaten von 6,3 auf 4,8 Prozent zurück. Im Landkreis Forchheim liegen die Zahlen jetzt mit 4,3 % eindeutig unter dem Landesdurchschnitt. „Die Zahlen stimmen mich optimistisch, dass der wirtschaftliche Aufschwung nach und nach bei den Leuten ankommt.“

Als besonders erfreulich bezeichnete Nöth die Zunahme an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen; seit 2006 sind in Bayern mehr als 232.000 reguläre Jobs neu entstanden. Auch die Lage auf dem Ausbildungsmarkt entspanne sich: So sei die Zahl der gemeldeten Ausbildungsplätze im Jahresvergleich um mehr als 20 Prozent gestiegen. „Dank der guten politischen Rahmenbedingungen können wir den jungen Leuten in Bayern eine hervorragende Perspektive bieten. Bayern ist für junge Menschen ein Chancenland. Es freut mich, dass die Wirtschaftspolitik der CSU , der Fleiß der Arbeitnehmer und das Engagement der Arbeitgeber Früchte tragen“, betonte Eduard Nöth.

Pressemitteilung vom 22. März 2008

Jugendsozialarbeit an Schulen

Forchheim : Wie der Forchheimer CSU - Landtagsabgeordnete Eduard Nöth mitteilt, hat sich die Jugendsozialarbeit an Schulen als überaus wirksames Instrument bewährt. So gelingt es unter Einsatz dieser Kräfte wesentlich besser die soziale, schulische und berufliche Integration von jungen Menschen voranzubringen. Auch erste Meldungen aus den beiden Forchheimer Hauptschulen, wo Sozialarbeiter eingesetzt sind, beweisen, dass Schüler mit schwierigen persönlichen oder familiären Rahmenbedingungen besser gefördert werden können. Der Bayerische Landtag hat nunmehr einen Antrag des Forchheimer Abgeordneten aufgenommen und wird zum kommenden Schuljahr weitere 65 neue Stellen in der Jugendsozialarbeit an Schulen fördern. Das Ausbauziel von 350 Stellen wird daher bereits im Jahr 2009 erreicht und nicht, wie ursprünglich vorgesehen, erst im Jahre 2012.

Pressemitteilung vom 22. März 2008

"Weihnachten aus Europa" 2008 aus der Basilika Gößweinstein

Forchheim : Wie der Leiter des Studios Franken des Bayerischen Rundfunks Kaus Häffner dem Forchheimer Abgeordneten und Mitglied des Rundfunkrats Eduard Nöth mitteilte, wird die Kultsendung des BR "Weihnachten in Europa" in diesem Jahr aus der Wallfahrtsbasilika Gößweinstein gesendet. Die Aufnahmen hierzu erfolgen am Freitag vor dem 1. Advent, dem 28.11.08. Dabei wird sowohl um 16.00 Uhr als auch 20.00 Uhr das Programm unter der Moderation des Opernsängers Gunter Emmerlich dargeboten. Diese Sendung, die mit einem immensen technischen Aufwand verbunden ist, wird zur Weihnachtszeit in fast allen Ländern Europas ausgestrahlt. Nach Auffassung von Eduard Nöth wird damit eine hervorragende Werbebotschaft aus der Fränkischen Schweiz abgesetzt und dem Wallfahrtsort und der Fränkischen in ganz Europa zu zusätzlicher Bekanntheit verholfen. MdL Eduard Nöth war seit längerem mit Klaus Häffner im Gespräch und hat sich für die Aufnahme dieser Sendung im Landkreis eingesetzt. Dabei ging es um die Wallfahrtsbasilika Gößweinstein sowie die Pfarrkirche St. Martin Forchheim als mögliche Sendeplätze. Eduard Nöth freut sich daher umso mehr, dass es gelungen ist, für den Landkreis Forchheim und die berühmte Balthasar - Neumann - Basilika in Gößweinstein den Zuschlag erhalten zu haben. Die Stadt Forchheim wurde auf Anregung des Rundfunkrats bereits in der Adventszeit 2007 mit einer Sendung vom Weihnachtsmarkt bedacht.

Pressemitteilung vom 18. März 2008

MdL Eduard Nöth: Neue Moscheen alleine reichen nicht –Migranten sollen sich in deutschen Vereinen und Parteien engagieren

„Es reicht nicht, wenn die Moscheen in der Mitte unserer Städte ankommen. Die muslimischen Mitbürger müssen in der Mitte der Gesellschaft ankommen.“ Das sagte der Forchheimer CSU - Landtagsabgeordnete Eduard Nöth zu den Ergebnissen der gestrigen Islamkonferenz in Berlin.

Zwar sei der Vorschlag von Bundesinnenminister Wolfgang Schäubles richtig, dass die Moscheen nicht länger in Hinterhöfen gebaut werden sollten. „Aber noch wichtiger für die Integration ist, dass die muslimischen Mitbürger aus dem selbstgewählten Ghetto herauskommen“, sagte Nöth. Er forderte alle Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrationshintergrund auf, sich in deutschen Vereinen und in deutschen Parteien zu engagieren. Nöth wörtlich: „Wir brauchen Integration und nicht Separation.“

„Die türkischen Mitbürger dürfen nicht einen Staat im Staate bilden. Es kann nicht sein, dass 40 Prozent der hier lebenden jungen Türken den türkischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan als ‚ihren Regierungschef’ sehen und nicht Bundeskanzlerin Angela Merkel“, so der CSU-Politiker mit Verweis auf eine Forsa-Umfrage. Ein Drittel der befragten jungen Türken sprach sich in der gleichen Umfrage für „eigene Wohnviertel“ aus.

Den ausländischen Mitbürgern müssten die Ängste genommen werden, dass Integration ihnen die Identität raube. „Sie sollen selbstbewusste Deutsche mit türkischen Wurzeln werden“, sagte MdL Nöth. Dazu gehöre aber eindeutig, dass unsere Werteordnung voll akzeptiert werde. Prinzipien wie Freiheit, Demokratie, Gleichberechtigung, Toleranz und Rechtstaatlichkeit seien „keine Positionen, die nach Belieben auf dem Multi-Kulti-Altar geopfert werden können.“

Die deutsche Gesellschaft müsse ein elementares Interesse am Gelingen der Integration haben. Niemanden sei mit Parallelgesellschaften geholfen. „Der erste Schritt muss aber von den Migranten gemacht werden, die sich auf die vorhandene Ordnung einstellen müssen.

Pressemitteilung vom 16. März 2008

MdL Eduard Nöth und MdL Peter Eismann : Weniger Bürokratie und Kosten für die Betreiber von Kleinkläranlagen

Die Betreiber von funktionstüchtigen Kleinkläranlagen werden künftig deutlich entlastet. Diese Regelung geht auf einen Beschluss des Bayerischen Landtags und auf einen Antrag der CSU-Fraktion zurück. Die Bayerische Staatsregierung hat eine Änderung der Eigenüberwachungsverordnung auf den Weg gebracht, die vorsieht, dass die Funktionstüchtigkeit mängelfreier Kleinkläranlagen nur noch alle vier statt alle zwei Jahre bescheinigt werden muss.

„Die Anforderungen an die Wartung und damit an den Umweltschutz bleiben unverändert. Mängelfreie Anlagen sollen aber weniger oft kontrolliert werden. Das ist deshalb eine sinnvolle Regelung, die die Betreiber finanziell entlastet“, so MdL Peter Eismann aus Eggolsheim, Mitglied im Arbeitskreis ländlicher Raum der CSU - Fraktion.

MdL Eduard Nöth lobte das Umweltministerium, das mit der Verordnung Betriebserfahrungen der letzten Jahre mit Kleinkläranlagen ausgewertet habe. Letztlich setzte sich die Auffassung durch, dass es nicht darauf ankomme, ob die Kleinkläranlage vom Betreiber selbst oder von einer Fachfirma gewartet worden sei. Was zählt ist das Ergebnis. Erhält eine Kleinkläranlage bei der Sachverständigenprüfung das Testat „ohne Mängel“, ist die nächste Kontrolle erst in vier Jahren notwendig. „Das Verfahren zeigt, dass hier Bürgerfreundlichkeit und Umweltschutz gut miteinander kombiniert wurden“, so Peter Eismann.

Landtagsabgeordneter Peter Eismann wies darauf hin, dass die Verlängerung des Prüfturnus durch die Kreisverwaltungsbehörden anhand der Bescheinigung des privaten Sachverständigen ergeht. Eine Überprüfung der Wartungsberichte und Wartungsfirmen entfällt. „Uns freut, dass die Kleinkläranlagenbetreiber finanziell entlastet werden“, so der CSU-Abgeordnete. Es profitierten alle Betreiber, deren fachkundig gewartete Anlage ordnungsgemäß betrieben wird und die mit voll funktionstüchtigen Anlagen dem Gewässerschutz Rechnung tragen.

Eduard Nöth wies darauf hin, dass die Fachstellen schon in den nächsten Tagen die notwenigen Informationen des Bayerischen Umweltministeriums erhalten werden.

Pressemitteilung vom 15. März 2008

Hotel- und Gaststättenverband

Forchheim : Der Hotel- und Gaststättenverband im Landkreis Forchheim besuchte unter Leitung seines stv. Vorsitzenden Michael Lindenberger den Bayerischen Landtag. Der Stimmkreisabgeordnete Eduard Nöth begrüßte die Gäste, gab einen übersichtlichen Einblick in die Parlamentsabläufe und führte die Mitglieder des Verbandes durch das Maximilianeum. Bei einer Diskussionsrunde erläuterte MdL Eduard Nöth aktuelle Themen und ging dabei auch auf das Nichtraucherschutzgesetz ein. Dabei stellte Nöth fest, dass das bayerische Nichtraucherschutzgesetz unangetastet bleibe. Das strikte Rauchverbot gelte wie beschlossen weiter. Von einer Aufweichung, wie vielfach berichtet, könne keine Rede sein. Da jedoch die Landeshauptstadt München, gestützt auf Gutachten der Polizei, der Feuerwehr und der Ordnungsbehörde dem Landtag gegenüber auf Sicherheitsbedenken vor allem hinsichtlich des Brandschutzes aufmerksam machte, habe die CSU - Fraktion beschlossen, die Gültigkeit des Rauchverbots in allen bayerischen Fest-, Bier- und Weinzelten erst mit dem 1.1.09 in Kraft treten zu lassen. Ab diesem Zeitpunkt habe das Nichtraucherschutzgesetz dann überall Gültigkeit. Der Münchener Oberbürgermeister Ude und der Kreisverwaltungsreferent Blume-Beyerle betonten, das notwendige Sicherheitskonzept auf dem größten Festplatz der Welt könne bis zum Oktober nicht mehr umgesetzt werden. Somit könne auch von Seiten der Stadt für die Sicherheit auf dem Fest in diesem Jahr nicht garantiert werden. Eduard Nöth begründete sein Abstimmungsverhalten mit der hohen Verantwortung, die er aufgrund dieser Entwicklung zu übernehmen habe. Wenn die Sicherheitsbehörden der Stadt München in dieser Deutlichkeit formulieren, dass sie in diesem Jahr die Sicherheit nicht gewährleisten können, kann ein Parlamentarier davor die Augen nicht verschließen. Für diese Haltung fand MdL Eduard Nöth bei dem Gespräch mit dem Hotel- und Gaststättenverband in München Verständnis. Michael Lindenberger betonte, dass der Vollzug des Gesetzes in den Gaststätten keine Probleme bereite. Die Gäste hätten sich zwischenzeitlich daran gewöhnt. Gerade in Speisegaststätten werde das Rauchverbot besonders positiv wahrgenommen. Der Forchheimer Abgeordnete Eduard Nöth stellte noch fest, dass das Thema Nichtraucherschutz im Kommunalwahlkampf eine untergeordnete Rolle gespielt habe. Bei seinen vielen Veranstaltungen sei er nur einmal auf dieses Thema angesprochen worden. Deshalb sei nach seiner Einschätzung dieses Thema bei der Kommunalwahl auch nicht wahlentscheidend gewesen.

Pressemitteilung vom 14. März 2008

MdL Eduard Nöth : 200.000 Euro zusätzlich für Förderung der bayerischen Blasmusik

Forchheim : Für 2008 werden für die Förderung der bayerischen Blasmusik insgesamt zusätzlich 200.000 Euro zur Verfügung stehen. Hierauf einigte sich am Donnerstag der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags im Rahmen seiner Beschlussfassung über den Wissenschafts- bzw. Kunstetat. Der Forchheimer CSU - Landtagsabgeordnete Eduard Nöth, ausgewiesener Freund der Blaskapellen im Landkreis Forchheim, hatte sich massiv für die zusätzliche Förderung eingesetzt und begrüßte diesen erfreulichen Geldsegen, weil er auch den vielen Musikvereinen im Landkreis Forchheim zu Gute kommt. „Damit stärken wir das bayerische und fränkische Brauchtum und fördern die vorbildliche Jugendarbeit der Vereine“, so MdL Eduard Nöth.

Die CSU-Landtagsfraktion beweise mit dieser Finanzspritze, dass sie ein offenes Ohr für die Anliegen der Blasmusikverbände hat, betonte Nöth. Er wies darauf hin, dass es sich um zusätzliche Mittel handle. Die Förderung der Blasmusik habe schon immer einen hohen Stellenwert in der bayerischen Politik gehabt. Auch seien die staatlichen Zuschüsse zur Förderung der Blasmusik bei den vorhergehenden, erheblichen Einsparmaßnahmen der Jahre 2003 und 2004 im Gegensatz zu vielen anderen Bereichen weitgehend verschont geblieben.

Pressemitteilung der CSU-Kreistagsfraktion vom 12. März 2008

Forchheim (ör) - Die Namensgebung für die Realschule Forchheim war u.a. Thema der letzten Sitzung der Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft der Christlich-Sozialen Union und der Jungen Bürger im Forchheimer Kreistag im Gasthaus Trubachtal in Egloffstein. Insgesamt 36 Namensvorschläge sind das Ergebnis einer in der Realschule durchgeführten Erhebung. Letztlich wurde den Kreisgremien vorgeschlagen, die Forchheimer Realschule nach dem aus Eggolsheim stammenden Mathematiker, Physiker und Instrumentenmacher Georg Hartmann (1489 – 1564) mit „Georg-Hartmann-Realschule“ zu nennen. Die Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft schlossen sich diesem Vorschlag an. Allerdings soll vorab noch die Stadt Forchheim hierzu gehört werden.

Ein weiter Beratungspunkt betraf den Kreishaushalt 2008. Festgestellt wurde hierzu, dass nach der nun überarbeiteten Vorlage die Wünsche der CSU-Kreisräte berücksichtigt worden sind. So wird die Nettomehrung der Darlehensaufnahme auf ca. 1,5 Mio. € begrenzt. Ursprünglich sah der Entwurf aus dem Landratsamt ca. 2,5 Mio. € vor. Zudem konnte eine weitere Reduzierung der Kreisumlage um nun insgesamt 2,25 Punkte erreicht werden.

Unabhängig davon gab es harsche Kritik an der Landkreisführung, da diese nicht bereit und gewillt ist, in Bezug auf die in diesem und den Folgejahren anstehenden erheblichen finanziellen Aufwendungen bei energetischen Maßnahmen an Landkreisschulen und anderen Liegenschaften Amortisationsberechnungen vorzulegen. Eine solche Rentabilitätsberechnung steht wohl bei einem jeden Privatinvestor an erster Stelle – also bevor derartige Entscheidungen getroffen werden. Auf Unverständnis stieß weiter die enorme hohe Summe von über 2 Mio. € für den Kauf sog. beweglichen Vermögens, wie z.B. Mobiliar, EDV, Maschinen und Geräte. Im Vollzug des Haushalt ist von den Fachausschussmitgliedern besonderes Augenmerk auf die Notwendigkeit dieser vorgesehenen Anschaffungen zu richten.

Pressemitteilung vom 1. März 2008

MdL Eduard Nöth : SPD lügt die Menschen an – Dieser Partei darf man kein Land anvertrauen

„Ein Mann wie Maget, der es noch nie in ein Regierungsamt gebracht hat, und alle fünf Jahre wieder zerknirscht seine Niederlage eingestehen muss, sollte nicht so dumm daher reden.“ Mit diesen scharfen Worten wies der CSU - Landtagsabgeordnete Eduard Nöth die Kritik Magets an Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein entschieden zurück. „Chronische Erfolglosigkeit in Bayern hat einen Namen: SPD. Sie hat ein Gesicht: Franz Maget.“

Statt unberechtigte Kritik am Ministerpräsidenten zu üben, solle die SPD laut Nöth erst mal vor der eigenen Haustüre kehren: „Nicht umsonst ist die Parteifarbe der Genossen rot: In SPD-regierten Ländern werden tiefrote Zahlen geschrieben, SPD-Finanzministern muss es immer wieder die Schamesröte ins Gesicht treiben, angesichts ihrer angehäuften Schuldenberge.“ Bayern hingegen nehme keine neuen Schulden mehr auf und könne derzeit sogar Altschulden zurückzahlen. „Dies ist nachhaltige, zukunftsorientierte Politik. Dafür steht unser Ministerpräsident Günther Beckstein“, betonte MdL Eduard Nöth.

„Von Landesbank bis zur Schule - zwischen Huber und Beckstein passt kein Blatt Papier“, erklärte Nöth. Die Staatsregierung arbeite mit großer Effektivität und Geschlossenheit und in Aktionseinheit mit der gesamten Fraktion. „Dagegen eiert Herr Maget mit beredtem Schweigen kläglich herum, wenn es um die Liebe seines Genossen Beck zu Linksextremisten geht.“

Eduard Nöth: „Die SPD ist eine Umfallerpartei. Versprochen, gebrochen – Hessen ist nur das jüngste Beispiel in einer langen Reihe von Tricksereien der Genossinnen und Genossen.“ Vor der Wahl hätten alle Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei kategorisch ausgeschlossen. Nach der Wahl habe nun sogar das Präsidium der Bundes-SPD mit Zustimmung von Franz Maget der Hessen-SPD freie Hand bei der Regierungsbildung gegeben. „Wer Menschen anlügt, wie es die SPD getan hat, dem darf man kein Land anvertrauen.“ Ministerpräsident Beckstein hingegen stehe für saubere und ehrliche Politik – auch in schwierigen Zeiten. „Deswegen ist Beckstein der beliebteste bayerische Politiker und Bayern das attraktivste deutsche Bundesland“, erklärte Eduard Nöth abschließend.

Pressemitteilung vom 26. Februar 2008

Mittagsbetreuung

Forchheim : Der Forchheimer CSU - Landtagsabgeordnete Eduard Nöth hat die Gemeinden und die LeiterInnen der Grundschulen im Landkreis informiert, dass der Freistaat Bayern ab dem Schuljahr 2008/9 die Mittagsbetreuung an Grundschulen ausweiten will. Ministerpräsident Dr. Beckstein hat angekündigt, die individuelle Förderung an Schulen zu verbessern. Dazu wird als wichtiger Baustein die Mittagsbetreuung an den Grundschulen bedarfsgerecht bis 16.00 Uhr verlängert. Es wird dort künftig eine zuverlässige Hausaufgabenbetreuung möglich sein. Wie MdL Eduard Nöth mitteilt, werden die derzeit 3250 bestehenden mittags betreuten Gruppen in drei Jahresschritten die Möglichkeit erhalten, eine verlängerte Betreuung bis 16.00 Uhr anzubieten. Der staatliche Fördersatz für eine Gruppe (mindestens 12 Kinder ) wird bei dem verlängerten Angebot von derzeit 3223 Euro auf 7000 Euro angehoben. Da zum kommenden Schuljahr die ersten 1000 Gruppen in diese erhöhte Förderung einbezogen werden, hat der Forchheimer Landtagsabgeordnete die Schulleiter und Sachaufwandsträger der Grundschulen im Landkreis um baldige Bedarfsermittlung gebeten. Erste positive Rückmeldungen erhielt der Abgeordnete aus der Stadt Gräfenberg und den Gemeinden Heroldsbach und Poxdorf, viele weitere Gemeinden prüfen derzeit dieses Angebot. Nach Verabschiedung des Nachtragshaushaltes im März können formelle Anträge über das Staatliche Schulamt gestellt werden. Eduard Nöth sieht in dem staatlichen Angebot die Eröffnung neuer Chancen und Spielräume, die es auch im Landkreis zu nutzen gilt.

Pressemitteilung vom 26. Februar 2008

MdL Eduard Nöth plädiert für mehr interkommunale Zusammenarbeit

Egloffstein : Viele Aufgaben im ländlichen Raum werden in der Zukunft nur durch eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit gelöst werden können. Diese Auffassung vertrat der CSU - Landtagsabgeordnete Eduard Nöth bei einer Veranstaltung in Egloffstein. Der Abgeordnete lobte dabei die Bemühungen der Gemeinden im Trubachtal näher zusammenzurücken und kommunale Aufgaben gemeinsam anzupacken. Gerade dort, so MdL Eduard Nöth, wo die demografische Entwicklung Probleme bereitet, müssen die Kommunen auf dieses Instrument zurückgreifen. Eduard Nöth forderte daher Kreativität, Eigeninitiative und Innovationsgeist, um die wirtschaftliche, kulturelle, soziale und schulische Infrastruktur zum Wohle der Menschen optimal zu gestalten. Nöth teilte mit, dass derzeit geprüft werde, ob für interkommunale Projekte gegebenenfalls höhere Zuschüsse gewährt werden. Dieser Weg zur verstärkten Zusammenarbeit unserer Kommunen ist, so Nöth, alternativlos. Sicherlich wird dies manchen Umdenkungsprozess erfordern, jedoch stärkt ein solcher Weg unsere Gemeinden und nützt den Bürgern.

Pressebericht vom 21. Februar 2008

CSU - Kreisvorsitzender Eduard Nöth: Wer hören will, der höre – SPD vollzieht einen Eiertanz um die Linkspartei

„Beck bereitet doch Stück für Stück die Koalition mit den Linken vor. Heute spricht er schon von passiver Zusammenarbeit. Morgen arbeiten SPD und Linke zusammen.“ Das sagte der Forchheimer CSU - Kreisvorsitzende MdL Eduard Nöth auf die heutigen Äußerungen des SPD-Chefs Kurt Beck. Dieser hatte heute in München nur eine „aktive Zusammenarbeit mit der Linken“ abgelehnt. „Wer hören will, der höre“, warnte Nöth.

„Kurt Beck rückt damit mit jedem Tag ein bisschen mehr von Schwüren ab, die vor der Wahl in Hessen abgegeben wurden“, so der CSU-Kreisvorsitzende. „Mit den Kommunisten darf es für Demokraten weder eine aktive noch eine passive Zusammenarbeit geben. Die Partei von Willy Brandt und Helmut Schmidt ist eine solche SPD nicht mehr.“

Vor der Wahl in Hamburg würden noch die Schalmeiensänger der SPD durchs Land ziehen und „die Hymne von der Bösen Linkspartei singen. Und hinter den Kulissen proben Kurt Beck und Klaus Wowereit schon mit den neuen Notenblättern das Zechlied von der neuen Brüderschaft“, sagte der CSU-Politiker.

Pressemitteilung vom 21. Februar 2008

MdL Eduard Nöth und MdL Peter Eismann : Wir brauchen weiter die Hausärzte für unsere Gesundheitsversorgung

Eine gute hausärztliche Versorgung der gesamten Bevölkerung Bayerns in allen Landesteilen ist für die CSU unverzichtbar. „Wir wollen, dass die Hilfe suchenden Menschen auch künftig den Hausarzt ihres Vertrauens zur Seite haben“, sagte der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete Eduard Nöth nach interner Beratung der Fraktion. In einem beschlossenen Antrag wird die die Bayerische Staatsregierung aufgefordert , alle Maßnahmen zu ergreifen, damit die Umsetzung der letzten Gesundheitsreform auf Bundesebene die medizinische Versorgung in Bayern nicht gefährde. „Die vereinbarten Sicherungsmechanismen müssen eingehalten werden. Die Hausärzte müssen angemessen honoriert werden, damit sie weiterhin in unserem Gesundheitssystem eine Zukunftsperspektive haben, die ihrer verantwortungsvollen Aufgabe entspricht und junge Menschen diesen Beruf ergreifen lässt“, sagte der Abgeordnete Peter Eismann.

Die Fraktion fordert die Krankenkassen auf, mit dem Bayerischen Hausärzteverband schnellstmöglich Vertragsverhandlungen aufzunehmen. „Die Aushandlung angemessener Arzthonorare liegt in der Hand von Krankenkassen und Ärzteschaft“, so MdL Eduard Nöth. Die CSU-Fraktion werde dies aber aktiv begleiten. Die Einsetzung eines Expertengremiums durch Sozialministerin Christa Stewens sei hierzu ein wichtiger Schritt, um fachlich fundierte Lösungen zu erarbeiten.

Die Gesamtfraktion hatte sich in ihrer gestrigen Sitzung von Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein über sein unmittelbar vorausgegangenes Gespräch mit dem Vorsitzenden des Bayerischen Hausärzteverbandes, Dr. med. Wolfgang Hoppenthaller, berichten lassen. In einer dreistündigen Diskussion machten die CSU-Abgeordneten ihre Sorge um die Hausärzteversorgung in ganz Bayern deutlich. Es sei nicht die Vorstellung der CSU-Fraktion von einem guten Gesundheitssystem, wenn die kranken Menschen nur noch mit Call-Centern und anonymen medizinischen Versorgungszentren der großen Gesundheitskonzerne zu tun hätten. „Der Hausarzt, der die Sorgen und Befindlichkeiten seiner Patienten kennt, ist unverzichtbar“, sagte MdL Peter Eismann.

Pressemitteilung vom 19. Februar 2008

Vorhaben und Projekte der ländlichen Entwicklung im Jahr 2008

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag wird im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2008 insgesamt 117 Mio. Euro für die ländliche Entwicklung zur Verfügung stellen. Das sind 28 Mio. Euro oder 31 % mehr als noch im Jahre 2006. Wie die Landtagsabgeordneten Eduard Nöth und Peter Eismann mitteilen, ist und bleibt die ländliche Entwicklung mit ihren bewährten und erfolgreichen Instrumenten Dorferneuerung und Flurneuordnung ein zentraler Schwerpunkt der CSU-Politik für die ländliche Räume. MdL Peter Eismann vertritt die Auffassung, dass mit der Dorferneuerung ein unersetzlicher Beitrag geleistet wird, um die Dörfer als lebendige Heimat mit eigenständigem Charakter zu erhalten. Mit der Flurneuordnung, so der Forchheimer CSU-Landtagsabgeordnete Eduard Nöth, wird die Agrarstruktur verbessert, es wird jedoch auch ein wesentlicher Beitrag zur Entwicklung der Dörfer und Gemeinden geleistet.

Derzeit betreut das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken im Landkreis Forchheim 32 Projekte. Für diese Projekte stehen im Haushaltsjahr 2008 voraussichtliche Fördermittel von insgesamt 1,6 Mio. Euro zur Verfügung, die Gesamtinvestitionen von 2,4 Mio. Euro auslösen.

Projekt
Gemeinde
Beschreibung der Maßnahme
Investitionssumme T€
Fördermittel T€

Großenohe
Hiltpoltstein
Flurneuordnung: Wirtschaftswegebau
200
120

Schossaritz
Hiltpoltstein
Flurneuordnung:

Wirtschaftswegebau
200
120

Poxdorf
Poxdorf
Flurneuordnung:

Wirtschaftswegebau
130
110

Pretzfeld
Pretzfeld
Flurneuordnung:

Wirtschaftswegebau
330
260

Zaunsbach
Pretzfeld
Flurneuordnung:

Wirtschaftswegebau
100
80

Wüstenstein
Wiesenttal
Flurneuordnung:

Wirtschaftswegebau
380
300

Burggaillenreuth
Stadt Ebermannstadt
Dorferneuerung:

Dorfgerechter Straßenausbau, Dorfplatz
400
200

Moggast III
Stadt Ebermannstadt
Dorferneuerung:

Dorfgerechter Straßenausbau, Dorfplatz
250
200

Buckenreuth
Stadt Ebermannstadt
Dorferneuerung:

Platzgestaltung
200
100

Pressemitteilung vom 15. Februar 2008

MdL Eduard Nöth : Kräftige Abfinanzierung von Abwasser- und Wasserversorgungsanlagen im Landkreis

Forchheim : Wie der Forchheimer CSU - Landtagsabgeordnete Eduard Nöth mitteilt, ermöglichen die guten Steuereinnahmen des Freistaates eine kräftige Abfinanzierung von Abwasser- und Wasserversorgungsanlagen auch im Landkreis Forchheim. Durch den Nachtragshaushalt 2008 können nunmehr über das Umweltministerium und das Wasserwirtschaftsamt Kronach insgesamt Gesamtauszahlungen in der Höhe von rund 2,16 Mio. Euro in den Landkreis Forchheim geleitet werden. MdL Eduard Nöth sieht darin ein klares Signal zur Entlastung und damit Stärkung der kommunalen Haushalte, die bislang die begonnenen und teilweise vollendeten Maßnahmen vorfinanzierten. Die Auszahlungen im Abwasserbereich betragen 1,883 Mio. Euro. Für Wasserversorgungsanlagen im Landkreis werden 277.000 Euro überwiesen. Hier erhält der Markt Pretzfeld für die Wasserversorgung im Ortsteil Lützelsdorf 193.000 Euro, dem Wasserzweckverband Aufseßgruppe werden noch in diesem Monat für den 5. Bauabschnitt im Bereich Wüstenstein, Voigensdorf, Sigritzberg und Schönhaid 84.000 Euro überwiesen. Im Bereich der Abwasserbeseitigung erfolgt die Abschlusszahlung für die Kläranlage der Stadt Ebermannstadt in Höhe von 220.000 Euro. Für die gleiche Maßnahme, nämlich die Erweiterung der Kläranlage Ebermannstadt, wird der Markt Wiesenttal 71.000 Euro für seinen Anteil erhalten. Die Marktgemeinde Eggolsheim bekommt für die Maßnahme Abwasserentsorgung im Ortsteil Schirnaidel 215.000 Euro. MdL Eduard Nöth teilte dem Igensdorfer Bgm. Erwin Zeiß mit, dass für die Abwasserentsorgung des Gemeindeteils Pommer 187.000 Euro ausgezahlt werden. Besondere Freude wird im Markt Gößweinstein aufkommen. Das Wasserwirtschaftsamt Kronach wird dem Markt am 18.02.08 insgesamt 716.000 Euro überweisen. Dies sind Auszahlungen für die Abwasserentsorgungen in Ühleinshof, Bösenbirkig, Hühnerloh, Moritz, Stadelhofen und Wölm sowie für die Regenwasserbehandlung im Ortsteil Kohlstein. Wie der Abgeordnete Eduard Nöth mitteilt, gehen diese genannten Auszahlungen auf Mittelanforderungen zurück, die die zuwendungsempfangenden Städte und Gemeinden vor ca.12 bis 18 Monaten eingereicht haben. Der Freistaat kommt somit seinen vertraglichen und gesetzlichen Verpflichtungen den Kommunen gegenüber zeitnah nach und nutzt, so MdL Nöth, Verbesserungen im Staatshaushalt, noch aktueller auszuzahlen.

Pressemitteilung vom 9. Februar 2008

MdL Eduard Nöth : Landkreis Forchheim - Modellregion für die Tagesgrundschule

Forchheim : Der Ganztagsschulgedanke hat inzwischen im Landkreis sehr großes Interesse gefunden. Wie der Forchheimer CSU - Landtagsabgeordnete und Bildungspolitiker Eduard Nöth mitteilt, wird im Landkreis Forchheim inzwischen an 11 Schulen ( 4 Grundschulen, 5 Grund- und Hauptschulen, 1 Hauptschule sowie 1 Realschule ) in insgesamt 23 Grundschulklassen, 9 Hauptschulklassen sowie in zwei Realschulklassen ganztägig unterrichtet. Da der Landkreis Forchheim von seiner Schulstruktur und Bevölkerung annähernd repräsentativ für Bayern ist, beantragte MdL Eduard Nöth beim Bildungspakt Bayern, den Landkreis als Modellregion für weitere Aussagen zur Effektivität der Ganztagsschulentwicklung auszuweisen. Der Stiftungsrat des Bildungspakts unter Leitung von Kultusstaatssekretär Bernd Sibler hat nunmehr diesem Antrag entsprochen und für dieses Modellprojekt in den kommenden 3 Jahre 30.000 Euro bewilligt. Dabei soll in erster Linie das vorhandene Konzept der Tagesgrundschule, wie es zwischenzeitlich in Wiesenthau, Poxdorf, an Adalbert-Stifter-Schule Forchheim, in Hiltpoltstein und Reuth erprobt wird, evaluiert und weiterentwickelt werden. Schulamtsdirektor Gerd Koller will mit diesen Modellversuch Erfahrungen für eine effektive Veränderung der Bildungslandschaft gewinnen. Eduard Nöth zeigte sich erfreut über diesen Erfolg und sieht darin einen weiteren Trittstein in Richtung Bildungsregion Forchheim. Die Bedeutung, die die Ganztagsentwicklung im Landkreis Forchheim inzwischen innerhalb Bayerns, aber auch darüber hinaus gewonnen hat, wird auch durch den am 28./29.2.2008 in Forchheim stattfindenden Ganztagsschul-Kongress deutlich, zu dem sich über 250 Teilnehmer aus dem In- und Ausland angemeldet haben.

Pressemitteilung vom 8. Februar 2008

MdL E.Nöth : Mittagessen für alle Kinder bei schulischen Ganztagesangeboten sicherstellen

Forchheim : Das an Schulen im Rahmen von offenen und gebundenen Ganztagsschulen angebotene Mittagessen für Schüler kostet in der Regel zwischen 3 bzw. 3,50 Euro pro Mahlzeit. Nach Beobachtung des Forchheimer Stimmkreisabgeordneten Eduard Nöth hat sich zwischenzeitlich gezeigt, dass immer mehr Eltern ihren Kindern dieses Mittagessen nicht zahlen können. Für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler stellt, so MdL Eduard Nöth, dieses gemeinsame Mittagessen aber häufig die einzige Chance auf eine warme Mahlzeit am Tage dar, gleichzeitig fördert ein gemeinsamer Mittagstisch wichtige soziale Kompetenzen. Eduard Nöth hat daher in einem Initiativantrag mit weiteren Kollegen die Staatsregierung aufgefordert zu prüfen, in welchem Umfang hier Handlungsbedarf besteht, um sicherzustellen, dass alle Kinder mit erhöhtem Hilfebedarf am warmen Mittagessen teilnehmen können. Die Antragsteller fordern daher von der Staatsregierung Daten für den Bedarf und möchten hierbei nicht nur Kinder aus Familien, deren Existenzsicherung aus Hartz IV erfolgt, sondern auch Kinder aus Familien mit niedrigem Erwerbseinkommen einbeziehen.

Pressemitteilung vom 6. Februar 2008

MdL Eduard Nöth : Datenautobahnen - Lebensadern für den ländlichen Raum

Forchheim : Moderne und schnelle Kommunikationswege sind heute gerade für die Zukunft des ländlichen Raumes von größter Bedeutung. Deshalb begrüßt und unterstützt die CSU, wie Kreisvorsitzender MdL Eduard Nöth mitteilt, alle Bestrebungen für eine unverzügliche Bereitstellung flächendeckender Breitbandangebote ( z.B. DSL ). Der Freisstaat Bayern wird in den kommenden beiden Jahren mit einem Sonderprogramm im Umfang von 19 Mio Euro den Ausbau der Breitband-Infrastruktur fördern. Bis 2010 soll Bayern, so MdL Eduard Nöth, flächendeckend mit Breitbandtechnologie versorgt sein. Schwerpunktmäßig sollen über das Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten Projekte gefördert werden, in denen mehrere Gemeinden im Rahmen von Programmen wie der integrierten ländlichen Entwicklung oder Leader kooperieren. Vorrangig sollen Gemeinden mit bis zu 2000 Einwohnern behandelt werden. Die definitive Obergrenze für eine förderfähigkeit läge bei 10.000 Einwohnern. Das Wirtschaftsministerium zielt mit seinem Ausbauförderprogramm auf die Versorgung von Gewerbegebieten und durch die Ansiedlung von Gewerbetrieben und Freiberuflern geprägten Ortsteilen. Nach Einschätzung des Forchheimer Abgeordneten Nöth dürfte die Förderrrichtlinie ab April formal bekannt gemacht werden, sofern die Europäische Kommission das Zulassungsverfahren zeitnah abschließt.Für den Verwaltungsvollzug werden für den Landkreis Forchheim die Wirtschaftsabteilung der Regierung von Oberfranken und das Amt für ländliche Entwicklung in Bamberg beauftragt.

Pressemitteilung vom 1. Februar 2008

MdL Eduard Nöth : Starke Wirtschaft schafft und erhält zukunftssichere Arbeitsplätze

Forchheim : Wie MdL Eduard Nöth beim Festakt anlässlich des 25 - jährigen Jubiläums der CSU Geschwand ausführte, hat Bayern unter Führung der CSU über Jahrzehnte auf allen Ebenen eine herausragende Wirtschafts- und Strukturpolitik betrieben. Daher bietet unser Landkreis Unternehmen aller Branchen und Größen einen ausgezeichneten Standort. Im Vergleich zu anderen Landkreisen stehen wir gut da. So weist der Landkreis regelmäßig mit die niedrigste Arbeitslosenquote in Oberfranken, aber auch bundesweit auf. Im Januar 2008 liegt der Landkreis Forchheim mit 5 % Arbeitslosen knapp hinter dem Landkreis Bamberg, der eine Qote von 4,9 % aufweist. Unter den 429 Landkreisen und kreisfreien Städten in Deutschland belegt der Landkreis Forchheim mit seiner 5 % - Quote Platz 90. Die CSU werde daher im Land und in den Kommunen alles unternehmen, so Nöth, das bestehende vielschichtige Ausbildungs- und Arbeitsplatzangebot für unsere Bürger zu erhalten und für die Zukunft auszubauen. Verstärkt gelte es, die modernen Kommunikationssysteme gerade im ländlichen Raum einzusetzen und damit die Arbeit zu den Menschen zu bringen. Nöth lobte in diesem Zusammenhang die Aktivitäten der Fa. Schmetterling - Reisen in Geschwand, wo in den letzten Jahren Hunderte von attraktiven und zukunftssicheren Arbeitsplätzen in einer ländlicher Region geschaffen wurden.

Pressemitteilung vom 1. Februar 2008

MdL Eduard Nöth : Grüne versprechen die heile Welt – CSU gegen Einheitsschule

„Die Grünen sollten endlich damit aufhören, den Menschen die heile Welt zu versprechen. Die Gesamtschule für alle ist und bleibt Unfug“, sagte MdL Eduard Nöth, der stv. Leiter des Arbeitskreises für Bildung, Jugend und Sport der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Die Gesamtschule sei überall dort, wo sie eingeführt wurde, gescheitert. Dies sei wissenschaftlich erwiesen: „Prof. Fend, eigentlich ein Befürworter der Gesamtschule beweist in einer Studie, dass die Gesamtschule der gegliederten Schule in keiner Weise überlegen ist. Weder schaffe sie einen besseren sozialen Ausgleich, noch erziele sie bessere Lernergebnisse."

Wer wie die Grünen verspricht, den Leistungsdruck in unseren Schulen völlig abschaffen zu können, kann dies nur zum Preis tun, dass alle Kinder unabhängig von Begabung und Förderbedarf auf eine Einheitsschule mit Einheitsabschluss gehen. „Wer aber den Wechsel aufs Gymnasium nur ans Ende der neunten Klasse verlegt, schafft den Wettbewerb beim Übertritt nicht ab, sondern verlängert ihn von der vierten bis zur neunten Klasse“, sagte Eduard Nöth. Die Pläne der Grünen seien rein wahltaktisch bedingt und würden keine Rücksicht auf die Kinder nehmen. „Wir haben verschiedenartige Kinder mit unterschiedlichen Begabungen und Talenten und individuellem Förderbedarf. Deshalb müssen wir Bildungspolitik von den Kindern her denken. Einheitsbrei ist nicht die Lösung.“

Es stimme zudem nicht, dass in anderen Ländern keine Differenzierungen stattfinden würden. Auch in Schultypen mit längerer gemeinsamer Schulzeit würden Leistungsgruppen gebildet. „Auch dort streben alle Eltern danach, dass ihr Kind in die beste Leistungsgruppe kommt. Was ändert das in Grundsatz?“ fragte der CSU-Bildungsexperte.

Die Grünen würden das bayerische Schulsystem immer nur schlecht reden. Dabei hat kein deutsches Bundesland bei Vergleichsstudien wie Pisa und IGLU so gut abgeschnitten wie Bayern. Auch im internationalen Vergleich stehen die bayerischen Schülerinnen und Schüler in der Spitzengruppe.

Pressemitteilung vom 31. Januar 2008

OB Franz Stumpf - Mitglied im Landesgesundheitsrat

Forchheim : Wie der Forchheimer CSU - Landtagsabgeordnete Eduard Nöth mitteilt, hat der Bayerische Landtag in seiner Plenarsitzung vom Mittwoch, 30.01.08, auf Vorschlag der Bayerischen Krankenhausgesellschaft Oberbürgermeister Franz Stumpf zum Mitglied des Landesgesundheitsrates bestellt. OB Stumpf ist Vorsitzender der Bayerischen Krankenhausgesellschaft e. V., als sein Vertreter wurde der Geschäftsführer der Gesellschaft Siegfried Hasenbein bestellt. Der Landesgesundheitsrat berät die Staatsregierung in allen gesundheitspolitisch relevanten Fragen.

Pressemitteilung vom 27. Januar 2008

MdL Eduard Nöth : Arbeit der Sportvereine unverzichtbar

Forchheim : Wie der Forchheimer CSU - Landtagsabgeordnete Eduard Nöth in einem Schreiben an den BLSV - Kreisvorsitzenden Walter Fuchs mitteilt, können sich die Sportvereine des Landkreises künftig auf eine raschere Auszahlung der Zuschüsse bei Investitionsvorhaben freuen. Die CSU - Fraktion hat im Rahmen des Nachtragshaushalts 2008 die von der Staatsregierung vorgesehenen 10 Mio. Euro zur Abfinanzierung von Baumaßnahmen um weitere 5 Mio. Euro erhöht. Somit stehen im Jahre 2008 insgesamt 15 Mio. Euro zur Verfügung. Die Wartezeiten können damit, so MdL Eduard Nöth, eminent verkürzt werden. Ziel der CSU - Fraktion sei es, die Auszahlungsfristen auf maximal 18 Monate zu verkürzen. Somit entsteht für die Sportvereine Planungssicherheit. Des weiteren fließen in 2008 1,3 Mio. in den Leistungssport. Inklusive der Vereinspauschalen, die unsere Vereine für Jugendarbeit, Geräte und Übungsleiter erhalten, stehen im Nachtragshaushalt 2008 des Freistaates insgesamt 58,3 Mio. für den Sport zur Verfügung. Nöth sieht darin eine wichtige Anerkennung der präventiven und integrativen Arbeit unserer Sportvereine. Jugendliche, so Eduard Nöth, erlernen und erfahren in Vereinen Disziplin, Pünktlichkeit, Toleranz und Verantwortungsbewusstsein. Diese Arbeit ist in unsere Gesellschaft von großer Bedeutung und verdient daher die volle Unterstützung des Staates.

Pressemitteilung vom 18. Januar 2008

MdL Eduard Nöth : Bayerisches Schulsystem steht für Qualität - Gegliedertes Schulwesen statt Einheitsbrei

Forchheim :Die CSU - Landtagsfraktion hat sich in Wildbad Kreuth klar und deutlich für das gegliederte Schulwesen und gegen einen schulischen Einheitsbrei ausgesprochen, so die Mitteilung von MdL Eduard Nöth. "Es muss nun endlich Schluss sein mit den sinnlosen Schulstrukturdebatten, die unseren Kindern gar nichts nützen". Die jüngst veröffentlichten Vergleichsstudien wie IGLU und PISA zeigen deutlich genug auf, dass Absolventen von deutschen Gesamtschulen bei weitem nicht die gleichen Leistungen erzielen wie bayerische Schüler und Schülerinnen. Insbesondere das gegliederte Schulwesen kann durch seine individuellere und begabungsgerechte Förderung einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, dass der Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Schulerfolg abgeschwächt wird. Dennoch müsse unser Schulsystem inhaltlich unbedingt weiterentwickelt werden, um mit der Zukunft Schritt halten zu können, so die Forderung des Forchheimer Bildungspolitikers. Dies ist allerdings nicht zum Nulltarif zu haben. Nöth verweist hier auch auf die Entscheidung von Kreuth im Schuljahr 2008/9 zusätzliche 890 Lehrerstellen zu schaffen. Hierfür sind 40,36 Mio Euro eingeplant. Mit Stolz verweist Eduard Nöth auch auf die Schaffung von zusätzlichen 164 Stellen für Verwaltungsangestellte an Bayerns Schulen, die er als Berichterstatter seit langem gefordert hatte. Ziel der Bayerischen Bildungspolitik müsse es sein, das Wiederholen und Schulversagen in absehbarer Zeit zu halbieren. Als Abgeordneter und Pädagoge, dem die Kinder wirklich am Herzen liegen, bedauert Eduard Nöth die ständigen Debatten um eine Veränderung der Schulstrukturen. "Entscheidend sei nicht die Schulstruktur, sondern vielmehr das, was in unseren Klassenzimmern geschieht". Unsere Kinder und deren Zukunft sollten uns für wahltaktische Spiele eigentlich zu schade sein.

Pressemitteilung vom 17. Januar 2008

Sprachförderung für Kinder mit Migrationshintergrund

Forchheim : Die Sprachförderung für Kinder mit Migrationshintergrund wird massiv ausgebaut. Dies teilte der CSU - Landtagsabgeordnete Eduard Nöth mit. Die Vorkurse zur Sprachförderung an den Kindergärten werden zur einen Hälfte von Erzieherinnen, zur anderen Hälfte von Grundschullehrern/innen durchgeführt und werden von bisher 160 auf 240 Stunden erhöht. Die Sprachkompetenz ist nach zwischenzeitlich übereinstimmender Meinung der Schlüssel zum späteren Erfolg in der Schule, zu gesellschaftlicher Integration und zur politischer Teilhabe. Jedes Kind, das eingeschult wird, muss daher über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen. Des weiteren fand der Initiativantrag des Forchheimer Abgeordneten nach einem schnelleren Ausbau der Schulsozialarbeit bei der Fraktionsklausur in Kreuth Gehör. So werden in den kommenden zwei Schuljahren zusätzlich 125 Sozialpädagogen gefördert. „Beides sind Signale für Investitionen in die Prävention", so Eduard Nöth. Nach bisherigen Erfahrungen gelingt es Hauptschülern, die zusätzlich von Schulsozialarbeitern betreut werden, wesentlich besser, die notwendigen Voraussetzungen für Ausbildung und Beruf zu erwerben. Zudem gibt es signifikante Erfolge bei der Bekämpfung der Gewaltbereitschaft. Ohne die Vermittlung und das Erlernen von Tugenden wie Disziplin, Fleiß, Höflichkeit, Ausdauer und Verantwortungsbewusstsein ist beruflicher, gesellschaftlicher und auch privater Erfolg nicht denkbar, so MdL Eduard Nöth.

Pressemitteilung vom 16. Januar 2008

Anschlusssituation der Regionalbahn Ebermannstadt-Forchheim

Die Anschlusssituation der Regionalbahn Ebermannstadt-Forchheim an den Regionalexpress Forchheim-Nürnberg, die mit der Fahrplanumstellung am 9. Dezember entstand, hat bei Bahnbenutzern Ärger und Verdruss ausgelöst. Wegen der Bauarbeiten für die künftige S-Bahn von Nürnberg nach Forchheim wurden die Fahrzeiten der Züge zwischen Nürnberg und Bamberg nach Auskunft der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mit sogenannten Bauzuschlägen versehen, die den Umstieg in Forchheim um 6.50 Uhr am Morgen unmöglich machte. Der Forchheimer CSU-Landtagsabgeordnete Eduard Nöth hat sich nun bezüglich dieses ärgerlichen Zustandes mit dem verkehrspolitischen Sprecher der CSU-Fraktion Eberhard Rotter an die BEG, die den Schienenverkehr in Bayern bestellt, gewandt und um eine rasche Abhilfe dieses ärgerlichen Zustandes gebeten. Wie nun die Antwort der BEG ergab, wird zum 4. Februar dieser Missstand beseitigt. Aufgrund von Verschiebungen eines Güterzuges, der die frühere Einfahrt des Zuges von Ebermannstadt nach Forchheim behinderte, wird ab dem 4. Februar wieder ein reibungsloser Umstieg der Bahnkunden aus der Fränkischen Schweiz am Bahnhof Forchheim in den Regionalexpress nach Erlangen-Nürnberg um 6.50 Uhr möglich sein. MdL Eduard Nöth zeigte sich erfreut und erleichtert über diese Lösung, wenngleich er kaum Verständnis dafür aufbringen kann, dass man eine solche Lage erst in Kauf nahm.

Pressemitteilung vom 12. Januar 2008

Sonderprogramm für berufsschulpflichtige Jugendliche ohne Arbeitsplatz

Forchheim : Ab dem kommenden Schuljahr 2007/8 wird der Freistaat Bayern ein Sonderprogramm für berufsschulpflichtige Jugendliche ohne Arbeitsplatz beginnen. Wie der Landtagsabgeordnete Eduard Nöth im Rahmen einer Sitzung der CSU - Stadtratsfraktion mitteilte, wird für bis zu 3000 ausbildungsreife Jugendliche, die noch keine Lehrstelle finden konnten, an de Berufsschule ein Berufseinstiegsjahr ( BEJ ) geschaffen. Mit Vertretern der bayerischen Wirtschaft wird, so MdL Eduard Nöth, derzeit noch darüber verhandelt, wie dieses Jahr auf eine nachfolgende Ausbildungszeit angerechnet werden kann. Leider Gottes fehlt aber vielen Jugendlichen nach der Schulzeit noch die notwendige Ausbildungsreife. Für diese Jugendlichen, deren Zahl ebenfalls auf ca. 3000 geschätzt wird, wird ebenfalls ein Einstieg geschaffen. Sie werden nämlich künftig in einem kooperativen Berufsvorbereitungsjahr ( BVJ-k ) beschult und zur Ausbildungsreife geführt. Bürgermeisterin Maria Wagner, die diese Frage "Was mit den nach wie vor vorhandenen Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz geschieht" auch beim Kommunalkongress der CSU in München thematisiert hat, zeigte sich zufrieden mit den vorgestellten Lösungen. Eduard Nöth dankte bei dieser Gelegenheit den vielen Ausbildungsbetrieben im Landkreis Forchheim, die auch in der Nachvermittlungsphase von Oktober bis Dezember noch zahlreiche Ausbildungs- und Praktikumsplätze bereit gestellt haben. Mit dieser Haltung zeigt die Wirtschaft gesamtgesellschaftliche Verantwortung. Wir sind verpflichtet, so MdL Nöth, allen Jugendlichen Zukunftschancen und Perspektiven zu bieten.

Pressemitteilung vom 10. Januar 2008

Grundschulzeugnisse werden vereinfacht

Forchheim: Wie der Forchheimer CSU-Landtagsabgeordnete Eduard Nöth dem Staatlichen Schulamt Forchheim und den Rektoren der Grundschulen im Landkreis mitteilt, werden die Grundschulzeugnisse vereinfacht. Seit dem Schuljahr 2004/05 gibt es in den Grundschulzeugnissen neben der Bewertung der Fähigkeiten in bestimmten Fächern zusätzlich die Bewertung des Sozial-, Lern- und Arbeitsverhaltens. Diese gute Idee, sogenannte Kopfnoten von A bis D zu vergeben (für soziale Verantwortung, Kooperation, Kommunikation, Konfliktverhalten, Interesse und Motivation, Konzentration und Ausdauer sowie Lern- und Arbeitsweise), entpuppte sich sehr schnell als immenser Arbeitsaufwand für die Lehrkräfte. Dies nahm der Bildungspolitiker Eduard Nöth bei vielen Schulbesuchen auf und brachte mit dem CSU-Arbeitskreis Bildung einen Antrag auf Änderung ein. „Der Aufwand stehe in keinem Verhältnis zum pädagogischen Ertrag“, so MdL Eduard Nöth. In aller Regel konnten weder Eltern noch Schüler mit den Kopfnoten und den Unterkategorien wirklich etwas anfangen. Beschlossen wurde nunmehr, statt der komplexen Bewertung eine einfache textliche Beschreibung des Sozial-, Lern- und Arbeitsverhaltens in die Zeugnisse aufzunehmen. Mit der Änderung möchte man, so MdL Nöth, die Lehrer von zusätzlicher bürokratischer Arbeit entlasten. Der Lehrer soll wieder mehr Zeit für seine eigentliche Aufgabe haben, nämlich junge Menschen zu motivieren und zu unterrichten.